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Das Hamburger Untersuchungsgefängnis hat – gemessen an seiner unangenehmen Funktion – ein ziemlich schönes Gebäude. Wenn man nur danach urteilt, nimmt es unter allen ähnlichen Einrichtungen, in denen ich je war, selbstbewusst den zweiten Platz ein, gleich nach dem Gebäude der Verwaltung des FSB in der Oblast Kirow – dort handelt es sich um ein regelrechtes Schloss im Stil der „englischen Gotik“ mit Turm, Spitzbogenfenstern und Zinnen an den Mauern. Aber den FSB muss man ohnehin vom Wettbewerb repressiver Architektur disqualifizieren – wegen Betrugs: Während das Hamburger Untersuchungsgefängnis von Anfang an als Gefängnis gebaut wurde, ließ der Kaufmann und Mäzen Bulitschow das fantasievolle Schloss 1911 für sich selbst errichten. 1919 kam dann die Tscheka, warf Bulitschow buchstäblich auf die Straße, und seitdem lebt sie in seinem Haus, ändert gelegentlich ihren Namen – mal NKWD, mal KGB –, bleibt aber immer sie selbst. Deshalb hat das FSB-Gebäude offiziell verloren, und das Hamburger Gefängnis hat gewonnen. Und das ist das Einzige Gute, das man über dieses Gefängnis sagen kann.

Denn dieses Gefängnis steht in Hamburg am Tschaikowski-Platz, und seit zwei Monaten wird dort der Ukrainer Serhij Kusnezow festgehalten, den Italien im November 2025 auf Ersuchen Deutschlands ausgeliefert hat. Serhij wird beschuldigt, die Sprengung von „Nord Stream“ im September 2022 verübt zu haben. Nach der Version der deutschen Ermittlungsbehörden soll gerade Serhij die Gruppe von Tauchern angeführt haben, die Sprengladungen mit Zeitzündern an der russischen Gaspipeline angebracht haben. Über die Ereignisse selbst und über die deutsche Version kann man in offenen Quellen lesen. Für uns ist das Entscheidende, was jetzt mit Serhij geschieht, was wir für ihn tun können und warum dies nicht nur für ihn und seine Familie wichtig ist.

Serhij Kusnezow befindet sich nach seiner Auslieferung in einem Zustand der Informationsisolation, der dadurch erreicht wird, dass man ihn in einer Abteilung für Terroristen und „andere gefährliche Personen“ unterbringt, obwohl sich der gegen ihn erhobene Verdacht nicht auf Gewalt gegen Menschen bezieht, sondern ausschließlich auf fremdes Eigentum. Telefonate mit seiner Ehefrau und seinen Kindern sind „mangels technischer Möglichkeiten“ nicht erlaubt. Frei sprechen darf er nur mit seinen deutschen Anwälten. Bei seinen Treffen mit seiner Frau sind stets Beamte der Bundespolizei aus Berlin anwesend sowie ein Dolmetscher, der alle Gespräche simultan für sie übersetzt. Dasselbe gilt für uns – für die Anwälte aus der Ukraine, die bevollmächtigt sind, ihn vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu vertreten. Der ukrainische Konsul konnte Serhij erstmals erst am 14. Januar sehen.

Neben den Einschränkungen der Kommunikation wird Serhij auch durch alltägliche Probleme belastet, die man uns als „Missverständnisse“ oder „technische Gründe“ erklärt. Doch sie ließen sich bei entsprechendem Willen so leicht lösen, dass mit jeder weiteren Woche ohne Veränderungen die Überzeugung wächst, dass sie für Serhij bewusst künstlich geschaffen werden. Vor allem betrifft das die Ernährung. Kusnezow ist Veganer, und während des Auslieferungsverfahrens in Italien versprach die italienische Staatsanwaltschaft im Namen Deutschlands dem Gericht, dass im Falle seiner Auslieferung seine Ernährungsbedürfnisse respektiert würden. In der Praxis erhält er jedoch nur einmal täglich ein vegetarisches Mittagessen, während Frühstück und Abendessen gewöhnlich sind – wer will, isst, wer nicht will, lässt es bleiben. Der tägliche Hofgang beträgt eine Stunde – doch seine eigenen Winterstiefel, die zusammen mit ihm aus Italien ankamen, werden ihm bis heute nicht aus dem Lager ausgehändigt: Wer im Januar frische Luft schnappen will, soll eben in Hausschuhen spazieren gehen. Das mag wie Kleinigkeiten erscheinen, die sich nicht mit echter Folter in russischer Gefangenschaft vergleichen lassen. Aber Deutschland ist bislang noch nicht die Oblast Rostow. Bei mir und meinen Kollegen entsteht der klare Eindruck, dass durch maximale – für diese Kategorie von Fällen untypische – Isolation und durch künstliche Einschränkungen bewusst Druck auf Serhij ausgeübt wird, genau in dem Rahmen, der unter europäischen Bedingungen möglich ist. Von Serhij erwartet man, dass er Aussagen macht oder eine Kooperationsvereinbarung unterschreibt, die bestätigen würden, dass „Nord Stream“ auf Anordnung der ukrainischen Führung beschädigt wurde. Serhij weigert sich, dies zu tun, und der deutschen Staatsanwaltschaft bleiben nur sechs Monate ab dem Zeitpunkt der Auslieferung – diese Frist läuft im Mai ab. Die Zeit arbeitet nicht für sie, wenn sie keine Aussagen von Serhij erhalten oder ihre Position nicht auf andere Weise stärken. Bislang reichten den Ermittlern indirekte Beweise aus, damit ein Gericht die Untersuchungshaft als Sicherungsmaßnahme genehmigte. Doch die Hürde für den Eintritt in das Hauptverfahren ist höher, und ohne ein Geständnis des Angeklagten ist sie schwer zu überwinden.

Damit kommen wir zur Frage, welche Bedeutung der Fall Serhij Kusnezow für die Ukraine insgesamt hat. Die deutsche Gesellschaft war in ihrer Haltung zu uns und zu unserem Krieg nie einheitlich. Sowohl vor als auch nach Februar 2022 suchten und fanden prorussische Teile der deutschen Politik Wege, Russland zu helfen – nicht zuletzt auch sich selbst. Zwar haben wir in letzter Zeit von vielen deutschen Amtsträgern, beginnend beim Bundeskanzler, gehört, dass die Inbetriebnahme von „Nord Stream“ ein strategischer Fehler gewesen sei und Deutschland letztlich mehr Probleme als Vorteile gebracht habe, doch diejenigen, die diese Pipeline und andere russische Themen lobbyistisch vorangetrieben haben, sind größtenteils nirgendwo verschwunden. Zum Zeitpunkt der Explosion im September 2022 lieferte „Nord Stream“ kein Gas – im Rahmen seiner strategischen Manöver hatte Putin die Pipeline damals vorübergehend gestoppt. Doch sowohl im Betrieb als auch im Stillstand blieb sie eine strategische russische Waffe, bei deren Schaffung, Aufladung und Ausrichtung Deutschland selbst mitgeholfen hatte. Weder politische noch juristische Verantwortung dafür hat irgendein Politiker oder Beamter übernommen.

Deshalb hat die Verurteilung Serhij Kusnezows für sie eine so große Bedeutung. Von zwei Ereignissen – der Inbetriebnahme von „Nord Stream“ und seiner Sprengung – war eines mit Sicherheit ein Verbrechen, das andere entsprechend ein nützliches Ereignis. Wir verstehen, dass das Verbrechen gegen die Ukraine, gegen Deutschland und gegen Europa das erste war. Sollte jedoch ein deutsches Gericht urteilen, dass im Gegenteil das zweite ein Verbrechen gewesen sei, würde dies in gewisser Weise jene Amtsträger schützen, die beim Bau von „Nord Stream“ geholfen haben. Gleichzeitig gäbe es Putin und seinen europäischen Freunden einen Vorwand, die Rechnung für die Zerstörung der Pipeline in die endgültige Bilanz einzubeziehen – auch im Zusammenhang mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten. Russland und seine Freunde sind an einer Verurteilung Kusnezows und – über ihn – der Ukraine interessiert. Wir hingegen sind an seiner wirksamen Verteidigung und seiner schnellstmöglichen Freilassung aus dem Gebäude am Platz des Komponisten Tschaikowski interessiert.

Derzeit haben der ukrainische Ombudsmann und die Konsulate unsere Hinweise zur Situation Serhijs aufgegriffen. Wahrscheinlich wird dies ein langwieriger Fall sein, und ich werde in nächster Zeit noch über unsere Arbeit schreiben. Für eine effektivere Zusammenarbeit mit unseren staatlichen Stellen wäre öffentliche Aufmerksamkeit für diese Situation sehr hilfreich. Schließen Sie sich an, wer will und kann.