Wir nähern uns unermüdlich der zentralen Rede dieses Forums: Demokratie und Krieg. Wie verhält sich Krieg zur Demokratie? Wie gewinnen Demokratien Kriege und haben sie sozusagen die Karten dafür? Dazu lade ich auf diese Bühne den ukrainischen Publizisten, Schriftsteller, Journalisten und Schewtschenko-Preisträger Vitaly Portnikov ein.
Es freut mich sehr, mit Ihnen in diesem Saal zu sein. In der Zeit, in der wir trotz all der Prüfungen, die wir in den letzten Jahren durchmachen mussten, weiter über die Entwicklung unseres Landes sprechen.
Trotz der Zerstörungen, die jeder auf dem Weg zu diesem wunderschönen Zentrum sehen kann. Trotz der Meldungen vom Kriegsschauplatz. Trotz der Meldungen von diplomatischen Foren, die ganz anders verlaufen, als im Voraus geplant. Trotz der Tatsache, dass neben dem russisch-ukrainischen Krieg neue Konflikte entstehen, die einen dritten Weltkrieg und den möglichen Einsatz von Atomwaffen in Kürze heraufbeschwören.
Aber all diese Probleme und Prüfungen dürfen uns nicht daran hindern, über die Zukunft nachzudenken und sich vorzustellen, wie sie in den nächsten zehn Jahren aussehen wird. Ja, wir verstehen dass 20er bis 50er Jahre des 21. Jahrhunderts, selbst nach der optimistischsten Prognose, eine Zeit der Kriege, der Not, der Konflikte, der Epidemien und Katastrophen sein werden.
Aber selbst in Zeiten von Kriegen, Not, Konflikten, Epidemien, Katastrophen und Kriegen überlebt die Menschheit und versucht, sich weiterzuentwickeln, versucht, dieses Paradigma fortzusetzen, das, wenn nicht uns, so doch unseren Kindern und Enkeln helfen wird, eine Welt zu schaffen, die zumindest für einige Jahrzehnte, besser noch für ein Jahrhundert, frei von neuen zerstörerischen Kriegen und Konflikten sein wird, komfortabel und fähig zu neuen Möglichkeiten und Fortschritten.
Und von diesem Standpunkt aus müssen wir uns eine recht einfache Sache bewusst machen. Demokratie ist nicht nur ein abstrakter Begriff, der ausschließlich für die richtige Steuerung politischer und wirtschaftlicher Prozesse verwendet wird. Demokratie ist vor allem die Gleichheit jedes Einzelnen in der Gesellschaft, in der sich dieser Mensch befindet.
Und mir scheint, dass das Verständnis dieser Tatsache, dass man die gleiche Verantwortung für das trägt, was in seinem Land geschieht, dass man das Recht hat, die Regierung zu wählen und Teil dieser Regierung zu sein, dass man das Recht hat, die Ausbildung zu erhalten, die jeder andere Bürger seines Landes erhält, dass man Recht hat sich an einem anderen Ort zu entwickeln und frei nach Hause zurückkehren zu können.
Demokratie ist nicht nur etwas für den Staat. Demokratie ist etwas für den Menschen, für seine Möglichkeit, seine Muttersprache zu sprechen, für seine Möglichkeit, das zu erfahren, was in seinem Land geschah, für seine Möglichkeit, Teil seiner eigenen Kultur zu sein.
Und es mag scheinen, dass dies eine Abstraktion ist, dass es so sein sollte und immer war, aber das stimmt nicht. Ich kann mir sehr gut Zeiten vorstellen, in denen die Familie meines Urgroßvaters oder meiner Urgroßmutter, die hier in Kyiv lebten, sich nicht in der Oberstadt niederlassen konnten, weil dort die Grenze der Siedlungszone verlief. Und sie gehörten zu den wenigen Juden Kyivs, denen es überhaupt erlaubt war, hier zu leben. Denn für die jüdische Bevölkerung war Kyiv aufgrund der Gesetze, die im Russischen Reich herrschten, offiziell geschlossen.
Für die ukrainische Bevölkerung war es inoffiziell geschlossen, daher war die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung Kyivs im Jahr 1917 ethnisch russisch, was eine der Hochburgen des chauvinistischen Schwarzhunderttums war.
Kyiv war inoffiziell für das ukrainische Volk geschlossen, und deshalb war die russische Sprache auf den Straßen von Kyiv zu hören und es wurden hier russische Zeitungen verlegt. Offiziell für das jüdische Volk geschlossen und deshalb konnte mein Urgroßvater nicht an der Universität des Heiligen Wladimir studieren. Und ich konnte nicht an der Universität Kyiv studieren, weil es eine inoffizielle prozentuale Quote für Personen jüdischer Herkunft gab.
Und das alles geschah buchstäblich vor unseren Augen. Tatsächlich innerhalb von zwei bis drei Perioden, innerhalb von zwei bis drei Generationen von Menschen. Das ist der Grund um Demokratie zu schätzen.
Ich spreche noch gar nicht davon, dass die Zeitgenossen meines Urgroßvaters oder meiner Urgroßmutter, die ukrainischen Bauern, einfach kein Recht hatten, ihr eigenes Dorf zu verlassen und für den Gutsbesitzer arbeiteten, weil sie Leibeigene waren. Dass sie weder im 19. noch im 20. Jahrhundert die Regierung wählen konnten, dass der ukrainische Bauer erst in den 50er bis 70er Jahren des 20. Jahrhunderts einen richtigen Pass erhielt.
Stellen Sie sich das vor. Die Menschen hatten nicht die Möglichkeit der freien Bewegung, nicht einmal in den nächsten Bezirksort, noch vor 60-70 Jahren. Wie weit haben wir uns von solchen Zuständen entfernt.
Und jetzt, im Krieg mit Russland, will man uns wieder all das nehmen. Den Ukrainern wird das Recht verweigert, ein Volk zu sein, das Recht auf ihre eigene Sprache, auf ihre eigene Geschichte, auf ihre eigene Staatlichkeit, auf ihre eigene politische Wahl. Tatsächlich wird allen wieder daran erinnert, dass sie Menschen zweiter Klasse seien.
Und die Einstellung dazu ist ganz einfach. Wenn Sie sich als Teil der demokratischen Welt fühlen, dann können Sie dem nicht zustimmen. Wenn es für Sie in der Welt um die Macht des Stärkeren geht, dann sagen Sie einfach, dass Sie keine Karten haben, und Sie können das akzeptieren. So wie die Vereinigten Staaten von Amerika, die bis vor kurzem die Führung der demokratischen Welt innehatten, und jetzt unter Donald Trump einfach ein großes Land mit einer großen Armee und einer großen Wirtschaft geworden sind. Und wir wissen genau, dass Länder mit einer großen Armee und einer großen Wirtschaft, die die Werte nicht einhalten entweder ihr Recht auf solche Prioritäten in einem zerstörerischen Krieg verteidigen, oder einfach von der geopolitischen Landkarte der Welt verschwinden.
Aber dieses Mal, dieses Mal hängt die Frage, wer hier sie Führung übernimmt und wer nicht, nicht von den Vereinigten Staaten, nicht von Russland, nicht von China ab. Es hängt von uns ab, davon, wie der russisch-ukrainische Krieg enden wird.
Ja, das verstehen Trump, Putin oder Xi Jinping vielleicht nicht. Aber wir müssen es verstehen. Der russische Einmarsch in die Ukraine im Jahr 2014 hat das Völkerrecht zerstört. Das muss man sich klar machen. Das nach dem Krieg geltende Völkerrecht hat aufgehört zu existieren und wird nie wiederhergestellt werden. In der Welt herrscht das Recht des Stärkeren und die Bereitschaft, Schritte zu unternehmen, die anderen riskant erscheinen mögen, die Bereitschaft, das Leben ihrer Mitbürger und ihr wirtschaftliches Potenzial zu opfern, um wirtschaftliche und politische Ziele zu erreichen. Je klarer man sich über das Ausmaß dieser Opfer bewusst ist und keine Angst davor hat, desto größer kann die eigene Rolle in der Zukunft sein.
Aber das gilt nur dann, wenn die demokratische Welt nicht versucht, ihre eigenen Spielregeln aufzustellen. Die Regeln der Gleichheit, des Rechts, die Regeln der Achtung der Grenzen, die Regeln der Achtung der Völker. Und hier könnten diejenigen verlieren, die auf Waffen und auf die Zerstörung ihres eigenen demografischen Potenzials durch Kriege und Katastrophen setzen.
Stellen wir uns drei Varianten der Entwicklung der Ereignisse im postsowjetischen Raum in den 20er und 30er Jahren dieses Jahrhunderts vor, die Jahre des russisch-ukrainischen Krieges.
Wenn dieser Krieg mit einem Sieg Russlands endet, wenn Russland seine Fähigkeit demonstriert, den ehemaligen Sowjetrepubliken seinen Willen aufzuzwingen, und es geht nicht nur um die Ukraine, denn aus Sicht des russischen Staates und des russischen Volkes müssen alle anderen Gebiete, die sich 1991 von der Sowjetunion abgespalten haben, an den legitimen Staat zurückgegeben werden, der seine Grenzen wiederherstellen muss. Dann werden wir sehen, dass man mit Gewalt alles erreichen kann.
Wir werden die Unfähigkeit der Demokratie sehen, ihre Rechte und die Rechte derer zu schützen, die ihre freie Wahl treffen wollen. Russland wird ohne Zweifel zum geopolitischen Hegemon Europas werden. Nicht aufgrund wirtschaftlicher Möglichkeiten, nein, aus Angst vor Krieg, aus der Tatsache, dass die Menschen die Perspektivlosigkeit, das Unverständnis, wie sie ihr Leben in der Zukunft aufbauen sollen, satt haben.
Der europäische Wähler wird auch ohne russische Panzer diejenigen in die Präsidentenpaläste und Ministerpräsidentenämter bringen, die mit dem Kreml verhandeln werden. Das wird der Zusammenbruch der heutigen europäischen Gesellschaften und ohne Zweifel der Zusammenbruch der heutigen europäischen West-Elite sein, sowohl der linken als auch der rechten, sowohl der sozialdemokratischen als auch der konservativen.
Und das sage ich meinen Kollegen und westlichen Politikern immer wieder, wenn ich sie treffe. Helfen Sie uns nicht um unserer selbst willen. Helfen Sie uns um Ihrer eigenen Karriere willen und damit Ihre Kinder und Enkelkinder sagen können: Mein Großvater war Ministerpräsident Italiens oder Präsident Frankreichs und kein Versager, den man heute in den Lehrbüchern der neuen rechtsextremen Frankreichs oder des faschistischen Italiens nicht mehr erwähnt. Würde es Ihnen gefallen, wenn Ihre Kinder so an Sie denken würden? Und so wird es sein, wenn dieser Krieg von Moskau gewonnen wird.
Stellen wir uns eine andere Situation vor, dass die westliche Welt unser Existenzrecht beweist, Russland nicht die Möglichkeit gibt, Grenzen zu ändern, dass die Ukraine Teil dieser Welt wird, die das Völkerrecht für alle wiederherstellt oder aufbaut. Das ist, entschuldigen Sie, die Fortsetzung der unipolaren Welt, in der wir bis vor kurzem lebten. Nicht einmal eine unipolare Welt, in der die Vereinigten Staaten von Amerika die erste Geige spielen, sondern eine unipolare Welt, die nach den Gesetzen der Gruppe der Sieben, der Gruppe der entwickelten Volkswirtschaften der Welt, lebt, die sich an demokratische Prinzipien halten.Das ist der Preis, den unser Sieg haben könnte, oder zumindest die Erhaltung der ukrainischen Staatlichkeit und Souveränität, die Erhaltung der Ukraine auf der politischen Landkarte der Welt als souveräner Staat.
Und die dritte Variante, dass überhaupt niemand etwas beenden kann, und auf diesem Gebiet und auf anderen Gebieten, wie gerade in Nahost, bald neue Konflikte zu sehen werden. Das ist erst der Anfang. Es wird ungeregelte Kriege geben. Wir wissen, wer der Nutznießer dieser Geschichte ist.
Die Volksrepublik China. Ohne China kann all das einfach nicht geschehen. China kauft russisches Öl und Gas, China kauft iranisches Öl und Gas, China hilft Nordkorea beim Überleben. Und so kann Russland die westlichen Sanktionen ignorieren, genau wie der Iran. Und so kann Nordkorea Atomwaffen direkt vor der Nase Chinas haben.
Dann werden wir in einer bipolaren Welt leben, in der Demokratien ewig mit autoritären Regimen kämpfen werden, die von China gefüttert werden, gleichzeitig aber billige chinesische Produkte kaufen, um unter diesen wirtschaftlichen Bedingungen irgendwie zu überleben, und verfallen.
Hier sind drei Szenarien für die nächsten 20-30 Jahre unseres Lebens. Welches Szenario würden Sie wählen? Ich würde mich für das Szenario unseres Sieges und des Sieges der demokratischen Welt entscheiden, nicht um der Ukraine willen, sondern um unseres aller willen. Das ist der wahre Preis unseres Widerstands und das ist der wahre Preis der Demokratie.
Davon, was an dieser Front geschieht, davon, was in dieser Stadt, in anderen ukrainischen Städten geschieht, von der Fähigkeit des ukrainischen Volkes, Widerstand zu leisten, zu überleben und seine Rechte zu verteidigen, hängt das Bild des zukünftigen Europas und ich hoffe des zukünftigen Amerikas ab, das das Wachstum rechtsextremer Tendenzen übersteht und zu seinem wahren Selbst zurückkehren kann. Und ich hoffe aufrichtig, dass es so sein wird.
Korrespondent. Der Nahe Osten und das, was jetzt im Iran passiert, das, was mit dem Regime des Ayatollah passiert. Das Regime steht zwar noch, leidet aber militärisch gesehen unter großen Problemen. Man kann diese Formulierung wohl verwenden. Dabei tauchen sofort mehrere Fragen auf, aber ich beginne mit folgender: ist das Regime des Ayatollah für Wladimir Putin etwas sehr Nahestehendes? Das heißt, dass es eine strenge Hierarchie gibt. Militärisch gesehen, hat Israel es ziemlich leicht im militärisch-politischen Sinne ausmanövriert. Wie meinen Sie, wie ähnlich sind diese Regime?
Portnikov. Das sind ähnliche Regime, schon allein deshalb, weil Putin nach einem Treffen mit Ayatollah Ali Khamenei vor vielen Jahren zu dem Schluss kam, dass das iranische Regime unter russischen Bedingungen nachgebildet werden muss. Wenn Sie sich erinnern, gab es vor diesem Treffen keine Idee eines nationalen Führers, keine Idee eines Staatsoberhauptes, das über der gesamten Machtpyramide steht und das Land unabhängig von den Ämtern, die es innehat, regiert. Es gab übrigens nicht einmal die Idee einer Verfassungsänderung, die es einer Person ermöglichen könnte, sich praktisch unendlich oft zum Staatsoberhaupt zu wählen.
Daher sind das russische und das iranische System einander ähnlich, und beide ähneln den Regimen der Sowjetunion und des nationalsozialistischen Deutschlands, wo neben der ideologischen Komplexität immer eine ernsthafte eigene Machtpyramide bestand, die faktisch alternativ zu den Streitkräften war. Ich meine die SS in Deutschland, ich meine den KGB in der Sowjetunion. Diesem System entspricht in Russland die Hierarchie des Föderalen Sicherheitsdienstes, aus dem Wladimir Putin stammt, und im Iran der Revolutionsgarden – das ist ein sehr ähnliches System.
Aber wenn Sie sagen, dass Israel einen so bedeutenden militärischen Vorteil gegenüber dem Iran erringen könnte, und das Putin beunruhigen sollte, verstehen wir auch sehr gut, dass sich die russischen Streitkräfte, zumindest im Jahr 2022, als der Angriff auf die Ukraine stattfand, nicht gerade von ihrer besten Seite gezeigt haben. Putin hat jedoch ein Ass im Ärmel, das der Iran derzeit noch nicht hat – das ist ein Atomarsenal. Und genau das gibt dem russischen Präsidenten die Möglichkeit, zuversichtlich in die Zukunft zu blicken, und genau das ermöglicht ihm zu verstehen, warum die Führung der Islamischen Republik so sehr nach dem Besitz von Atomwaffen strebte.
Man kann ineffektiv sein, man kann Probleme mit der eigenen Bevölkerung haben, aber wenn man Atomwaffen besitzt und im Prinzip das Potenzial hat, die Menschheit zu vernichten, uns man erwartet das von autoritären Führern in der Regel, man ist unverwundbar.
Korrespondent. Könnte Putin versuchen, das iranische Regime zu retten, und hat er möglicherweise die Mittel dazu, d. h. den Sturz des Ayatollah-Regimes zu verhindern?
Portnikov. Ich glaube nicht, dass Putin über wirkliche Mittel verfügt, um die Situation zu verhindern, die zum Zusammenbruch des iranischen Regimes führen könnte, obwohl wir derzeit keine wirklichen Anzeichen dafür sehen, dass dieses Regime tatsächlich zusammenbrechen könnte, denn die Machtpyramide ist immer noch sehr stark.
Es gibt praktisch keine Fälle, in denen Regime durch Raketenangriffe zusammengebrochen sind. Wir erinnern uns gut, dass für den Sturz des Regimes von Saddam Hussein eine Bodenoffensive der Amerikaner gegen das irakische Regime notwendig war. Dabei gelang es den Amerikanern übrigens nicht einmal, Stabilität im Irak zu erreichen, und das könnte für sie auch ein ziemlich ernstes Beispiel sein.
Stellen wir uns eine Bodenoffensive der amerikanischen Armee vor, die das iranische Regime zerstören würde. Das bedeutet keineswegs, dass sie zu Stabilität im Iran führen würde, sie könnte diesen Staat nach vielen Jahrzehnten der Herrschaft der Ajatollahs in eine weitere Zone des Chaos verwandeln.
Man könnte sagen, dass das sowjetische Regime unter wirtschaftlichen Einschlägen zusammengebrochen ist, vor allem wirtschaftlicher Natur. Es waren nicht einmal Raketenschläge, es war die Niederlage im Kalten Krieg. Aber ich möchte fragen, was ist denn zusammengebrochen?
Der Föderale Sicherheitsdienst ist der Nachfolger des Komitees für Staatssicherheit der UdSSR. Alle Menschen, die heute Russland regieren, haben im Komitee für Staatssicherheit der UdSSR gedient. Bald werden ihre Kinder an die Macht kommen. Der Westen war dem sowjetischen Regime absolut nicht gewachsen.
Das Einzige, was der Westen loswerden konnte, war die Kommunistische Partei. Aber jetzt könnte sich die Frage stellen, mit wem es dem Westen in der Situation, in der sich die Welt am Rande eines möglichen Dritten Weltkriegs befindet, eigentlich lieber zu tun gehabt hätte. Mit der Nomenklatura der KPdSU, die in den fünfziger Jahren zu dem Schluss kam, dass das Nebeneinander von Staaten mit unterschiedlicher sozialer Ordnung notwendig ist, oder mit der Nomenklatura des KGB, des heutigen FSB, die überzeugt ist, dass sie ihren Einfluss auf der Welt nur in einem Krieg mit dem Westen stärken kann und mit Sicherheit auf dem Weg zu weiterer Konfrontation ist.
Es stellte sich also heraus, dass der Sieg des Westens im Kalten Krieg ein Pyrrhussieg war. Mehr noch, er ermöglichte es, die Metastasen der sowjetischen Wertevorstellungen sowohl auf die Vereinigten Staaten als auch auf die Länder Europas zu verbreiten. Es ermöglichte die Schaffung einer ganzen Generation von rechtsextremen und linksextremen Politikern, die bereit sind, die Interessen des Kremls zu vertreten. Das markanteste Beispiel für einen solchen Politiker ist der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump. Solche Siege der kommunistischen Nomenklatura sind im zwanzigsten Jahrhundert kaum vorstellbar. Und im XXI. Jahrhundert erringt der FSB einen glänzenden Sieg über den Westen nach dem anderen.
Korrespondent. Warum ist Donald Trump so konsequent in dem, was er tut, genauer gesagt, in dem, was er nicht tut. Diese Geschichte mit dem Iran, als er Nachricht für Nachricht schreibt, droht, zusammen mit Israel in den Krieg mit dem Iran zu ziehen, es aber nicht tut. Und jetzt hat er, glaube ich, einen grundlegenden Satz über zwei Wochen gesagt. Wir erinnern uns, wie oft er von zwei Wochen in Bezug auf die Ukraine gesprochen hat. Was ist mit Donald Trump los? Und warum greift Donald Trump selbst bei diesem recht erfolgreichen Einsatz Israels nicht ein?
Portnikov. Erstens muss man mehrere Dinge gleichzeitig verstehen. Erstens, dass Donald Trump ein nicht sehr kompetenter Politiker ist. Er versteht die Folgen seines Handelns nicht sehr gut. Zweitens, Donald Trump ist ein Mann, der die Führungshierarchie zerstört hat. Er hat buchstäblich nichts, worauf er sich stützen kann, wenn er diese oder jene Entscheidung trifft. Erinnern Sie sich, vor kurzem gab es eine Meldung über die Reduzierung des Personals des Nationalen Sicherheitsrates nach dem Rücktritt von Mike Waltz. Das heißt, es gibt keine Leute mehr, die im Weißen Haus ernsthafte Gutachten für den Präsidenten der Vereinigten Staaten erstellen würden.
Das Wichtigste ist, dass nicht klar ist, ob der Präsident der Vereinigten Staaten in der Lage zu verstehen ist, was in diesen Gutachten steht, und die richtigen Schlussfolgerungen über die Folgen zu ziehen. Die Folgen können vielfältig sein, man muss sowohl die Folgen der Teilnahme an der Operation als auch die Folgen der Nichtteilnahme abwägen. Dafür gibt es Experten, dafür gibt es ein Managementsystem.
Länder, die das Managementsystem zerstören, sind gezwungen, sich ausschließlich auf die emotionalen Reaktionen und die Intuition ihrer Führer zu verlassen. Donald Trump ist bekannt dafür, sich auf seine Intuition zu verlassen. Gerade sagt ihm seine Intuition, nichts zu unternehmen. Das ist in der Regel der genaueste Indikator für Intuition, wenn man sich von ihr leiten lässt, ist es besser zu warten, und vielleicht löst sich die Situation irgendwie von selbst auf.
Als Donald Trump mit militanten Tweets auftrat, sagten viele übrigens, dass sie weniger mit der objektiven Situation als vielmehr damit zusammenhingen, dass der Präsident ein Programm auf Fox News gesehen und sich aufgeregt hatte. Das war einfach eine Reaktion des Zuschauers. Er rechnete damit, dass seine Drohungen einen Eindruck auf die Führung des Irans machen würden, so wie er einst damit rechnete, dass sein Anruf bei Putin dazu führen würde, dass Putin zustimmen würde, das Feuer an der russisch-ukrainischen Front einzustellen, und dann könnte Trump ihn leicht in langwierige Verhandlungen über die Beendigung des Krieges verwickeln. Das heißt, es gibt die Realität, die in der Welt existiert, es gibt die Realität, die im Kopf des Präsidenten der Vereinigten Staaten und einer Reihe seiner Anhänger existiert. Das sind keine sich überschneidenden Realitäten, das sind zwei parallele Geraden.
Als Trump sah, dass die iranische Führung nicht auf seine Drohungen reagierte, wechselte er zu Verhandlungen. Bekanntlich führte Steve Witkoff, der Sonderbeauftragte von Präsident Trump, mehrere Telefongespräche mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghchi, gerade als Trump weiterhin seine militärischen Tweets schrieb. Und Trump könnte den Eindruck gewonnen haben, dass er, wenn er noch einige Verhandlungsrunden führt, die Iraner dazu bringen wird, die Bedingungen zu akzeptieren, die ihm gefallen.
Aber niemand weiß, was in zwei Wochen passieren wird. Trump verschiebt das Verbot von TikTok in den Vereinigten Staaten bereits zum dritten Mal. Denn China will die Verkaufsbedingungen, die der amerikanischen Regierung gefallen würden, nicht akzeptieren. Und was? Trump gibt nach, weil er einerseits TikTok als Bühne für ungezügelten Populismus und Propaganda braucht, die er nutzen kann, und andererseits darauf hoffen kann, dass China in weiteren 90 Tagen seinen Vorschlägen doch noch zustimmen wird.
Dasselbe macht Putin mit Trump. Er verspricht ihm ständig etwas, spricht ständig von der Bedeutung von Verhandlungen, lockt amerikanische Politiker ständig in die eine oder andere Falle. Dieser berühmte Gesetzentwurf von Senator Graham, von dem alle als ernsthaftem Schlag gegen Russland sprechen, wenn er verabschiedet wird.
Er stellt doch dort als Hauptbedingung für die Einführung dieser Supersanktionen, die nie wirklich funktionieren werden, den Rückzug Russlands aus dem Verhandlungsprozess mit der Ukraine. Und wenn Russland überhaupt nicht aus dem Verhandlungsprozess aussteigt? Wenn es die Verhandlungsbemühungen vor dem Hintergrund der Fortsetzung des Krieges und der Beschüsse ukrainischen Territoriums in den nächsten vier Jahren bis Januar 2029 fortsetzt, was dann? Nichts.
Das ist die Antwort auf die Frage. Die Iraner wollen genau den gleichen Weg gehen – die Situation zu verschleppen, bis sie Atomwaffen erhalten haben, was es ihnen ermöglichen wird, mit Donald Trump und anderen Politikneulingen ganz anders zu sprechen.
Und ich möchte Ihnen sagen, ich kann meine Meinung nicht mit den Fakten bestätigen, aber ich habe, wie es heißt, eine Intuition, von der ich mich auch leiten lasse.
Ich glaube, dass Israel diese Operation nicht so kurzfristig durchführen wollte. Der einzige Grund für die israelische Operation gegen den Iran war das klare Verständnis des israelischen Geheimdienstes, dass der Iran im Zuge der Verhandlungen mit Witkoff schon in den nächsten Wochen, nicht Monaten, Atomwaffen erhalten und diese Atomwaffen in den nächsten Monaten gegen Israel einsetzen wird. Und genau das war der Grund, warum der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu den Verhandlungsprozess zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran praktisch ignorierte.
Ich möchte Sie daran erinnern, dass der Schlag Israels gegen den Iran wenige Tage vor einer neuen Verhandlungsrunde zwischen Witkoff und Araghchi erfolgte. Das heißt, die Vereinigten Staaten kannten das genaue Datum dieses Schlags nicht. Vielleicht hat Israel Amerikaner über die Absicht informiert, aber Israelis haben sie nicht genau über das Datum informiert. Denn wenn sie informiert worden wären, dann hätte man Benjamin Netanjahu natürlich gesagt, dass er auf ein neues Treffen warten müsse, und dann auf das nächste, und dann wäre es nicht mehr weit bis zur Atombombe. Das ist das reale Bild.
Netanjahu wartete einfach die 60 Tage des Ultimatums von Trump ab, die Trump längst vergessen hatte, und handelte auf eigene Gefahr und Risiko, in der Hoffnung, dass er zumindest das Erlangen von Atomwaffen durch den Iran verzögern würde, wenn die Amerikaner nicht eingreifen, oder Trump vor dem Hintergrund der israelischen Schläge gegen den Iran zum Eingreifen zwingen würde. Das ist die ganze Situation, die sich ereignet hat. Es ist eine Situation extremen Risikos vor dem Hintergrund der Gefahr der nationalen Vernichtung. Und ja, das ist ein direktes Ergebnis der Politik von Präsident Trump.
Korrespondent. Kann Israel diese Operation im geplanten Umfang ohne die Beteiligung der Vereinigten Staaten durchführen? Es ist klar, dass es um eine unterirdische Anlage geht, in der eigentlich das angereicherte Uran gelagert wird, soweit wir wissen, wurde es bereits angereichert, aber Israel hat keine Waffenarten, die in der Lage sind, in dieses Objekt einzudringen.
Portnikov. Ja, natürlich. Fordo ist das wichtigste Objekt des Atomprogramms. Außerdem bin ich der Meinung, dass es auch mit amerikanischer Beteiligung unversehrt bleiben könnte. Darüber hinaus glaube ich, dass die Aussage von Präsident Wladimir Putin, dass die unterirdischen Anlagen des Iran unversehrt geblieben seien, eine Vorbereitung auf die nächste Runde dieses Krieges ist. Selbst wenn der Iran all seine atomaren Kapazitäten verlieren würde, wird die Russische Föderation ihm höchstwahrscheinlich Atomwaffen liefern und dann behaupten, dass diese Atomwaffen von den Iranern selbst entwickelt wurden, dass Russland nichts damit zu tun hat.
Wenn Putin entgegen der Realität behauptet, dass die Atomanlagen des Iran unversehrt geblieben sind, dann bereitet er den Boden dafür, den Erhalt von Atomwaffen durch den Iran zu verkünden. Die Israelis haben einfach nicht geschafft erfolgreiche Operation durchführen, und in der Folge erhielt der Iran Atomwaffen. Atomare Technologien im Iran können also in jedem Fall entstehen, unabhängig davon, ob die Zentrifugen in Fordo zerstört werden oder nicht. Das wichtigste Element des iranischen Kalküls in Bezug auf Atomwaffen ist nicht nur die eigenen Fähigkeiten, sondern auch die Schaffung von Bedingungen für russische oder chinesische Hilfe in diesem Sinne.
Korrespondent. Wie sind Putins Beziehungen zu Israel, wenn man bedenkt, dass er den Dialog mit Netanjahu, dem Premierminister Israels, pflegen? Sie haben sich nicht angerufen, obwohl die Beziehungen Russlands zu Israel nicht so schlecht, wie zu der westlichen Welt sind.
Portnikov. Ich glaube, es ist nur Schein. Ja, Benjamin Netanjahu hat immer versucht, irgendeine Art von Kontakt zu Putin zu pflegen, in der Hoffnung, dass diese Beziehungen Israel beispielsweise vor der Beteiligung Russlands an Aktionen gegen den jüdischen Staat in Syrien schützen würden, dass sie das Interesse Russlands an Kontakten mit der Hamas, der Hisbollah und dem gleichen Iran verringern würden. Übrigens, haben Sie bemerkt, dass einer der Führer der Hamas Moskau gerade vor dem Hintergrund der israelischen Schläge gegen den Iran besucht hat? Das sind keine zufälligen Treffen. Dennoch ist Israel für Putin in seinem Inneren Teil des Westens, und der Westen ist Teil der feindlichen Welt. Für Putin hat das bloße Existenz von Israel dort, wo es sich befindet, keinen Wert.
Es ist nicht einmal eine Frage des Antisemitismus oder Nicht-Antisemitismus, obwohl wir gesehen haben, dass Putin in diesen drei Kriegsjahren als gewöhnlicher, würde ich sagen, bereitwilliger Antisemit aufgetreten ist. Alle seine Erwähnungen der Herkunft Zelenskys egal ob es gerade passend war oder nicht, suggerieren, dass jeder weiß, dass es beschämend ist, wenn ein Jude der Oberhaupt Ihres Staates wird. Wenn Sie kein Antisemit sind, dann werden Sie nicht darüber nachdenken, nicht wahr? Sie würden die Situation überhaupt nicht unter diesem Blickwinkel betrachten.
Korrespondent. Er scherzte auch über Tschubais.
Portnikov. Über Tschubais und über Zelensky. Ständige Erinnerungen an die Herkunft. Das heißt, es gibt eine Art, würde ich sagen, tiefe KGB Antisemitismus. Wir erinnern uns sehr gut daran, dass diese Organisation irgendwann in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts einfach ein Orden von notorischen Antisemiten war. Das war ihre Ideologie.
Deshalb denke ich, dass Putin erleichtert aufatmen wird, wenn Israel unter dem Schlag iranischer Atombomben von der politischen Landkarte der Welt verschwindet. Das wäre eine Niederlage Amerikas, die Vernichtung derer, die er aufrichtig hasst, und die Stärkung seiner eigenen Möglichkeiten im Nahen Osten.
Dabei kann er so lange mit Netanjahu sprechen, wie er will, es ist egal, mit wem er spricht, das ist etwas ganz anderes.
Korrespondent. Wie nutzt der Kreml die Situation im Nahen Osten und die Ablenkung der Aufmerksamkeit der Weltmedien von der Ukraine im Krieg gegen der Ukraine? Versucht er, davon zu profitieren?
Portnikov. Ich denke, dass man im Kreml jetzt glaubt, dass man mit größerer Leichtigkeit weitere ernsthafte militärische Operationen in der Ukraine fortsetzen kann, gerade weil diese militärischen Operationen auf die eine oder andere Weise mit der Ablenkung der Aufmerksamkeit der Vereinigten Staaten vom postsowjetischen Raum verbunden sein müssen. Sie haben ja gesehen, dass Trump gesagt hat, dass Putin Vermittlung anbietet, und Trump sagte ihm: kümmere dich erst einmal um dich selbst. Aber Putin will sich nicht um die eigene Angelegenheiten kümmern. Er rechnet gerade damit, dass er, wenn er die Krise im Nahen Osten verschärft, viel freiere Hände im postsowjetischen Raum haben wird.
Hier gibt es viele Möglichkeiten: Erhöhung des Ölpreises, ja, natürlich. Die Krise im Westen aus der Sicht der Herangehensweise an die Geschehnisse. Sie sehen ja, dass in den Vereinigten Staaten, in Israel und in Frankreich beispielsweise die Ansichten über das weitere Vorgehen unterschiedlich sind. Vielleicht eine Migrationskrise, wenn das iranische Regime zusammenbricht oder sogar nicht zusammenbricht, aber nicht in der Lage ist, die Stabilität im Land zu gewährleisten.
Die Migrationskrise ist für Putin immer wunderbar. Wir erinnern uns, wie er den syrischen Konflikt meisterhaft nutzte, um die Möglichkeiten der Vertreter rechts- und linkspopulistischer Kräfte in Europa zu stärken, um die berühmte antimigratorische Agenda in das europäische Bewusstsein einzuführen. Stellen Sie sich vor, was passieren wird, also zu Millionen von Syrern und Millionen von Ukrainern, um die herum bereits die ersten kleinen Risse entstehen, werden Millionen von Iranern hinzukommen. Das ist einfach ein Fest für Putin. Das ist Chaos in Europa.
Dabei verstehen Sie, einige europäische Länder werden sagen: wir müssen sie aufnehmen, andere europäische Länder werden sagen: wir dürfen sie nicht aufnehmen. Vergessen Sie dann noch etwas anderes nicht. Es werden Millionen von Menschen zu Ihnen kommen, die in einer antiwestlichen und antisemitischen Agenda erzogen wurden, was wiederum offensichtliche Trends in Europa selbst schafft.
Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten. Ich spreche gar nicht von der Möglichkeit der Destabilisierung des Kaukasus und davon, dass sich alle an Putin wenden werden mit der Bitte, die Situation in der Region irgendwie zu stabilisieren. Sie sehen ja, in was für einer schwierigen Situation sich drei ehemalige sowjetische Republiken derzeit befinden: Aserbaidschan, Georgien und Armenien. Das ist eine ganz neue Situation für sie.
Korrespondent. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Moskau und Teheran im militärischen Bereich recht enge Beziehungen unterhalten. Russland stellt bereits Shahed Drohnen in großen Mengen her, aber soweit ich weiß, werden die Komponenten immer noch vom Iran geliefert. Und im Übrigen kaufen sie ballistische Raketen vom Iran. Wenn all dies nicht geschieht, da der Iran nun militärisch stark geschwächt ist, könnte dies irgendwie die Intensität der russischen Angriffe auf die Ukraine verringern?
Portnikov. Je nach Nomenklatur der Produkte, die vom Iran abhängen. Ob Russland tatsächlich iranische ballistische Raketen in Betrieb hat und in welcher Menge, ist eine große Frage. Und wie abhängig ist Russland heute von iranischen Drohnenkomponenten. Wenn es eine kritische Abhängigkeit oder eine große Abhängigkeit gibt, dann wird das natürlich die Angriffe und Fähigkeiten Russlands verringern. Wenn es keine kritische Abhängigkeit gibt, dann wird nichts passieren.
Korrespondent. Mit Nordkorea verstärken sie die Zusammenarbeit, es gibt Berichte, dass es geplant ist 25.000 nordkoreanische Ingenieure, wenn ich mich nicht irre, nach Russland zu schicken.
Portnikov. Natürlich. Dies ist ein offensichtliches Bündnis, das sowohl Putin als auch Kim Jong Un zugutekommt. Er erhält praktisch kostenlos Soldaten und Spezialisten, die an jeder Frontlinie eingesetzt werden können, ohne darüber nachzudenken, ob sie dort sterben oder nicht – das ist ihm völlig egal. Er erhält nicht sehr hochwertige Raketen, nicht sehr hochwertige Munition. Und Kim Jong Un erhält das Geld, das er für das Überleben des Regimes braucht, viel mehr Geld, als er als Almosen aus China erhalten hat.
Daher wird sich die nordkoreanisch-russische Zusammenarbeit von Jahr zu Jahr entwickeln, und die regelmäßigen Reisen des Sekretärs des russischen Sicherheitsrates, Sergej Schoigu, nach Nordkorea – er war in den letzten Wochen zweimal dort – bezeugen das.
Korrespondent. Gleichzeitig gab es aus China Berichte, die allerdings noch bestätigt werden müssen, aber es gibt ziemlich viele – darüber, dass China Russland tödliche Waffen liefert.
Portnikov. Soweit ich verstehe, sind das keine Waffen selbst, sondern Komponenten, aus denen man sie herstellen kann. China liefert die Bauteile, verstehen Sie? Für China ist es sehr wichtig, nicht unter westliche Sanktionen zu geraten. Und es ist ganz offensichtlich, dass alles Geheime früher oder später ans Licht kommt. Deshalb beliefert China sowohl Russland als auch dem Iran mit Bauteilen.
Es gibt noch einen Weg, wie er seine Verbündeten unterstützen kann, ohne gegen westliche Sanktionen zu verstoßen. Über Nordkorea kann man etwas liefern, die das wiederum Russland unter dem Deckmantel nordkoreanischer Waffen liefert. Man kann es an Pakistan liefern, das es wiederum an den Iran unter dem Deckmantel pakistanischer Hilfe liefert. Und so ist China gewissermaßen nicht beteiligt, obwohl der Schatten Chinas in jeder solchen Handlung zu spüren ist.
Korrespondent. Warum tut China das? Wenn man sich das wirtschaftliche Potenzial ansieht, ist Russland nicht mit dem Westen vergleichbar. Das heißt, China kann mit dem Westen Handel treiben und viel mehr Geld verdienen.
Portugiesische. Sie sind wie Trump, Sie reduzieren alles auf Geld. China ist es wichtig, die Hegemonie in der Welt zu haben. China ist ein Staat, der vom Generalsekretär der Kommunistischen Partei geführt wird. Ja, er bekleidet gleichzeitig das Amt des Präsidenten der Volksrepublik China, aber er leitet die Kommunistische Partei, eine ideologisch ausgerichtete Organisation mit antiwestlicher Ausrichtung, extrem links in der Ideologie. Und Geld ist nur eine Hilfe zur Durchsetzung von Einfluss. Denn es ist offensichtlich, dass die westliche Welt der kommunistischen Ideologie völlig fremd ist.
Man kann sich so viel erzählen, wie man will, dass die Kommunistische Partei nur die Hülle des Regimes ist, dass sie die Hülle der chinesischen, sagen wir, nationalen Wiedergeburt ist, aber die Kommunistische Partei in der Sowjetunion nach 1945 war auch die Hülle für die chauvinistische Wiedergeburt. Das hinderte sie nicht daran, bis zum August 1991 eine Kommunistische Partei zu bleiben. Und mit der chinesischen Kommunistischen Partei ist es genauso. Vergessen Sie das also. China hat ein einfaches Ziel: eine alternative Macht zu den Vereinigten Staaten in der Welt zu werden, eine eigene große Einflusszone zu erhalten, die Vereinigten Staaten überall zu verdrängen, wo es möglich ist, vor allem aus dem asiatisch-pazifischen Raum. Und natürlich seinen Stellvertreterkräften beim Wiederaufbau ihres eigenen Einflusses zu helfen.
Eine einfache Formel. Der Iran übt Hegemonie im Nahen Osten aus, indem er die Golfmonarchien einschüchtert und sie zwingt, China um Hilfe zu bitten. Russland wird nach der Zerschlagung der Ukraine zum Hegemon Europas. Und China hat durch diese Stellvertreterkräfte, die diese Regionen kontrollieren, eine unmittelbare Einflusszone im asiatisch-pazifischen Raum. Das ist alles. Amerika schrumpft auf seine eigenen kontinentalen Möglichkeiten. China verdrängt es langsam aber sicher in Lateinamerika. Wie gefällt Ihnen das Schema?
Korrespondent. China ist meines Wissens auch in Afrika sehr aktiv.
Portnikov. Natürlich, das braucht man gar nicht zu erwähnen. Die gesamte Aktivität in Afrika ist aus sicherheitspolitischer Sicht eine Bedrohung für Australien und Neuseeland. Ich kann Ihnen nicht einmal den ganzen Globus in 10 Minuten umrunden, verstehen Sie, das ist nicht so einfach. Aber das ist ein klarer Plan. In Afrika gab es immer verschiedene Einflusszonen, verstehen Sie? Die Amerikaner haben dort nie eine führende Rolle gespielt, eher verdrängen China und Russland jetzt die ehemaligen Kolonialmächte aus Afrika, vor allem Frankreich, das in afrikanischen Ländern gerade eine sehr schwere geopolitische Niederlage erleidet. Wir verstehen, was in der Sahelzone und so weiter passiert.
Aber Lateinamerika war immer eine traditionelle Zone des wirtschaftlichen Einflusses der USA, und das hört jetzt auf. Wie Sie verstehen, orientiert sich Brasilien beispielsweise heute eher an Peking als an Washington, schon aus politischer Sicht. Und das sehen wir deutlich an den Erklärungen und dem Verhalten von Präsident Lula Inácio da Silva. Solche Beispiele gibt es viele, erinnern Sie sich, wie der kolumbianische Präsident seinen völlig inszenierten Krisen in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten in den ersten Wochen der Trump-Regierung nutzte, um seine Landsleute an die Bedeutung der Beziehungen zu China zu erinnern. Dieser Trend wird weiter zunehmen, und Trump selbst trägt dazu bei, wenn er die amerikanische Soft Power zerstört. Wenn an die Stelle der USAID chinesische Zuschüsse und entsprechende Organisationen treten, wenn an die Stelle unabhängiger Medien Medien treten, die aus Peking finanziert werden.
All dies schafft natürlich die Grundlage für die zukünftige chinesische Hegemonie in einem großen Teil der Welt. Und unser Krieg, der ukrainisch-russische Krieg, ist genau der Krieg, um zu verstehen, wo die Grenze Chinas verlaufen wird, verstehen Sie? An der Grenze zwischen Russland und der Ukraine oder jenseits der Grenze der Ukraine zu den europäischen Ländern. Das ist alles.
Korrespondent. Putin hat vor kurzem eine Rede gehalten und gesagt, dass die Welt sich verändert. Der Satz ist banal, es ist klar, dass sich die Welt verändert, Sie haben gerade beschrieben, was sein könnte. Haben Sie haben ein Verständnis dafür, wo alles aufhören könnte? Wenn, grob gesagt, die tektonischen Platten verschoben werden. Sie verschieben sich und Berge wachsen. Wann wird das aufhören?
Portnikov. Ich habe ein klares Verständnis dafür, wann es aufhört. Falls es gelingt, die ukrainische Souveränität zu verteidigen und Russland zum Stoppen zu zwingen, wird dies ein Signal sowohl für Moskau als auch für Peking sein. Und für Teheran übrigens auch in vielerlei Hinsicht. Und dann werden wir die Welt bewahren, die mono-polar ist, nicht im Sinne des Einflusses der Vereinigten Staaten, sondern, wenn Sie wollen, im Sinne der Möglichkeiten der G7, wenn Wirtschaft und Demokratie Hand in Hand gehen. Und wenn es Regeln gibt, internationales Recht, Respekt für das menschliche Leben.
Falls uns das nicht gelingt, wenn die Ukraine unter dem Druck Russlands zusammenbricht und der Westen ihr nicht helfen kann, dann wird es, und das muss man sich klar machen, zwei Einflusszonen geben. Es ist klar, dass China nicht alles erobern kann, aber geopolitisch gesehen wird es einen Einfluss auf etwa zwei Dritteln der bewohnten Fläche des Planeten geben. Und wenn alles so weitergeht, wie es gerade weitergeht, kann das auch so sein. Lange Jahre der Krise, ein Chaos. Sogenannte Multipolarität. Und in diesem Chaos werden vielleicht die besten Jahre unseres Lebens vergehen. Bzw Ihre besten Jahre. Es ist immer eine Ansichtssache, was die besten Jahre sind.
Während einer nächtlichen Pressekonferenz mit Journalisten, die sich zum Petersburger internationalen Wirtschaftsforum versammelt hatten, demonstrierte der russische Präsident Putin erneut, dass er in Bezug auf die Beendigung des russisch-ukrainischen Krieges auf denselben Positionen verbleibt.
Putin sagt, er wünsche sich, dass dieser Krieg so schnell wie möglich beendet werde, und schließt nach seinen eigenen Worten ein friedliches Ende nicht aus. Es ist jedoch offensichtlich, dass all diese Erklärungen in erster Linie an den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gerichtet sind, denn Putin erwähnt nachdrücklich, dass es diesen Krieg nicht gäbe, wenn Trump Präsident der Vereinigten Staaten wäre.
Er erklärt aber nicht warum. Schließlich besteht er weiterhin darauf, dass die ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk gemäß der Charta der Vereinten Nationen oder dem Kosovo-Präzedenzfall das Recht hatten, sich von der Ukraine zu trennen.
Obwohl wir sehr wohl verstehen, dass weder die Charta der Vereinten Nationen es einem Staat erlaubt, Gebiete eines anderen an sich zu annektieren, noch der Kosovo-Präzedenzfall dem entspricht, was mit den von der russischen Armee besetzten Gebieten Donezk und Luhansk in der Ukraine geschehen ist.
Allerdings spricht Putin jetzt von der Rechtmäßigkeit der Souveränität zweier weiterer ukrainischer Regionen, die von russischen Truppen besetzt sind, der Regionen Saporischschja und Cherson, auf der Grundlage desselben Referendums.
Der russische Präsident schließt jedoch weiterhin nicht nur die Möglichkeit von Verhandlungen zwischen Moskau und Kyiv nicht aus, sondern auch ein eigenes Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine in der Schlussphase, um einen Schlussstrich zu ziehen.
Gleichzeitig besteht Putin weiterhin auf der Illegitimität der Regierung Zelensky, beruft sich auf die ukrainische Verfassung und betont, dass für Russland wichtig ist, wer die Vereinbarungen unterzeichnet, die zwischen der russischen und der ukrainischen Delegation erzielt werden könnten.
Der russische Präsident besteht außerdem weiterhin darauf, dass die Quelle der Macht für diejenigen, die heute die Ukraine regieren, der sogenannte Staatsstreich von 2014 ist, als, wie bekannt, in der Werchowna Rada der Ukraine der damalige Präsident Viktor Janukowitsch von der Ausübung seines Amtes suspendiert werden musste, der das Gebiet der Ukraine verließ und sich auf dem Gebiet der Russischen Föderation aufhielt.
Es stellt sich die Frage: Welche Bedeutung hat dann für Putin die Amtszeit von Volodymyr Zelensky, wenn er die Legitimität keiner nach 2014 in der Ukraine gebildeten Regierung anerkennt?
Und wie kann die Ukraine dann überhaupt zu einer gewissen Legitimität zurückkehren, wenn aus Putins Sicht die Machtübergabe nach 2014 ein Zeichen für einen Staatsstreich ist, dem Moskau nicht zustimmen kann?
Und warum spricht Putin übrigens auf derselben Pressekonferenz von der iranischen Regierung als legitim und will nicht einmal die Möglichkeit der Beseitigung von Ajatollah Chamenei diskutieren, obwohl die Quelle der Macht dieses Ajatollahs, wie aller anderen Strukturen des Iran, der Staatsstreich von 1979 ist, als die Teilnehmer der Proteste die von der gesamten internationalen Gemeinschaft, einschließlich der damaligen Sowjetunion, legitim anerkannte Macht des Schahs Mohammad Reza Pahlavi stürzten.
Wenn man Putins Sichtweise anwendet, sollte Prinz Reza Pahlavi, der derzeit die iranische Opposition anführt, eine viel größere Legitimität als alle Ajatollahs zusammen haben.
Aber wir sind uns sehr wohl bewusst, dass Putin absolut nicht an der Legitimität einer Führung irgendeines Landes interessiert ist, dass die Länder für ihn in diejenigen aufgeteilt ist, die ihm im Kampf gegen den Westen helfen, und in diejenigen, die für ihn feindlich sind oder die, wie die Ukraine, liquidiert und an die Russische Föderation angeschlossen werden sollen. Denn die Annexion der ukrainischen Gebiete Donezk, Luhansk, Cherson, Saporischschja und der Krim ist nur der erste Schritt in Putins aggressiven Plänen.
Und natürlich musste Putin auch auf dieser Pressekonferenz zu den jüngsten Verbrechen Moskaus mit der Bombardierung von Wohngebieten in Kyiv Stellung nehmen. Wie wir sehen, bleibt der russische Präsident sich selbst treu. Putin sagt, dass es keine Bombardierung von Wohngebieten gegeben habe und die russische Luftwaffe Militärfabriken bombardiert habe.
Auf die Bemerkung eines Journalisten, dass seine Kollegen, die in Kyiv waren, die Zerstörung von Wohngebieten beobachtet hätten, sagte Putin nur, dass sie, wenn dies wirklich so gewesen wäre, nicht am Leben geblieben wären. Und wenn sie die Lage von außen beobachten konnten, dann gab es auch keine Verbrechen der Russen gegen die Zivilbevölkerung von Kyiv und anderen Städten der Ukraine.
Und das zeigt einmal mehr, dass Russland seine Verbrechen gegen die Bewohner der Wohngebiete von Kyiv und anderer ukrainischer Städte weiterhin planmäßig, überzeugend und nach dem persönlichen Wunsch von Präsident Putin begeht, der sich buchstäblich über diejenigen lustig macht, die ihn an die Verbrechen im Zusammenhang mit russischen Angriffen auf Zivilisten in der Ukraine erinnern.
Daher kann man feststellen, dass Putin auch weiterhin seine Taktik verfolgen wird, die mit der Zeitgewinnung in einem simulierten Verhandlungsprozess verbunden ist, mit der Absicht, den Terror gegen die ukrainische Zivilbevölkerung fortzusetzen und neue ukrainische Gebiete zu besetzen.
Das ist der Plan des russischen Präsidenten für die Präsidentschaft von Donald Trump, und es hängt von seinem amerikanischen Kollegen ab, ob Donald Trump auch weiterhin, wie wir es in den letzten Monaten beobachten konnten, diesen politischen Plan Putins verfolgt, ohne zu versuchen, dem grausamen und lügenden russischen Präsidenten entgegenzutreten.
Oder kehrt er zu einer Politik zurück, die den russischen Präsidenten dazu zwingt, von weiteren militärischen Aktionen auf dem Gebiet der Ukraine abzusehen und sich zumindest auf ein umfassendes Waffenstillstandsabkommen zu einigen, das Trump Putin unmittelbar nach seiner Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten vorgeschlagen hatte und von dessen Angemessenheit der amerikanische Präsident, wie wir sehen, den russischen nicht überzeugen konnte.
Aber Putin wird weiterhin von seiner Bereitschaft zu Friedensverhandlungen sprechen, um Trump die Möglichkeit zu geben, alle neuen Sanktionen gegen die Russische Föderation zu blockieren, wenn der amerikanische Präsident natürlich weiterhin das Verlangen hat, die russischen Interessen im Weißen Haus zu vertreten.
Ich weiß nicht, inwieweit das für Trump überhaupt notwendig ist und wie schnell sich der amerikanische Präsident von dieser Illusion verabschieden wird, dass er durch solche Maßnahmen gegenüber der Putin-Diktatur tatsächlich das Bündnis zwischen Russland und China zerstören kann.
Auf dieser Putin-Pressekonferenz wurde ganz deutlich, dass dieses Bündnis im Kopf des russischen Präsidenten selbst nicht nur eine wirtschaftliche Zweckmäßigkeit, sondern auch zivilisatorische Wurzeln zu entwickeln beginnt.
Putin, der, wie wir wissen, die deutsche Sprache so gut beherrscht, dass er auf Deutsch vor dem Bundestag der Bundesrepublik Deutschland auftreten konnte, prahlt jetzt vor chinesischen Journalisten damit, dass seine Enkelin perfekt Chinesisch spricht und seine Tochter aus eigener Initiative angefangen hat, Chinesisch zu lernen, noch bevor klar war, dass Russland einen Kurs auf Konfrontation mit der westlichen Welt einschlagen würde.
Und dieses Kriecherei des russischen Präsidenten vor chinesischen Journalisten, dieses Bemühen, zu beweisen, dass Russland nach und nach Teil der chinesischen Zivilisation wird, wo ist da die russische Welt, die sich bereits faktisch vor der chinesischen verbeugt hat, beweist einmal mehr, wie tief und ernsthaft der heutige Einfluss Chinas auf Russland ist, das im Großen und Ganzen zu einer politischen Stellvertretermacht Pekings geworden ist. Und kein Donald Trump ist mehr in der Lage, das zu ändern, selbst wenn er offen in den Interessen der russischen politischen Führung arbeiten würde.
Denn heute in den Interessen der russischen politischen Führung zu arbeiten, bedeutet, in den Interessen der chinesischen zu arbeiten.
Nach den israelischen Angriffen auf den Iran und den Aufrufen des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, der Existenz des theokratischen Regimes ein Ende zu setzen, gewinnt das Thema des möglichen Zusammenbruchs der iranischen Regierung in den Weltmedien zunehmend an Bedeutung.
Gleichzeitig haben wir uns daran gewöhnt, über diese Regierung als direkte Nachfolgerin der Ereignisse von 1979 – der Islamischen Revolution – zu sprechen. Doch in Wirklichkeit sprechen wir wahrscheinlich bereits von der dritten iranischen Elite nach der Revolution.
Die erste Elite bestand aus denjenigen, die die Revolution direkt durchgeführt haben – ein breites politisches Bündnis gegen die Herrschaft von Schah Mohammad Reza Pahlavi. Es war eine wirklich breite Front: von den religiösen Autoritäten bis zur prokommunistischen, sowjetisch orientierten Tudeh-Partei. Die ersten iranischen Regierungen nach dem Sieg der Revolution waren mit Vertretern dieser bunten Koalition besetzt – bis zu dem Zeitpunkt, als Ayatollah Khomeini die gesamte Macht im Land an sich riss und eine neue Elite erstarken ließ: den Klerus und seine Anhänger.
Es wäre jedoch ein Fehler anzunehmen, dass diese Elite den Iran immer noch regiert. Die eigentliche Teilung der Macht fand während des langwierigen iranisch-irakischen Krieges statt, als der Repressionsapparat schließlich reformiert wurde und der Klerus die Macht mit dem Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) teilte.
In dieser Symbiose ähnelte der Iran zunehmend den klassischen autoritären Regimen des 20. Jahrhunderts, wie etwa der Sowjetunion mit ihrem dualistischen System aus Partei und Sicherheitskräften oder Hitlers Partei und SS. Wie in der UdSSR oder im Dritten Reich war die Autorität des Klerus und des IRGC höher als die der traditionellen Armee.
Heute sterben Vertreter eben dieser Elite unter israelischen Schlägen. Wenn das System überlebt, könnte sich eine vierte Elite der Islamischen Republik herausbilden – eine Elite, die nicht in der Revolution, nicht im iranisch-irakischen Krieg, sondern in der aktuellen iranisch-israelischen Konfrontation erstarkt wurde. Und diese Elite wird nicht aus Idealisten oder Fanatikern bestehen, sondern aus Menschen, die in Zynismus, Anpassungsfähigkeit und Loyalität ausschließlich gegenüber dem Regime selbst erzogen wurden.
Ich schließe nicht aus, dass dieser neue Iran vorsichtiger sein wird als der vorherige. Aber er wird sicherlich viel heimtückischer sein.
Eine Analyse der Veränderungen in der iranischen Nomenklatur ermöglicht es uns, besser zu verstehen, mit welcher Art von russischer Elite wir es in naher Zukunft zu tun haben werden. Immerhin wird Russland jetzt von der zweiten Elite nach dem Zusammenbruch der UdSSR regiert. Und die dritte ist im Kommen.
Die erste war die „Breitfront“-Elite, die sich gegen die kommunistische Diktatur zusammenschloss und die Schaffung eines neuen Staates erreichte. Sie umfasste alle, von der ehemaligen Nomenklatura und den Tschekisten bis hin zu Demokraten, Liberalen und Nationalisten – nicht nur Russen, sondern auch Vertreter aller Völker des damaligen Reiches.
Diese Elite der neunziger Jahre wich jedoch schnell einer neuen, durch den Tschetschenienkrieg gestärkten Elite, die sich um den Putin-Kult und die vollständige Kontrolle der Sonderdienste scharte. Heute ist es diese Elite, die die Machtvertikale Putins trägt.
Diese Elite könnte jedoch bereits neuen Gruppen Platz machen, die sich am Krieg Russlands gegen die Ukraine bereichern und Karriere machen. Wenn Putins Regime fortbesteht, werden wir es mit einer noch radikaleren und gewalttätigeren Generation zu tun haben. Junge Menschen, die in einer Welt der Propaganda, des Hasses auf den Westen und des Glaubens an den Krieg als wirksamstes Mittel zur Lösung von Problemen aufgewachsen sind, erinnern zunehmend an ihre iranischen Altersgenossen, die ähnlich fanatische Produkte des autoritären Apparats sind.
Meine Empathie ist schon vor langer Zeit gestorben.
Sie starb in einer Entbindungsklinik in Mariupol.
Sie starb mit dem Leid der Frauen, die nach der Räumung von Bucha abgetrieben mussten.
Sie starb in den Trümmern von Gebäuden in Dnipro, Charkiw, Sumy, Odesa und Kyiv.
Sie starb in den Trümmern von Okhmatdyt.
Sie starb an den Gräbern von Freunden.
Sie starb jede Nacht während des Beschusses.
Sie stirbt seit 2014.
Allmählich, langsam, qualvoll.
Aber sie starb.
Und ich habe sogar den Ort vergessen, an dem ich sie begraben habe.
An ihrer Stelle, denn die Natur mag keine Leere, wurde eine perfekt polierte, kalibrierte, geübte, perfektionierte, rationelle, bewusste Wut geboren und gewachsen.
Sie hat ein solches Ausmaß und solche Formen angenommen, dass ich manchmal selbst Angst vor ihr habe. Sie wächst jedes Mal, wenn es einen Beschuss gibt.
Jedes Mal, wenn ich Fotos und Videos von zerstörten Leben und Schicksalen sehe.
Sie wächst, breitet sich aus, dringt in jede Zelle meines Körpers ein und beginnt, meine DNA zu verändern.
Es ist eine seltsame Veränderung, denn vor den Ereignissen von 2014 war ich eine Pazifistin, und jetzt habe ich nur einen Wunsch: zu den Waffen zu greifen.
Ich habe kein Mitleid mit auch nur einer einzigen Person in dem Land 404, egal welchen Alters. Überhaupt kein Mitleid. Ja, ich bin vielleicht herzlos, aber auch das tut mir nicht leid.
Ich möchte wirklich, dass alle Lebensformen dort verschwinden, sogar Viren und Bakterien.
Nein, es tut mir nicht leid.
Es tut mir leid, dass sie noch nicht verschwunden sind.
Aber wenn sie verschwinden, werde ich mich vielleicht oder auch nicht, daran erinnern, wo ich meine Empathie vergraben habe. Ich werde sie ausgraben. Ich werde ein langes weißes Kleid anziehen, mein Haar herunterlassen und am Ufer dieses toten Ozeans sitzen und dem Rauschen der Wellen lauschen. Und ich werde darüber nachdenken, wieder eine Pazifistin zu werden, aber vorher werde ich prüfen, ob meine Waffe geladen ist.
Hunderte von Drohnen, Dutzende von Raketen, Kalibr und Kinzhal, zerstörte Wohnhäuser, Tote und Verletzte – das ist das Bild eines weiteren russischen Angriffs auf friedliche Städte in der Ukraine. Um die russischen Diplomaten selbst zu zitieren, wenn auch in einem völlig anderen Zusammenhang, spricht man von „schlafenden friedlichen Städten“.
Ukrainische Politiker werden den Angriff sicherlich mit dem G7-Gipfel in Kanada in Verbindung bringen – Außenminister Andriy Sybiga hat dies bereits getan, und von Volodymyr Zelensky, der zum Treffen der Staats- und Regierungschefs eingeladen ist, sind ähnliche Kommentare zu erwarten. Diese Interpretation deutet jedoch eher auf eine mangelnde Bereitschaft hin, die Situation mit Putins Augen zu sehen. Wem und was hat er auf diesem Gipfel zu signalisieren? Schließlich ist das Treffen selbst ein weiterer Beweis für die Hilflosigkeit und den Mangel an echter Solidarität des Westens. Der einzige gemeinsame Beschluss, der gefasst wurde, betraf den Nahen Osten, und selbst dem stimmte Donald Trump erst nach erheblichen Änderungen des Textes zu. Es gab keine gemeinsame Position zur Ukraine.
Natürlich können wir sagen, dass Putin den Europäern „Signale“ gibt. Aber wir wissen sehr wohl, dass er vor allem an den Vereinigten Staaten interessiert ist. Und Donald Trump zeigt sich zwar manchmal über das Vorgehen Moskaus entrüstet, unternimmt aber keine konkreten Schritte. Er lehnt eine Verschärfung der Sanktionen ab, blockiert die antirussischen Initiativen der Verbündeten und kritisiert sogar die Verteidigungsmaßnahmen der ukrainischen Streitkräfte. Mit anderen Worten, er verhält sich wie jemand, der die Realität entweder nicht sehen will oder sie bewusst zu Putins Gunsten auslegt.
Deshalb überrascht es mich nicht, dass viele Trumps überstürzte Abreise vom Kanada-Gipfel – trotz fehlender Beschlüsse zum Iran – darauf zurückführten, dass er ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten vermeiden wollte. Und es würde mich nicht überraschen, wenn dies der Fall wäre. Von einer so kleinlichen und beleidigenden Person kann man alles erwarten.
Putin hat es nicht mehr nötig, etwas zu erklären oder zu beweisen. Er befindet sich in seiner Komfortzone. Er genießt die Atmosphäre der Straffreiheit, die sein amerikanischer Kollege sorgfältig für ihn geschaffen hat. Und er setzt seinen Zermürbungskrieg, seinen systematischen Terror gegen die Zivilbevölkerung fort, in der Hoffnung, dass die müde ukrainische Gesellschaft schließlich die Kapitulation als unvermeidlich akzeptiert.
Es geht also nicht um Gipfeltreffen. Es geht um die kollektive Fähigkeit des Westens, diese Atmosphäre der Straflosigkeit zu durchbrechen. Es geht um die Fähigkeit, den amerikanischen Präsidenten wieder zur Vernunft zu bringen – wenn schon nicht zum gesunden Menschenverstand, so doch zumindest zu einem Bewusstsein für das Ausmaß der Konfrontation zwischen Diktaturen und der zivilisierten Welt. Zu einem Verständnis der Zusammenhänge zwischen Russlands Krieg in der Ukraine und der schleichenden Destabilisierung im Nahen Osten, in Afrika und auf dem Balkan.
Eine weitere tragische und schlaflose Nacht in Kyiv, in Odessa, in anderen Städten und Dörfern unseres Landes. Ein weiterer massiver terroristischer Angriff der Russen.
Hunderte von Drohnen, Kinschal-, Kalibr- und Marschflugkörper. Russland hat praktisch sein gesamtes Arsenal eingesetzt, um Wohnvierteln in Kyiv und anderen ukrainischen Städten zu bombardieren. Tote, Verletzte, Verstümmelte.
Unser aufrichtiges Beileid gilt den Angehörigen der Opfer dieses schrecklichen Angriffs, denen, die unter den Terroranschlägen der Russen gelitten haben. Und wir sehen, dass es sich um gezielte Schläge auf Wohngebäude handelt.
Man kann natürlich darüber sprechen, dass Russland tatsächlich die ukrainische Infrastruktur, die Energie- oder Militärinfrastruktur ins Visier nimmt, aber wir sehen mit eigenen Augen, wo die Schahed-Drohnen einschlagen. Genau in Wohngebäude.
Es geht nicht darum, dass sie den Ziel verfehlen. Ich möchte Sie überzeugen, sie treffen genau dort ein, wo es das russische Militär sehen möchte. Denn wir erleben eine Taktik des gezielten Terrors gegen die Zivilbevölkerung.
Und dies wird noch deutlicher vor dem Hintergrund der militärischen Operationen, die parallel im Nahen Osten stattfinden, während der Angriffe des Verbündeten der Russischen Föderation, der Islamischen Republik Iran, auf Israel. Auch dort sehen wir, dass die Iraner gezielt Wohnviertel angreifen und sich damit sogar brüsten, indem sie versuchen, so viele Zivilisten wie möglich zu töten.
Übrigens, wir haben gesehen, dass zu den ersten Opfern des Angriffs ukrainische Staatsbürger gehörten, eine Familie, die zur Behandlung eines Familienmitglieds nach Israel gereist war.
In dieser Situation greifen nicht nur die Iraner gezielt Wohnviertel an, sondern iranische Hacker arbeiten auch daran, Zivilisten, die sich in Bunkern befinden, mitzuteilen, dass sie bereits herauskommen können, während der Angriff natürlich noch andauert, damit sie unter tödlichem Beschuss geraten.
Das ist wieder einmal kein Kampf gegen irgendeine Infrastruktur, obwohl immer die Frage im Raum steht, warum Russen oder Iraner gegen die zivile Infrastruktur kämpfen. Es ist auch ein gezielter Kampf gegen die Zivilbevölkerung, ein Versuch, diese Zivilbevölkerung einzuschüchtern und zu vertreiben.
Für Russland ist dies überhaupt eine fixe Idee. Nachdem Putin erkannt hat, dass seine Armee nicht den größten Teil des ukrainischen Territoriums erobern kann, kämpft er darum, dieses Gebiet in ein Gebiet zu verwandeln, auf dem man einfach nicht mehr leben kann. Aus dem Menschen fliehen.
Wie wir alle sehr gut im Donbass sehen können, erobert Putin ausgebrannte Städte und Dörfer des Donbass. Er braucht absolut keine Städte, in denen Menschen leben werden. Er muss demonstrieren, was mit dem Gebiet geschieht, dessen Bewohner sich seinem menschenfeindlichen Regime nicht unterwerfen wollen.
Und etwas Ähnliches geschieht jetzt in Kyiv oder Odessa. Das Putin-Regime will diese Städte in echte Ruinen verwandeln, damit die Menschen in diesen Ruinen nicht leben können. So wie das iranische Regime Tel Aviv oder Haifa in Ruinen verwandeln will. Ein absolut identischer Ansatz der beiden terroristischen Regime.
Und übrigens, dieselben Schahed-Drohnen, die auf unsere Köpfe fallen, dieselbe Technologie, scheint absichtlich für Angriffe gegen die Zivilbevölkerung entwickelt worden zu sein, um die endgültige Umwandlung autoritärer Regime in terroristische Organisationen zu vollziehen, die nur so tun, als wären sie Staaten, damit Politiker wie Donald Trump weiterhin Verhandlungen mit ihren Führern führen können und auf gesunden Menschenverstand oder den Friedensnobelpreis hoffen.
Ich weiß nicht, worauf Donald Trump in seiner Politik wirklich hofft, außer natürlich auf Geld, dem er viel mehr verpflichtet ist als den nationalen Interessen der Vereinigten Staaten und der Idee des Schutzes der Zivilbevölkerung vor Terror.
In dieser Situation verstehen wir natürlich, dass solche Berechnungen sich niemals bewahrheiten werden. Die Terrorisierung der Zivilbevölkerung während eines Krieges ist der schlechteste Weg für den Aggressor, denn der Aggressor beweist denjenigen, die Opfer seiner Handlungen werden, was tatsächlich mit der Zivilbevölkerung passieren kann, falls die kriminelle Armee des Aggressors das Gebiet dieses anderen Landes betritt. Dass es praktisch keine Alternative zum Widerstand gegen die russische Aggression in der Ukraine gibt.
In den ersten Wochen der russischen Verbrechen gegen die Ukrainer gab es Butscha, und viele verstanden nicht einmal, dass es sich nicht um einen Exzess des Vollstreckers oder ein einzelnes Verbrechen handelte, sondern um eine gezielte Aktion zur Einschüchterung der Zivilbevölkerung, damit, wenn die russische Armee sich den ukrainischen Siedlungen weiter nähert, die Bevölkerung diese Orte bereits vor der Annäherung der russischen Truppen in Angst vor möglichen Verbrechen verlässt.
Eine in Lubjanka perfekt durchdachte Strategie zur Säuberung des Gebietes von nicht loyaler Bevölkerung und Ersatz deren durch Bürger der Russischen Föderation und jene Kollaborateure, die bereit sind, russischen Zielen zu dienen und die Ukraine in Russland zu verwandeln.
Und Verbrechen der russischen Besatzer, die in Butscha, Borodjanka, Isjum und anderen Orten begannen, setzten sich jetzt fast täglich fort. Durch gezielte Beschüsse des ukrainischen Territoriums mit dem Ziel, ukrainische Städte und Dörfer in Ruinen zu verwandeln, damit so viele Menschen wie möglich unser Land verlassen, die Regionen verlassen und den Russen ein leeres und zum Bevölkerungsaustausch bereit stehendes Gebiet hinterlassen, wie es in allen Zeiten des imperialen Einflusses der Fall war.
Wenn das Gebiet nicht erobert werden kann, dann kann man zumindest einen demografischen Sieg erringen, von dem die Russen, wenn es um das ukrainische Volk geht, immer wie über etwas nicht erreichbares geträumt haben. Erinnern wir uns an den Holodomor.
Und jetzt, in Zeiten neuer Militärtechnik, haben sie endlich die Möglichkeit, einen Revanche zu nehmen, die natürlich niemals mit dem endet, worauf diese demonstrativen Henker zählen.
Ein kleiner, blonder Junge, der sich sein Leben als endloses Hüten der Schafe, Spaziergänge über die grünen Wiesen von Judäa und das melodische Spielen der Zither vorgestellt hat, steht einem furchterregenden Riesen gegenüber, der ihn mit einer Hand zerquetschen zu können scheint. Er braucht nicht einmal eine Waffe, um mit dem Jungen fertig zu werden. Und so erhebt David seine Hand mit der Schleuder. Was denkt er in diesem Moment? Beklemmt ihn die Angst, oder ist er zuversichtlich, dass er auf diese Weise den Sieg erringen und sich und sein Volk retten wird?
Wir werden nie erfahren, was in der Seele des zukünftigen Königs des biblischen Israel vor sich ging. Aber ich bin von etwas anderem überzeugt: Mit dieser Schleuder begann die wahre Geschichte der Kriege. Ein starker und großer Mann braucht nichts zu erfinden: Er hat ein Waffenarsenal, ein riesiges Territorium, Tausende von Soldaten auf seiner Seite, die er ohne großes Zögern in die Schlacht werfen kann. Diejenigen, die weniger stark sind, suchen nach Mitteln zum Überleben, nach Wegen, um zu gewinnen und so die Welt um sich herum zu verändern.
Ich dachte an König David, als ich von der ukrainischen Operation „Spinnennetz“ erfuhr, bei der es unseren Spezialdiensten gelang, russische Flugzeuge direkt auf den weit entfernten nördlichen Flugplätzen zu zerstören, wo die arroganten Russen nicht einmal die Möglichkeit eines Angriffs vermuteten. Die Ukrainer waren die ersten, die erkannten, wie sich die Philosophie der Kriegsführung mit dem Aufkommen von Drohnen verändert hatte. Jetzt ist es möglich, feindliche Ziele direkt auf ihrem Territorium anzugreifen, wobei das Zerstörungsinstrument wie ein Kinderbaukasten zusammengebaut wird – direkt neben den Zielen. Und ohne ernsthafte Aufklärungsarbeit ist es fast unmöglich, diesen „Baukasten“ aufzuspüren.
In den ersten Tagen nach dem kühnen Angriff habe ich gesagt, dass dies eine direkte Folge der Verlängerung des russisch-ukrainischen Krieges ist. Schließlich ist der Krieg immer ein Triumph des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts, aber eines Fortschritts des Todes, nicht des Lebens. Und wenn der Krieg früher beendet worden wäre, wenn der Westen erkannt hätte, dass Russland sofort abgeschreckt werden muss, dann hätte es keinen Angriff gegeben, dessen Methodik jetzt von jedem gegen jeden eingesetzt werden kann. Und so ging mit dieser Operation auch die Ära der Sicherheit, einschließlich der Sicherheit der Atommächte, zu Ende.
Ich habe das Beispiel der Entstehung von Atomwaffen genannt. Denn ohne den Zweiten Weltkrieg mit seinem Massensterben hätten die Regierungen kaum Milliarden für die Entwicklung neuer Massenvernichtungsmittel ausgegeben. Und es ist unwahrscheinlich, dass sich führende Physiker zusammengetan hätten, um sie zu finden. Vielleicht wäre die Entwicklung der Physik den Weg der friedlichen Entdeckungen gegangen, und wir hätten nicht einmal geahnt, dass die Kernkraft mit einer Technologie verbunden sein könnte, die die Menschheit vernichten könnte. Aber der Geist war bereits aus der Flasche. Damals wie heute, als die ukrainischen Sicherheitskräfte erkannten, wie sie Russland eines Teils seines militärischen Potenzials berauben konnten.
Und es dauerte nicht lange, bis die Fortsetzung zu sehen war. Gleich am ersten Tag des israelischen Angriffs auf den Iran sahen wir etwas, das dem Spinnennetz sehr ähnlich war, aber noch viel umfangreicher. Der Kern des Ansatzes war identisch: die Schaffung eines „Baukastens“, um den Feind direkt auf seinem Territorium zu vernichten. Und viele meinten sogar, dass die Ukraine und Israel bei der Entwicklung dieser Strategie zusammengearbeitet haben könnten.
Ich glaube eher an die Ähnlichkeit des Denkens als an die Koordination. Denn in Zeiten des rasanten wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts kommen verschiedene Menschen in verschiedenen Teilen der Welt zu denselben Schlussfolgerungen. Dennoch: Ohne den russisch-ukrainischen Krieg hätten die israelischen Geheimdienste wahrscheinlich nicht über die analytische Plattform verfügt, die es ihnen ermöglicht hätte, eine effektive Lösung zu finden. Dieser Krieg war der erste große Krieg der Drohnen-Ära. Auf ukrainischem Boden wurden diese Drohnen zum ersten Mal getestet – und es war der Iran, der aus Interesse an solchen Tests begann, seine Drohnen an Russland zu liefern. Es war der Iran, der daran interessiert war, dass die Ukraine zu seinem Testgelände für Angriffe auf Israel wird.
Daraufhin erhielt der Iran einen Schlag, dessen Ausmaß und Kreativität er nicht einmal ahnte. Denn die Israelis nutzten dieselbe Logik des Spinnennetzes und passten sie an die Realitäten des Krieges mit dem Iran an – die Logik, Möglichkeiten zu schaffen, den Feind auf seinem Boden zu besiegen.
Damit sind wir wieder am Anfang unseres großen Krieges angelangt. Die israelischen Analysten hätten selbst herausfinden können, wie sie ihren eigenen Entwurf auf iranischem Boden bauen können. Aber um dies zu ermöglichen, war ein Drohnenkrieg nötig – ein Krieg, in dem der Iran und Russland das geschundene ukrainische Land als Testgelände für ihre Experimente nutzten.
Und noch einmal, meine Gedanke noch seit dem Jahr 2022 ist, dass, wenn es uns gelungen wäre, den russisch-ukrainischen Krieg früher zu beenden, wenn die Ukraine nicht zu einem solchen Testgelände geworden wäre, das Konzept eines Drohnenkriegs viel später hätte entstehen können. Und auch im Nahen Osten würden wir heute eher traditionell kämpfen. Aber das sind Gedanken an die Vergangenheit. Und was nützt es, sich an die Vergangenheit zu erinnern, wenn wir uns alle aufgrund der Unentschlossenheit des Westens und der Angst vor russischen Nukleardrohungen in einem neuen, ungewohnten Krieg wiederfinden?
In einem Krieg, in dem David, wie schon so oft in der Geschichte der Menschheit, wieder einmal Goliath besiegen kann. Weil er einfach keine andere Wahl hat
Man kann lange darüber streiten, ob der israelische Schlag gegen den Iran legitim ist, ob er tatsächlich gegen das Völkerrecht verstößt, das durch die russischen Bemühungen bereits zu Grabe getragen wurde, und ob der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu die amerikanisch-iranischen Verhandlungen gestört hat, um an der Macht zu bleiben. Und jede dieser Fragen kann je nach Standpunkt des Gesprächspartners unterschiedlich beantwortet werden.
Eine Frage jedoch muss eindeutig beantwortet werden, und sie betrifft die Ziele der iranischen Außenpolitik. Schließlich hat nach der so genannten „islamischen Revolution“ im Iran keine der führenden Persönlichkeiten des Landes – von den „Konservativen“ bis zu den „Reformern“ – jemals einen Hehl daraus gemacht, dass sie Israel nicht als legitimes Gebilde betrachten und sich bemühen werden, es zu zerstören. Man braucht nur einen Blick in die iranische oder pro-iranische Öffentlichkeit zu werfen, wo das Wort „Israel“ in Anführungszeichen gesetzt wird und man im Allgemeinen vom „besetzten Palästina“ spricht. Und ja, das ist völliger historischer Unsinn, denn Juden und Perser haben in dieser Region koexistiert, als es die meisten ihrer heutigen Bewohner im Nahen Osten noch gar nicht gab, und auch Rom, dessen Kaiser das Wort „Palästina“ prägte, gab es noch nicht. Aber das ist Unsinn, der sich in eine hasserfüllte Ideologie verwandelt hat.
Und Israel hat keine andere Wahl, als entweder das iranische Atomprogramm zu beschädigen und Teheran davon zu überzeugen, dass seine Pläne den jüdischen Staat im Nahen Osten verschwinden zu lassen nicht realisierbar sind. Und Juden wissen, was es heißt, zu verschwinden, nicht nur in der Theorie, denn die Großeltern vieler moderner Israelis verschwanden im Holocaust.
In dieser Hinsicht ähnelt der israelisch-iranische Konflikt dem ukrainisch-russischen Konflikt. Denn Moskau macht keinen großen Hehl daraus, dass das Hauptziel dieses Krieges die Beseitigung der ukrainischen Staatlichkeit ist. Wenn Putin selbst von einer „erfundenen Ukraine“ spricht, wenn die russischen Medien die Besetzung jeder neuen ukrainischen Stadt oder jedes neuen Dorfes als „Befreiung“ bezeichnen, dann lohnt sich die Frage: Befreiung von wem und für wen? Und die Antwort ist einfach: Befreiung von den Ukrainern. Und für Russen. Und ja, nicht alle auf den besetzten Gebiete werden getötet, sondern „filtert“, vertreiben und eingeschüchtert. Aber das ist ein historischer Unterschied in der Vorgehensweise zwischen dem persischen und dem russischen Imperium.
Das Ende ist letztlich dasselbe. Wenn Russland gewinnt, werden die Ukraine und die Ukrainer verschwinden. Und die Ukrainer wissen, was es heißt, zu verschwinden, nicht nur theoretisch, denn die Großeltern vieler moderner Ukrainer verschwanden während des Holodomor.
Daher ist die Frage jetzt sehr einfach. Entweder zwingt die Welt Länder wie den Iran oder Russland, das Existenzrecht anderer zu respektieren, oder sie sucht nach Erklärungen für die Handlungen derjenigen, die dieses Recht nicht respektieren, organisiert sinnlose Verhandlungen und erzählt, wie viel Geld man verdienen kann, wenn alle zustimmen.
Ein internationales Journalistenkonsortium hat eine Untersuchung durchgeführt, die man kaum als wirklich sensationell bezeichnen kann. Aber wenn es eine Sensation ist, dann dauert sie zumindest schon viele Jahrhunderte. Und sie besteht in einer ziemlich einfachen Wahrheit. Überall dort, wo Russland hinkommt, errichtet es Gulags. Manche exportieren Blumen, manche ihre Küche, und manche Gefängnisse und Lager mit Folter und Demütigung.
Diesmal geht es um Afrika, um Mali. Journalisten haben entdeckt, dass die sogenannte private Militärfirma Wagner, die natürlich immer nur eine Filiale der russischen Geheimdienste war, in diesem afrikanischen Land ein ganzes Netzwerk geheimer Gefängnisse geschaffen hat,
auf die nicht einmal die malischen Militärs Einfluss nehmen konnten, die die russische Unterstützung für einen Putsch in ihrem eigenen Land und die Errichtung der Kontrolle über das Land in Anspruch genommen haben.
Augenzeugen berichten, dass die Wagner-Söldner in einer Reihe von Städten des Landes Gefängnisse eingerichtet haben, die sie im Wesentlichen kontrollierten. Und einige befinden sich sogar auf offiziellen malischen Militärbasen, wiederum ohne jeglichen Zugang der Offiziere der malischen Armee und der Führung des Landes. Die Wagner-Söldner richten fast überall Gefängnisse ein, wo sie sich befinden.
Dabei berichten ehemalige Häftlinge dieser Gefängnisse von einer ganzen Reihe von Foltermethoden, die von den Mördern der Prigoschin-Militärfirma angewendet werden: Schläge mit Elektrokabeln, Folter durch Ertränken, Metallcontainer unter der sengenden afrikanischen Sonne, Stromschläge, Zwangsarbeit, Folter durch Hunger.
Und übrigens, ich denke, besonders interessant wird die Tatsache für alle Liebhaber der russischen Welt sein, dass die Wagner-Söldner die Häftlinge in der Regel unter russischer Musik folterten. Also ein Gruß an Joseph Kobzon, Babkina oder Dima Bilan. Ihre Werke sind sozusagen aus der Not heraus gefragt. Und das kann man auch als einen echten Kulturgüterexport bezeichnen. Wir haben immer gedacht: Wozu braucht man russische Popmusik? Wozu braucht man all diesen Schanson, all diese Schufutinskys und andere Interpreten von Liedern über ein schweres Schicksal?
Damit man unter dem Klang dieser jedem Bewohner der Russischen Föderation und des umliegenden Raumes bekannten Lieder Menschen mit Hunger, Elektroschocks oder Stockschlägen foltert. Damit die Geräusche der Folter übrigens nicht so gut außerhalb der Gefängnisse zu hören sind, damit man die Schreie der unglücklichen Gefangenen nicht hören kann.
Man kann also sagen, dass die russische Kultur endlich in Folterkammern und Gefängnissen in Mali ein wunderbares Zuhause gefunden hat. Und natürlich ist die Tatsache, dass Russland in Mali ein Gulag eingerichtet hat, eine weitere Erinnerung an die Folgen des russischen Kommens, wohin auch immer.
Was in Afrika passiert, erinnert verblüffend an die Aktionen des russischen Staates nach der Besetzung der Krim, der Gebiete Donezk, Luhansk und später auch Cherson und Saporischschja in der Ukraine. Auch hier gibt es Menschenraub, die Einrichtung von zunächst geheimen und dann völlig offenen Gefängnissen, Folter und Misshandlungen.
Besondere traurige Berühmtheit erlangte das berüchtigte Konzentrationslager Isolatsiya in der Oblast Donezk. Und übrigens, erinnern wir uns noch einmal, dass die Banditen, die Söldner Russlands in diesem blutenden ukrainischen Land sind, ein ehemaliges Zentrum für moderne Kunst in ein Konzentrationslager verwandelt haben. Denn so verstehen sie Kunst und Kultur. Und ich denke, man braucht es darüber nicht zu wundern.
Natürlich kann man auch darüber sprechen, wie sehr Russland die Meinung seiner Marionetten beachtet. Im besetzten Donbass hatten die Söldner des Kremls praktisch keinen Zugang zu den Aktionen des Föderalen Sicherheitsdienstes und des Auslandsgeheimdienstes der Russischen Föderation. Das waren ihre Kuratoren, und wenn sie jemanden selbst festnahmen, hatten die Marionettenbehörden natürlich keinen Einfluss auf das Schicksal der Festgenommenen. Sie konnten sich nur um diejenigen kümmern, die sie entführt und festgenommen haben. Das gleiche geschieht auch in Mali.
Zweitens sind es Verhaftungen und Festnahmen gegen Lösegeld. Tatsächlich haben die russischen Soldaten seit dem Tschetschenienkrieg die Entführung von Menschen zu einer Praxis gemacht, die oft nichts mit politischer Tätigkeit zu tun haben,
ausschliesslich zur Bereicherung. So war es bei normalen Zivilisten in Tschetschenien, so ging es weiter während des Krieges in der Ukraine. Wir haben erfahren, dass dies auch in Mali so ist, wenn normale Hirten oder Händler verhaftet werden, um ihre Familien dann zur Zahlung eines Lösegelds an die Wagner-Söldner zu zwingen.
Ein weiterer absolut offensichtlicher Hinweis auf die Gesetzlosigkeit ist die Tatsache, dass die Führung der Wagner-Söldner in ihren Maßnahmen zur Festnahme derer, die sie für notwendig hält, überhaupt keinen Rücksicht auf niemanden nehmen muss. Dass sie ein ganzes Gefängnisnetzwerk schaffen kann, das praktisch niemand kontrollieren kann, weder die Führung Malis noch die Führung der Russischen Föderation selbst.
Gerade in diesen Tagen gab es eine Erklärung, dass die Wagner-Söldner ihre Mission in Mali erfüllt haben. Aber lassen Sie uns nicht täuschen und glauben, dass die Geheimgefängnisse der privaten Militärfirma von dem Territorium dieses afrikanischen Landes verschwinden werden. Nein. Da in Mali ein afrikanischer Kontingent eingesetzt ist, dessen überwiegende Mehrheit aus ehemaligen Wagner-Söldnern besteht, habe ich keinen Zweifel, dass all diese Gefängnisse vom russischen Verteidigungsministerium bereits sozusagen offiziell übernommen werden.
Und genauso wird niemand die Führung Malis berücksichtigen, und genauso werden diese Gefängnisse zur Bereicherung der nun gewöhnlichen russischen Soldaten oder Wagner-Söldner verwendet werden, die als russische Soldaten ausgegeben werden. Denn solange Russland von nirgendwo herausscheucht, wird es das Gulag als die beste und wichtigste Form seiner eigenen Zivilisation bewahren. Und natürlich wird es in diesem Gulag Lieder von Joseph Kobzon oder Michail Schufutinsky spielen, um die Schreie und das Geheul derer zu übertönen, die geschlagen, gefoltert und ausgehungert werden, um die ganze Macht seiner kulturellen Errungenschaften zu demonstrieren.
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