Timoschenko weist die Vorwürfe zurück | Vitaly Portnikov. 16.01.2025.

Julia Timoschenko beschuldigt den ukrainischen Abgeordneten der Fraktion Diener des Volkes, Ihor Kopytin, der Organisation einer Provokation gegen sie.

Kopytin, gegen den bereits ein Strafverfahren des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) anhängig ist, habe sich nach Angaben Julia Timoschenkos tatsächlich mit ihr getroffen, könne jedoch zuvor zur Zusammenarbeit mit dem Nationalen Antikorruptionsbüro bereit gewesen sein. Die Situation rund um das Angebot von Geld an Abgeordnete verbindet Julia Timoschenko mit einer Kompilation von Elementen eines Gesprächs, das tatsächlich stattgefunden hat, und solcher Gesprächsteile, die es zwischen ihr und Kopytin in Wirklichkeit nicht gegeben habe.

Natürlich wird die Untersuchung klären müssen, wie glaubwürdig die vom Nationalen Antikorruptionsbüro vorgelegten Tonaufnahmen sind. Mir scheint jedoch, dass das Wichtigste hier die Charakteristik des politischen Prozesses selbst ist, der sich in der Ukraine seit vielen Jahren vollzieht.

Julia Timoschenko sagt, dass die Fraktion Batkiwschtschyna nach Gleichgesinnten suche. Und eine solche Suche nach Gleichgesinnten durch verschiedene Fraktionen findet praktisch während der gesamten Existenz des ukrainischen Parlaments statt. 

Allerdings stellt sich dabei immer die Frage: Selbst wenn wir nicht über Geld sprechen, das Abgeordneten für den Wechsel von einer Fraktion in eine andere angeboten wird oder nicht angeboten wird – geht es wirklich um gemeinsame politische Überzeugungen, oder um Interessen, die keineswegs zwangsläufig damit zu tun haben, dass ein bestimmter Abgeordneter einer Art „Stipendium“ des Fraktionschefs zugestimmt hat?

Ein Abgeordneter kann mit den Interessen großer Unternehmen verbunden sein, dank derer er überhaupt ins Parlament gelangt ist. Ein Abgeordneter kann daran interessiert sein, bestimmte Gesetzesvorhaben zu lobbyieren, wiederum im Zusammenhang mit Vertretern des Oligarchats. Ein Abgeordneter kann von bestimmten Amtsträgern der Exekutive abhängig sein – so wie beispielsweise die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten der Fraktion Diener des Volkes vom Präsidenten der Ukraine oder bis vor Kurzem vom Leiter seines Präsidialamtes, Andrij Jermak, abhängig war.

Und wiederum können Probleme mit dieser Abhängigkeit Abgeordnete dazu veranlassen, sich andere Gönner in der Werchowna Rada zu suchen. Was ist der reale Schutzmechanismus gegen solche Fraktionswechsel?

Offensichtlich ist er recht einfach: Es geht ausschließlich um das Vorhandensein realer politischer Überzeugungen bei den Abgeordneten der Werchowna Rada der Ukraine. Wenn ein Mensch keine politischen Überzeugungen hat, wenn er nur deshalb ins Parlament gelangt ist, weil ein populärer Politiker, ein gesellschaftlicher Akteur oder jemand, der beschlossen hat, Politiker zu werden, für ihn gebürgt hat, dann wird in einer solchen Situation die Suche nach einem „besseren Platz“ im Parlament, bildlich gesprochen nach einem besseren Platz unter der Sonne, absolut unvermeidlich.

So ist auch das Schicksal der heutigen Mehrheit der Abgeordneten der Werchowna Rada aus der Partei Diener des Volkes, die eigens für die Parlamentswahlen geschaffen wurde, um Präsident Volodymyr Zelensky zu unterstützen und ihm sozusagen freie Hand bei der Führung des Staates zu geben – jene freie Hand, die er bis heute nutzt.

Man kann allerdings nicht sagen, dass es früher anders gewesen wäre. Und das ist bereits eine Frage an führende ukrainische Politiker wie Julia Timoschenko, die bereitwillig mit dem Großkapital kooperierten und sich dabei ebenfalls nicht immer dafür interessierten, welche politischen Überzeugungen diese Geschäftsleute hatten und welche politischen Überzeugungen jene Abgeordneten haben würden, die diese Geschäftsleute den Politikern im Gegenzug für ihre finanzielle Unterstützung einer bestimmten politischen Kraft und der Fraktion anbieten konnten.

Die Geschichte mit Ihor Kopytin wirkt aus meiner Sicht recht bezeichnend. Selbst wenn man davon ausgeht, dass der Abgeordnete der Fraktion Diener des Volkes keinerlei Absicht hatte, irgendwelche finanziellen Angebote von Julia Timoschenko anzunehmen, und dass solche Angebote ihm tatsächlich nicht gemacht wurden – welche gemeinsamen Überzeugungen hat Ihor Kopytin mit der Vorsitzenden der Fraktion Batkiwschtschyna? Weiß überhaupt jemand, welche Überzeugungen Kopytin hatte, bevor er im Büro der Parteivorsitzenden von Batkiwschtschyna auftauchte? Und sollte man überhaupt Gespräche mit Menschen führen, gegen die bereits Strafverfahren des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine anhängig sind? Offensichtlich betreffen diese Verfahren keineswegs politische Überzeugungen, sondern eine völlig andere Situation, die kaum eine Grundlage für eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen der Partei Batkiwschtschyna und einem solchen Abgeordneten sein kann.

Und hier kann man erneut eine recht einfache Feststellung treffen: Damit ein politischer Prozess sauber ist und von den Menschen mit Vertrauen wahrgenommen wird, muss er in erster Linie auf gemeinsamen Überzeugungen beruhen. Wenn es aber weder bei den Wählern noch bei den Politikern Überzeugungen gibt, betreten wir natürlich einen äußerst unsicheren Boden, der mit Korruption und unpolitischen Interessen verbunden ist.

Die Situation rund um die Vorwürfe gegen Julia Timoschenko kann dieses Problem sehr deutlich offenlegen, denn offenbar ist sich auch die ehemalige Ministerpräsidentin selbst nicht ganz bewusst, dass es sich um einen fehlerhaften politischen Prozess handelt.

Offensichtlich dachte sie bei ihren Gesprächen mit Abgeordneten der Partei Diener des Volkes in erster Linie an die Bildung einer neuen Mehrheit, in der Batkiwschtschyna eine führende Rolle spielen könnte. Eine Art Prozess der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit durch den Versuch, Präsident Volodymyr Zelensky und die Beamten seines Präsidialamtes dazu zu zwingen, jene politischen Kräfte zu berücksichtigen, die seit 2019 im Präsidialamt ignoriert wurden, in der Annahme, das Land mit Hilfe einer farblosen und völlig unfähigen Mono-Mehrheit zu regieren, die die ukrainische Realität nicht versteht.

Doch der Prozess der Bildung einer solchen neuen Mehrheit oder Koalition – ob mit Geld oder ohne, darüber sprechen wir hier gar nicht – betrachten wir nun jenseits der finanziellen Aspekte. Wir sprechen über reine Politik.

Die Bildung einer Koalition ohne Berücksichtigung der realen politischen Überzeugungen ihrer Teilnehmer ist immer ein Weg in den Abgrund. Genau deshalb erinnere ich, wenn ich über die Ergebnisse der Wahlen von 2019 spreche, daran, dass dies für die ukrainische Politik und für die ukrainische Gesellschaft ein klarer und verständlicher Weg in den Abgrund war, selbst wenn man den großen Krieg, der 2022 begann, außer Acht lässt. Denn wenn ein Land von Menschen ohne politische Überzeugungen regiert wird, wenn neue Bündnisse und Koalitionen auf Prinzipienlosigkeit beruhen und wenn weder die Bürger noch die Politiker selbst verstehen, was ein politisches Prinzip ist, dann ist ein solches Land dazu verurteilt, von einer Katastrophe in die nächste zu geraten, von einer Krise in die nächste.

Und beginnen muss man mit dem Bewusstsein dieser einfachen Tatsache – und nicht mit der Suche nach einem Ihor Kopytin in einem dunklen Zimmer, in das solche Menschen immer genau im richtigen Moment geraten.


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Titel des Originals: Тимошенко заперечує звинувачення | Віталій Портников. 16.01.2025.
Autor: Vitaly Portnikov
Veröffentlichung / Entstehung: 16.01.2025.
Originalsprache: uk
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Zelensky – Zaluzhny: Wozu? | Vitaly Portnikov. 15.01.2025.

Der Präsident der Ukraine, Volodymyr Zelensky, traf sich mit dem Botschafter unseres Landes im Vereinigten Königreich, dem ehemaligen Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine, Valeriy Zaluzhny. Dieses Treffen setzte gewissermaßen eine Reihe von Begegnungen Zelenskys mit einer ganzen Reihe von Personen fort, die entweder hohes gesellschaftliches Ansehen genießen oder bis vor Kurzem hohe Positionen in seinem eigenen Team innehatten. Dazu zählen etwa der Freiwillige Serhij Prytula oder der ehemalige Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba.

Über die tatsächlichen Ziele dieser Treffen ist natürlich nichts bekannt, doch allein die Tatsache ihres Stattfindens kann darauf hindeuten, dass der Präsident versucht, das Vertrauen in die Macht nach den jüngsten lauten Korruptionsskandalen wiederherzustellen. Diese Skandale führten zum Rücktritt des inzwischen ehemaligen Leiters des Präsidialamtes Andrij Jermak, der seit 2019 als eine der einflussreichsten Figuren im Team Zelenskys galt, sowie mehrerer Minister der ukrainischen Regierung, die ebenfalls mit Korruptionsmachenschaften in Verbindung gebracht wurden.

In dieser Situation sind Treffen mit Menschen, die entweder über breites gesellschaftliches Ansehen verfügen oder nicht nur bei der sogenannten Wählerbasis des amtierenden Präsidenten Respekt genießen, aus der Sicht der Wiederherstellung des Vertrauens durchaus logisch. Wichtig ist jedoch zu verstehen, welche Folgen diese Treffen haben werden – über die Veröffentlichung von Fotos hinaus, auf denen Volodymyr Zelensky gemeinsam mit Valery Zaluzhny, Serhij Prytula oder Dmytro Kuleba zu sehen ist.

Geht es tatsächlich um die Rückkehr von Menschen, die ihre hohen Staatsämter erst vor Kurzem verlassen haben, in verantwortungsvolle Positionen? Oder soll der bloße Dialog zeigen, dass der Präsident nach alternativen Sichtweisen sucht – bei jenen, die nicht direkt mit ihm kommunizieren und daher anders mit dem ukrainischen Präsidenten über die Lage von Krieg und Frieden sprechen können als die Mitarbeiter des Präsidialamtes?

Andererseits kann schon der Versuch, aus der hermetischen Abgeschlossenheit herauszutreten, dem ukrainischen Staat und seiner Führung helfen, der russischen Aggression in der nächsten Phase des russisch-ukrainischen Krieges, auf die sich der Kreml bereits vorbereitet, wirksamer entgegenzutreten.

Gleichzeitig kann man jedoch auch davon sprechen, dass Treffen ohne personelle Verstärkung, ein episodischer Dialog ohne konkrete Konsequenzen, kaum geeignet sind, den Charakter einer Macht zu verändern, die nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 einen tatsächlich hermetischen Charakter angenommen hat. Und inzwischen zeigt der Kalender bereits das Jahr 2026.

Wir verstehen sehr gut, dass jede hermetisch abgeschlossene Macht mit der Zeit zwangsläufig an Effektivität, Frische des Blicks und Verständnis dafür verliert, was im Land und in der Welt tatsächlich geschieht. Das betrifft keineswegs nur Menschen, die infolge der für die ukrainische Gesellschaft dramatischen Ereignisse von 2019 zufällig in die Politik gelangt sind – es betrifft auch professionelle Politiker.

Wir haben gesehen, wie sich in den letzten Jahren ihrer Amtszeit der Blick der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Realität veränderte. Wir sehen, zu welchem Monster Wladimir Putin in seinem Präsidentenbüro relativ schnell geworden ist. Und wir wissen, zu welcher Vogelscheuche sich der belarussische Machthaber Lukaschenko entwickelt hat. Sehr ungern würde man sehen, dass die ukrainische Macht diesen Weg der Wiederholung solcher Fehler geht – selbst bei relativer Bewahrung der ukrainischen Demokratie.

Natürlich denkt jeder beim Anblick eines Fotos von Volodymyr Zelensky und Valery Zaluzhny daran, dass er Zeuge eines Treffens zweier Menschen ist, die im nächsten Zyklus an den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine teilnehmen könnten. Doch tatsächlich gibt es weder heute noch morgen reale Perspektiven für die Durchführung von Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen. Denn wir verstehen nicht, wie der russisch-ukrainische Krieg auch nur ausgesetzt, geschweige denn beendet werden könnte. Präsident Putin zeigt keinerlei Bereitschaft, diesen Krieg zu beenden. Und Präsident Trump verfügt bislang über keine realen Instrumente, um den russischen Machthaber in absehbarer Zukunft zu einem Kriegsende zu bewegen.

Somit sind Präsidentschaftswahlen in der Ukraine eher Stoff politischer Fantasie als reale Wahlkämpfe. Gleiches gilt für die Parlamentswahlen – trotz der tiefen Krise des Parlamentarismus, mit der die Ukraine in den letzten Monaten konfrontiert ist. Doch mit diesem Parlament und mit dem amtierenden Präsidenten wird man möglicherweise noch lange und schwierige Jahre der Konfrontation im russisch-ukrainischen Krieg leben müssen.

Und hier stellt sich natürlich die Frage, wie man die Effektivität der Macht steigern kann in einer Situation, in der dem ukrainischen Gesellschaft die Wahlmechanismen nicht zur Verfügung stehen. Wie lässt sich Effektivität erreichen, wenn die Erneuerung der Macht durch jene erfolgen muss, die 2019 an die Macht gekommen sind, und es keine Möglichkeit gibt, das Vertrauen der Gesellschaft zu bestätigen, da in der schwierigen Kriegszeit keine Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden können?

Hier hängt in Wirklichkeit vieles sowohl von der Gesellschaft als auch von der Macht selbst ab – von ihrer Bereitschaft, sich zu öffnen. Man kann zumindest hoffen, dass das Treffen Volodymyr Zelenskys mit Valery Zaluzhny ein erster Schritt in diese Richtung ist und dass man in der Bankowa tatsächlich die Notwendigkeit einer Öffnung und Ent-Hermetisierung der Macht erkennt, um das Vertrauen der Gesellschaft in der nächsten schwierigen Phase des russisch-ukrainischen Krieges zu bewahren.

Diese Phase kann noch sehr, sehr lange dauern. Und nur das Auftreten von Menschen mit hohem gesellschaftlichem Ansehen, mit dem Vertrauen der Gesellschaft und mit Professionalität in höchsten Staatsämtern kann die Institutionen der ukrainischen Staatlichkeit vor einer – ich würde sagen – logischen Degeneration in Kriegszeiten bewahren. Denn Hermetisierung der Macht ist immer auch ein Weg in Richtung Degeneration und Ineffizienz.

Damit dies jedoch tatsächlich geschieht, reicht es nicht aus, einfach Fotos von weiteren Treffen mit bekannten und wichtigen Persönlichkeiten zu veröffentlichen. Es ist entscheidend, eine neue, effektive Machtvertikale zu formen und die Verantwortung aller Institutionen durchzusetzen – statt ihre Steuerung aus einem oder wenigen Büros heraus.


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Titel des Originals: Зеленський – Залужний: для чого | Віталій Портников. 15.01.2025.
Autor: Vitaly Portnikov
Veröffentlichung / Entstehung: 15.01.2025.
Originalsprache: uk
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Deutsche Übersetzung von Viktoriya Limbach,
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Europa schwieg/ Європа мовчала. 

Als die Ukraine um ihr Recht auf Sein
Mit Henkern rang, im Leben wie im Tod,
Und wartete nur auf Erbarmen allein –
Europa schwieg. Europa schwieg.

Als die Ukraine im ungleichen Kampf
In Blut versank, in Tränen unterging,
Und hoffte noch auf Hilfe, Freundeshand –
Europa schwieg. Europa schwieg.

Als die Ukraine blutige Ernte trug,
Dem Henker gab, was ihr das Leben nahm,
Und selbst der Hunger ihr die Worte schlug –
Europa schwieg. Europa schwieg.

Und selbst als das Land schon im Höllenbrand stand,
Als Drohnen und Kinschals das Schicksal ihr schmiedeten,
In jener Stunde, da unser Schild zerfiel –
Sie schrien nicht.
Sie schrien nicht.

Doch ungebrochen der ukrainische Geist,
So sehr ihn die Schreie des Krieges auch trieben.
Sie handelten weiter – im Frieden, ganz leis –
Und kauften bei Henkern noch Öl und noch Gas.
Sie handelten weiter. Sie handelten leis.

Doch die Blume der Freiheit wächst durch die Nacht
Und weckt mit dem Leuchten, was Hoffnung entfacht.
Und selbst wenn der Weg sich im Nebel verliert,
Wird Freiheit geboren, von Hoffnung geführt.

Коли Україна за право життя 
з котами боролась, жила і вмирала,
і ждала, хотіла лише співчуття.
Європа мовчала. Європа мовчала.

Коли Україна в нерівній борбі
вся сходила кров'ю й слізьми стікала,
і дружної помочі ждала собі.
Європа мовчала, Європа мовчала.

Коли Україна криваві жнива,
зібравши для ката, сама умирала
і з голоду навіть згубила слова,
Європа мовчала. Європа мовчала.

І навіть коли край у пеклі горів
і долю кували шахеди, кінжали,
в ту мить як стирався наш щит
Вони не кричали, вони не кричали.

Та дух український незламний світив.
Хоч крики війни до безодні штовхали.
Вони ж торгували у мирі, в тиші.
І нафту, і газ у катів купували.
Вони торгували. Вони торгували.

Та квітка свободи зростає крізь тьму
і сяйвом своїм оживляє народи.
І навіть коли затуманиться путь,
надія поверне нам віру в свободу.

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Art der Quelle: Lied
Titel des Originals: Європа мовчала.

Veröffentlichung / Entstehung: 2025
Originalsprache: uk
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Deutsche Übersetzung von KI und Viktoriya Limbach,
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Du stirbst niemals/ Ти ніколи не помреш. 

Auf der kleinen Erde ist so viel Liebe,
auf der kleinen Erde ist Platz für uns all.
Unsre Liebe zu töten, sie in Blut zu ertränken
dazu ist nur ein Wahnsinniger fähig einmal.

Ich werd dich beschützen, stell mich schützend vor dich,
so war es, so bleibt es, solang wir hier sind.
Auf der kleinen Erde heilt alles die Liebe,
sie schließt unsre Wunden, bewahrt, wen sie liebt.

Wenn du ein Engel wirst
hinter meinem Rücken,
Werde ich auf die Welt weiter
durch deine Augen blicken.
Für die Liebe gibt es
keine Grenz’, kein Gesetz.
Solang ich noch atme,
stirbst du niemals.

Auf der kleinen Erde ist so viel Liebe,
selbst dort, wo man glaubt, sie sei längst nicht mehr da.
In jeder Zelle, in jedem deiner Worte,
selbst dort, wo der Krieg tobt, sie bleibt immer wahr.

Ich seh diese Welt durch deine Brillengläser,
du schläfst in meinen Shirts, so vertraut.
Und die Wärme meiner Hände durch deine Kapillaren
strömt wie guter Wein, der dich von innen erbaut.

Wenn du ein Engel wirst
hinter meinem Rücken,
Werde ich auf die Welt weiter
durch deine Augen blicken.
Für die Liebe gibt es
keine Grenz’, kein Gesetz.
Solang ich noch atme,
stirbst du niemals.

Auf der kleinen Erde aus Schrecken und Leid
reißt der Schmerz alles ringsum entzwei.
Auf der kleinen Erde kommt immer die Zeit,
dass man kämpfen muss für das, was man sei.

Meine Hände voll Narben, wie heilige Zeichen,
manchmal bricht auf der Haut dunkles hervor.
Es will nicht lieben, es will nur vernichten –
es machte aus Kriegen ein Handwerk zuvor.

Wenn du ein Engel wirst
hinter meinem Rücken,
seh ich die Welt weiter
durch deine Augen blicken.
Für die Liebe gibt es
keine Grenz’, kein Gesetz.
Solang ich noch atme,
stirbst du niemals.

На маленькій землі так багато любові.
На маленькій землі стільки місця для всіх.
Вбити нашу любов, потопити у крові -
На таке може бути здатен виключно псих.

Я прикрию тебе. Я прикрию собою.
Так було і так буде, допоки ми тут.
На маленькій землі все лікують любов’ю,
Гоять рани своїм і своїх бережуть.

Якщо янголом станеш
За моїми плечима,
Я дивитимусь далі
Твоїми очима.
Для любові немає
Кордонів і меж.
Доки житиму я,
Ти ніколи не помреш.

На маленькій землі так багато любові,
Навіть там, де, здається, її і нема.
Вона в кожній клітині і в кожному слові,
Навіть там, де гримить і лютує війна.

Я дивлюся на світ крізь твої окуляри.
Ти в футболках моїх засинаєш давно.
І тепло моїх рук крізь твої капіляри
Йде по тілу і гріє, як гарне вино.

Якщо янголом станеш
За моїми плечима,
Я дивитимусь далі
Твоїми очима.
Для любові немає
Кордонів і меж.
Доки житиму я,
Ти ніколи не помреш.

На маленькій землі суміш жаху і болю
Розриває і нищить усе навкруги.
На маленькій землі час від часу до бою
Мають стати всі ті, хто цей світ полюбив.

Мої руки у шрамах і, наче стигмати,
Час від часу на шкірі проявляєте зло,
Що не хоче любити, хоче тільки вбивати,
Те, що перетворило війни на ремесло.

Якщо янголом станеш
За моїми плечима,
Я дивитимусь далі
Твоїми очима.
Для любові немає
Кордонів і меж.
Доки житиму я,
Ти ніколи не помреш.

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Art der Quelle: Lied
Titel des Originals:
Autor: Ruslan Horovyy
Veröffentlichung / Entstehung: 2024
Originalsprache: uk
Plattform / Quelle: YouTube
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Deutsche Übersetzung von KI und Viktoriya Limbach,
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Gegen Timoschenko wurde ein Anfangsverdacht erhoben | Vitaly Portnikov. 14.01.2025.

Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft haben über die Zustellung einer Verdachtsmitteilung an die Anführerin einer der Parlamentsfraktionen informiert. Offensichtlich handelt es sich um die Vorsitzende der Fraktion „Batkiwschtschyna“ und ehemalige Regierungschefin der Ukraine, Julia Timoschenko.

Natürlich weist Julia Timoschenko alle Vorwürfe zurück, nennt sie eine Abrechnung mit politischen Konkurrenten und eine Vorbereitung auf Wahlen. Allerdings wäre es unter den Umständen, dass auch führende Vertreter der derzeitigen Regierung – darunter Abgeordnete der Partei „Diener des Volkes“ – ebenfalls Verdachtsmitteilungen erhalten haben, eine große Übertreibung zu behaupten, dass gerade die Regierung die Handlungen des Nationalen Antikorruptionsbüros steuere.

Andererseits hat gerade Julia Timoschenko immer wieder vor der Gefahr gewarnt, dass die neuen Strukturen, die in der Ukraine nach dem Maidan 2014 geschaffen wurden, ebenso wie bereits bestehende staatliche Unternehmen, unter der Aufsicht von Aufsichtsräten stehen, die aus ausländischen Staatsbürgern gebildet sind. Und aus dieser Perspektive können die Vorwürfe des Nationalen Antikorruptionsbüros in ihr eigenes Bild davon passen, wie sich politische Prozesse entwickeln, und zu einem zusätzlichen Anlass werden, über eine angebliche „äußere Steuerung“ der Ukraine zu sprechen.

Doch das Wichtigste scheint mir der politische Prozess selbst zu sein, den wir beobachten. Und hier geht es nicht so sehr um die Verantwortung Julia Timoschenkos, sondern um die Verantwortung der Wähler, die anonyme Personen ins Parlament wählen oder bereit sind, eine unprofessionelle Führung des Staates hinzunehmen.

Das NABU betont, dass sich die Situation im Zuge der Suche nach Menschen entwickelte, die bereit waren, gemeinsam mit „Batkiwschtschyna“ abzustimmen, nachdem es zur sogenannten Krise im Parlament gekommen war. Diese Krise hängt vor allem damit zusammen, dass Abgeordnete der Regierungsmehrheit ihre Tätigkeit im Parlament nicht als Vertretung eigener politischer Überzeugungen verstanden, sondern als eine Art Geschäft. 

Und wie hätten Sie selbst das Mandat wahrgenommen, wenn Sie nie wirkliche politische Überzeugungen gehabt hätten und nur deshalb ins Parlament gelangt wären, weil Ihr Wähler dem neuen Präsidenten der Ukraine, Volodymyr Zelensky, vertraute und bereit war, für jeden zu stimmen, den er unterstützte? Zelensky selbst hatte vor seiner Wahl keinen einzigen Tag Politik betrieben und konnte daher realistisch nicht wissen, wen er bei den Parlamentswahlen unterstützte und wen nicht.

So war der Wähler bereit, Menschen sein Vertrauen zu schenken, über die er nichts wusste. Diese Menschen wiederum betrachteten ihr Mandat im Parlament als Möglichkeit, zumindest ihre finanziellen Probleme zu lösen oder eine Stelle zu bekommen, die ihnen Zugang zu begehrten politischen Netzwerken eröffnete, die sie selbst ebenfalls nur als Zugang zu finanziellen Ressourcen verstanden.

Wie wir aus den veröffentlichten Materialien sehen, betrachtete Julia Timoschenko ihre Gespräche mit Abgeordneten in erster Linie als politische Aufgabe, als den Versuch, die Mehrheit zu beseitigen, die nach den Parlamentswahlen von 2019 entstanden war. Und wir sehen, dass Menschen, die offensichtlich Teil dieser Mehrheit hätten sein können, nach dem Zerfall des Mechanismus ihrer „Motivierung“ begannen, nach neuen Möglichkeiten zu suchen, um im Parlament zu überleben.

Deshalb wird das, was die Antikorruptionsbehörden berichtet haben, für viele dieser Menschen keine große Überraschung sein. Denn nach genau diesen Regeln existierte der Großteil der von den ukrainischen Bürgern gewählten Abgeordneten all die Jahre der Arbeit der Werchowna Rada.

Natürlich gab es auch in früheren Parlamenten eine sehr ähnliche Situation, und sie wurde nur nicht immer aufgedeckt. Natürlich gibt es auch unter Vertretern der national-demokratischen Kräfte Menschen, die bereit sind, an Korruptionsmachenschaften teilzunehmen. Man sollte sich nicht einbilden, dass politische Überzeugungen vor Korruption schützen. Aber das Vorhandensein politischer Überzeugungen macht einen Menschen, wenn nicht prinzipientreuer, so doch vorsichtiger – weil er an seine politische Zukunft und an die Perspektiven des Landes denkt, in dem er seine politische Tätigkeit fortsetzen will.

Wenn es aber kein geringstes Verständnis dafür gibt, was politische Überzeugungen sind, wenn zuerst politische Projekte geschaffen und danach für sie bequeme ideologische Prinzipien gesucht werden, dann wird das Dasein in der Politik – im Parlament, in Ministersesseln, im Präsidialamt – zu einem idealen Nährboden für Korruption.

Doch ich betone: Die Hauptverantwortung dafür liegt beim ukrainischen Wähler, der, wie bekannt, auch bereit ist, für großzügige Versprechen zu stimmen – eine Form politischer Bestechung, die von einer großen Zahl ukrainischer Bürger als Norm des politischen Lebens betrachtet wird.

Und jetzt beginnt all das vor unseren Augen wie ein Mechanismus auseinanderzufallen. Und ich möchte daran erinnern: Wenn wir den Weg der europäischen Integration weitergehen, wird immer mehr davon auseinanderbrechen.

Oder die Ukraine bleibt eine Provinz Russlands – selbst nach diesem schrecklichen Krieg. Denn genau diese Haltung zur Politik, bei der Bürger ihre eigene Verantwortung für den politischen Prozess delegieren und glauben, dass die Mächtigen besser wissen, wie Probleme zu lösen sind, ist typisch für autoritäre Regime im postsowjetischen Raum – ohne Wettbewerb, ohne echte Kontrollmechanismen der Bürger über die Macht und natürlich ohne wirklichen Kampf gegen Korruption.

Damit die Ukraine nicht zu einem solchen Staat wird – trotz aller Opfer, die die Ukrainer gebracht haben und weiterhin bringen –, damit die ukrainische Staatlichkeit Bestand hat, muss man alle alten Mechanismen des Funktionierens politischer Strukturen überwinden, sowohl in der Legislative als auch in der Exekutive, und verstehen, dass alle Vorwürfe, die durch ein Urteil bestätigt werden müssen, in Gerichtsverfahren unter Berücksichtigung der gesamten Tragweite des Prozesses betrachtet werden müssen, den wir jetzt beobachten und auch in den kommenden Monaten und Jahren beobachten werden.

Denn wenn man das Ausmaß der korrupten Abhängigkeit der ukrainischen Macht erkennt – insbesondere nachdem ihr fast eine tödliche Dosis Unprofessionalität injiziert wurde –, wird all dies wie eine Schneelawine immer weiter anwachsen, die vom höchsten Berg unseres Landes auf den ukrainischen Wähler zurast.


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Titel des Originals: Тимошенко вручили підозру | Віталій Портников. 14.01. 2025.
Autor: Vitaly Portnikov
Veröffentlichung / Entstehung: 14.01. 2025.
Originalsprache: uk
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Die USA beschuldigen Russland | Vitaly Portnikov. 13.01.2025.

Bei der Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die auf ukrainische Initiative nach dem Einsatz der Rakete „Oreschnik“ gegen das Gebiet der Region Lwiw in der Ukraine einberufen wurde, verurteilte die stellvertretende ständige Vertreterin der Vereinigten Staaten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, Tammy Bruce, Russland für diesen Angriff.

„Dank der Führung von Präsident Trump befinden wir uns heute näher an einer Vereinbarung als jemals zuvor seit Beginn des Krieges. Dennoch setzt Russland seine neuen Angriffe auf die Ukraine fort, startet die nuklearfähige Rakete Oreschnik und richtet diese auf Gebiete der Ukraine, die nahe an den Grenzen zu Polen und zur NATO liegen“, sagte die Diplomatin und betonte, dass „dies eine weitere gefährliche Eskalation des Krieges zu einem Zeitpunkt ist, an dem die Vereinigten Staaten mit Kyiv, anderen Partnern und Moskau daran arbeiten, den Krieg durch Verhandlungen und Vereinbarungen zu beenden“.

Die Erklärung von Tammy Bruce ist die erste offizielle Reaktion der Vereinigten Staaten auf den Abschuss der Oreschnik-Rakete durch die Russische Föderation auf das Gebiet der Region Lwiw. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten weder der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump, noch Außenminister Marco Rubio, noch irgendeiner der hochrangigen amerikanischen Beamten die russischen Fähigkeiten oder ihre Eskalationsschritte im Krieg erwähnt. Hätte es die Sitzung des Sicherheitsrates, auf die die Ukraine gedrängt hatte, nicht gegeben, hätten wir womöglich auch diese Reaktion der US-Vertreterin im Sicherheitsrat nicht gehört.

Daraus lässt sich eine einfache Schlussfolgerung ziehen: In Washington hofft man weiterhin – entgegen jeder Logik – auf Vereinbarungen mit dem russischen Präsidenten Putin. Denn während Putin die Oreschnik gegen ukrainisches Gebiet nahe der polnischen Grenze einsetzt, also nahe der NATO, während Putin durch Raketenangriffe versucht, die ukrainische Energieinfrastruktur in der kältesten Phase des Winters zu zerstören, während russische Spitzenpolitiker neue Drohungen gegen die Ukraine und gegen europäische Staaten ausstoßen, erklären amerikanische Diplomaten, der Weg zu einer Einigung habe sich verkürzt und es gebe nun reale Chancen auf Vereinbarungen zur Beendigung des Krieges.

All diese Aussagen widersprechen, wie wir verstehen, dem gesunden Menschenverstand. Wäre der Weg zur Beendigung des Krieges wirklich kurz, würde Putin nicht versuchen, die Ukraine und Europa einzuschüchtern. Wäre der Weg zur Beendigung des Krieges kurz, würde Russland nicht versuchen, die ukrainische Energieversorgung zu zerstören. Wäre der Weg zur Beendigung des Krieges kurz, würde man in Moskau nicht davon sprechen, dass die Ziele der sogenannten „Spezialoperation“, die nun schon fast vier Jahre andauert, erreicht werden müssten, sondern man würde nach Kompromissen durch Verhandlungen suchen.

Sogar auf derselben Sitzung des Sicherheitsrates, bei der die amerikanische Diplomatin Russlands Positionen verurteilte, rechtfertigte der ständige Vertreter der Russischen Föderation beim UN-Sicherheitsrat, der berüchtigte Wassilij Nebensja, die Handlungen Russlands und drohte mit der Fortsetzung der Angriffe auf die Ukraine – das heißt, er bestätigte faktisch die Notwendigkeit einer weiteren Eskalation durch die russische politische Führung.

Man kann also feststellen, dass Putin seine Taktik fortsetzt, die er seit dem ersten Tag von Donald Trumps Rückkehr ins Oval Office verfolgt. Er streitet sich nicht persönlich mit Trump, ist bereit zu Gesprächen mit dem amerikanischen Präsidenten und sogar bereit, ihn selbst anzurufen, wenn er an einer Lockerung der US-Sanktionen gegen Russland oder an der Blockierung der Bemühungen des ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelensky interessiert ist. Aber abgesehen von persönlichen Komplimenten gegenüber Trump ist Putin nicht bereit, irgendwelche konkreten Schritte zu unternehmen, die zum Ende des russisch-ukrainischen Krieges führen könnten. Im Gegenteil: Er nutzt Trumps Präsenz im Weißen Haus, um den Krieg fortzusetzen – trotz der Tatsache, dass es ihm nicht gelingt, die seit 2014 laufende Sanktionsmaschine Washingtons gegen Russland zu stoppen.

Damals sprach der Präsident der Vereinigten Staaten Barack Obama vom kumulativen Effekt der Sanktionen. Jetzt, im Jahr 2026, beginnen Beobachter zu glauben, dass die amerikanischen Sanktionen endlich Wirkung zeigen und ernste Probleme für die russische Wirtschaft sowie den Öl- und militärisch-industriellen Komplex verursachen könnten. Doch wann genau diese Sanktionen Putin tatsächlich zwingen werden, den Krieg zu beenden, weiß heute niemand – denn niemand kennt den wirklichen Zustand der russischen Wirtschaft und niemand weiß, wie lange Putin bereit ist, diesen Zustand zu ignorieren, solange ihm noch Ressourcen für den Krieg gegen unser Land zur Verfügung stehen.

Und aus dieser Sicht ist nicht entscheidend, dass die Vereinigten Staaten russische Handlungen gelegentlich selbst auf höchster Ebene verurteilen. Und nicht einmal, dass Präsident Donald Trump, der aus für niemanden nachvollziehbaren Gründen weiterhin von seinen guten Beziehungen zu Putin spricht – obwohl dieser sich offen über seinen amerikanischen Kollegen lustig macht –, von Zeit zu Zeit Enttäuschung über Putins Verhalten äußert. Der eigentliche Punkt ist: Der Verhandlungsprozess mit dem russischen Präsidenten treibt Putin zu härteren und entschlosseneren Maßnahmen gegen die Ukraine. Das muss jeder verstehen, der die heutige Politik verfolgt.

Das ist Ausdruck der russischen politischen Kultur. Wenn Russen sehen, dass man mit ihnen verhandeln will, sind sie überzeugt, dass sie noch brutalere Schritte gegen den Feind unternehmen müssen, um ihn zur Kapitulation zu zwingen.

Für den Westen sind Verhandlungen Teil einer Kultur, die Kriege und das Töten von Menschen beenden kann – und das hat auch Donald Trump selbst oft gesagt. Für Putin sind Verhandlungen ein Zeichen von Schwäche und ein Anlass, die Eskalation fortzusetzen und weiter zu töten, um das angegriffene Land zur Kapitulation und seine Verbündeten zur Einstellung der Hilfe zu zwingen.

Und man sollte nicht glauben, dass Putin aus diesem Verhandlungsprozess nicht schon Ziele erreicht hätte. Er hat sie erreicht. Dazu gehört, dass die Vereinigten Staaten – worauf Trump und seine Administration stolz verweisen – die Hilfe für die Ukraine eingestellt haben und uns nun Waffen nur noch verkaufen. Das ist einer der größten Fehler des „neuen alten“ amerikanischen Präsidenten. Dazu gehört auch, dass durch amerikanische Bemühungen die eingefrorenen Vermögenswerte der Russischen Föderation nicht beschlagnahmt wurden. Wie bekannt, überzeugten amerikanische Diplomaten die Europäer davon, dass ein solcher Schritt den erfundenen Friedensplan Trumps gefährden würde – einen Plan, den Russland ohnehin nicht umzusetzen gedenkt. Dazu gehören schließlich auch die Spaltungen unter den Verbündeten in der Frage der Beendigung des Krieges sowie die Notwendigkeit, Donald Trump ständig zu schmeicheln, damit er nicht auf die Seite seines russischen Amtskollegen wechselt.

Man kann daher klar sagen: Eine der Ursachen für Putins Brutalität und Beharrlichkeit ist gerade der von Donald Trump initiierte Verhandlungsprozess. Trumps Wunsch, mit dem russischen Präsidenten zu sprechen und Putin aus der internationalen Isolation herauszuführen, ist entscheidend. Trump glaubte offenbar, dass die Weigerung von Präsident Joe Biden, nach Beginn des groß angelegten Krieges gegen die Ukraine mit Putin zu sprechen, der Grund dafür sei, dass Putin den Krieg fortsetze – während ein Dialog ihn zum Aufhören bewegen würde.

Nun, wie in so vielen anderen Fällen hat Trump einen grundlegenden und schweren Fehler begangen – dessen Folgen wir heute alle zu spüren bekommen.


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Art der Quelle: Artikel
Titel des Originals: США звинувачують Росію | Віталій Портников. 13.01.2025.
Autor: Vitaly Portnikov
Veröffentlichung / Entstehung: 13.01.2025.
Originalsprache: uk
Plattform / Quelle: YouTube
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Deutsche Übersetzung von Viktoriya Limbach,
veröffentlicht auf

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Das „Oreschnik“-Signal | Vitaly Portnikov. 12.01.2025.

https://hromada.us/uk/articles/2026/01/12/the-oreshnik-signal?fbclid=IwZnRzaAPTL3lleHRuA2FlbQIxMQBzcnRjBmFwcF9pZAo2NjI4NTY4Mzc5AAEeIeQY_OUSrmcmt57E3X-R8omgtD-f6UtlbEWUbmeqXcWe8P-JuKntpTwOlNM_aem_1YUz26sc6_1biC3U53965w

Ein weiteres barbarisches Bombardement Kyivs und anderer ukrainischer Städte durch die Russen – und in diesem Fall ist das Wort „barbarisch“ keine pathetische Übertreibung, denn es geht um den Versuch, Millionen Menschen auf dem Höhepunkt der Winterkälte Heizung und Wasser zu nehmen – wurde von einem Schlag mit dem berüchtigten russischen „Oreschnik“ gegen die Region Lwiw begleitet.

Es ist bereits der zweite derartige Angriff nach dem demonstrativen Schlag auf Dnipro. Offensichtlich war der erste Angriff dazu gedacht, zu zeigen: Russland verfügt über ein Waffensystem, das den Luftabwehrsystemen, die die Ukraine schützen, nicht unterliegt. Aber wozu dann der zweite?

Meiner Ansicht nach ist das in letzter Linie der Versuch, die Ukrainer einzuschüchtern. Die Ukrainer werden mit dem gesamten Arsenal an Mitteln, das Putin zur Verfügung steht, zur Kapitulation gezwungen – und der „Oreschnik“ spielt dabei längst nicht die Hauptrolle, verglichen mit dem menschenfresserischen Wunsch, Kyiv oder Odesa „einzufrieren“. Aber die Europäer will Putin erschrecken.

Ich habe bereits mehrfach gesagt, dass Putin ein schnelles Ende des Krieges nicht weniger, vielleicht sogar mehr wünscht als Trump oder die Ukrainer. Er kann sich der schwierigen Lage seiner Wirtschaft und der enormen Verluste der russischen Armee an der ukrainischen Front nicht entziehen. Doch der russische Machthaber will, dass der Krieg zu seinen Bedingungen endet – zu Bedingungen der Kapitulation der Ukraine.

Und Putin kann durchaus glauben, dass gerade die Europäer mit ihrer Bereitschaft, der Ukraine zu helfen, diesen Traum verhindern. Die Entscheidung der EU, der Ukraine einen Zuschuss von 90 Milliarden Dollar zu gewähren – Gelder, die es der Ukraine ermöglichen werden, die nächsten zwei Jahre durchzuhalten – war für den russischen Präsidenten eine unangenehme Überraschung. Ebenso wie die Bereitschaft der führenden europäischen Länder, weiterhin über ein eigenes Militärkontingent auf ukrainischem Boden zu diskutieren.

Zwar ist derzeit noch von einer Stationierung dieser Truppen erst nach einem Friedensabkommen und einem Waffenstillstand die Rede. Doch niemand weiß, wie sich die Situation entwickeln wird, wenn endgültig klar wird, dass Putin gar keinen Frieden will. Deshalb muss der russische Präsident dafür sorgen, dass die Europäer bis dahin eingeschüchtert sind und nicht einmal mehr von irgendeiner militärischen Präsenz zu träumen wagen.

Und natürlich ist das auch ein Signal an Trump – damit der amerikanische Präsident nicht einmal daran denkt, irgendwelche Friedensbedingungen mit Volodymyr Zelensky und den europäischen Führern abzustimmen. Er soll begreifen: Verhandelt werden muss nur mit Putin und ausschließlich zu dessen Bedingungen. Und Zelensky sowie die Europäer sollen einfach über das informiert werden, worauf sich Putin und Trump geeinigt haben, und gezwungen werden, diesen Vorschlägen zuzustimmen. Andernfalls – Krieg und „Oreschnik“.

Ich behaupte natürlich nicht, dass Putin blufft. Den Gegner zu unterschätzen – und erst recht seine Unberechenbarkeit und Verbissenheit – ist ein direkter Weg in Niederlage und Zusammenbruch. Putins Handlungen und Absichten müssen als reale und ernste Bedrohung verstanden werden. Und als Drohung.

Aber auch Drohungen kann man unterschiedlich begegnen. Man kann sich fürchten und versuchen, auf den Bedingungen des Aggressors zu einem Einvernehmen zu kommen. Oder man kann eigene Signale der Stärke finden – zumal Putin auf solche Signale in der Regel keine wirkliche Antwort hat.

Er konnte seinem Verbündeten Baschar al-Assad, der aus Syrien Hals über Kopf nach Moskau fliehen musste, nicht helfen. Er konnte auch seinem Verbündeten Nicolás Maduro nicht helfen, der sich vor Gericht in New York wiederfand. Und erinnern wir uns daran, wie er 2014 seiner jämmerlichen Marionette Viktor Janukowytsch nicht helfen konnte, als dieser bis nach Rostow davonlief.

Wenn man also mit Putin in der Sprache von Druck, Sanktionen und der Zerstörung seiner Energiekonzerne spricht – dann versteht er das.

Wenn er jedoch sieht, dass man versucht, mit ihm zu verhandeln – dann startet er den „Oreschnik“ nahe den europäischen Grenzen.


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Art der Quelle: Essay
Titel des Originals: Сигнал «Орєшніком». Віталій Портников. 12.01.2025.
Autor: Vitaly Portnikov
Veröffentlichung / Entstehung: 12.01.2025.
Originalsprache: uk
Plattform / Quelle: Zeitung
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Deutsche Übersetzung von Viktoriya Limbach,
veröffentlicht auf

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Die ukrainische Flagge über Kupjansk | Vitaly Portnikov. 12.01.2025.

Die Kämpfer der Brigade „Chartija“ haben die Flagge über dem Rathaus der ukrainischen Stadt Kupjansk gehisst und setzen die Säuberung der Stadt von den russischen Invasoren fort. Das hat eine symbolische Bedeutung vor dem Hintergrund des bekannten Berichts des Chefs des Generalstabs der Streitkräfte der Russischen Föderation und Leiters der sogenannten „Spezialoperation“ in der Ukraine, General Waleri Gerassimow, der noch vor einigen Monaten dem russischen Präsidenten Putin die Einnahme von Kupjansk gemeldet hatte. Doch es kam anders als gedacht. Es stellte sich heraus, dass die Ressourcen der ukrainischen Streitkräfte – zumindest zum heutigen Zeitpunkt – ausreichen, um diesen aggressiven Versuchen der Russen entgegenzutreten.

Kupjansk ist für Putin nicht einfach nur eine weitere Stadt in der Region Charkiw. Es ist ein Beweis dafür, dass Russland in Regionen außerhalb der sogenannten Annexionzone Gebiete erobern kann. Und es ist die Vorbereitung auf eine neue Annexion. Man sollte daran erinnern, dass russische Truppen Kupjansk im Jahr 2022 nach der Besetzung zum „zeitweiligen Gebietszentrum“ der Region Charkiw erklärten – nicht zufällig. Kupjansk sollte zur Basis für ein weiteres Scheinreferendum werden.

Ohne das mutige Handeln der ukrainischen Streitkräfte habe ich keinen Zweifel, dass die gefälschten Referenden, die in den Regionen Saporischschja und Cherson stattfanden und zur Ausrufung der besetzten Gebiete dieser ukrainischen Regionen als „unabhängige Staaten“ mit anschließender Annexion durch Russland führten, ebenso in Kupjansk durchgeführt worden wären. Und natürlich hätte die Russische Föderation bei allen Verhandlungen danach nicht nur Ansprüche auf die Gebiete der Regionen Donezk, Luhansk, Cherson, Saporischschja und der Autonomen Republik Krim erhoben, sondern auch auf das Gebiet der Region Charkiw und selbstverständlich die Übergabe der Gebietshauptstadt Charkiw verlangt – unter dem Vorwand, dass die Bewohner der Region Charkiw für einen eigenen unabhängigen Staat und dessen Anschluss an Russland gestimmt hätten.

Natürlich hat das nichts mit internationalem Recht oder gesundem Menschenverstand zu tun. Doch wir haben längst gelernt, dass der russische Präsident weder innerhalb des internationalen Rechts handelt noch sich für gesunden Menschenverstand interessiert – ihn interessiert ausschließlich Macht. Und seitdem im Oval Office ein Präsident der Vereinigten Staaten sitzt, der bereit ist, mit Putin sogar über den russischen Status der besetzten Krim und sogar über den Abzug ukrainischer Truppen aus jenen Gebieten der Region Donezk zu sprechen, die von der legitimen ukrainischen Regierung kontrolliert werden – was hätte Putin davon abhalten sollen, auch noch die Region Charkiw zu fordern?

Doch wie wir sehen, wurden diese Pläne der russischen Besatzer in den Jahren 2022–2023 von den Verteidigungskräften der Ukraine vereitelt. Und Gerassimow suchte lange nach Möglichkeiten, eine neue Offensive in der Region Charkiw zu beginnen.

Kupjansk sollte die Stadt werden, in der erneut eine regionale Besatzungsverwaltung ihre Arbeit aufnehmen würde – eine Stadt, in der ein neues Referendum über die Ausrufung eines „unabhängigen Staates Region Charkiw“ und dessen Beitritt zur Russischen Föderation vorbereitet worden wäre.

Genau das, so scheint mir, sind Putins Pläne für das neue Jahr 2026. Nein, nicht das Ende der Kampfhandlungen. Nein, nicht irgendwelche Vereinbarungen mit Donald Trump über einen Waffenstillstand – sondern ein neues Referendum und neue Ansprüche auf eine weitere ukrainische Region.

Das ist die Logik von Putins Abnutzungskrieg: nicht nur seine barbarischen Angriffe auf ukrainische Städte, nicht nur der Versuch, die Ukrainer zu erfrieren und ihnen die Energieinfrastruktur zu nehmen, nicht nur Forderungen nach Übergabe von Gebieten, die Moskau nicht kontrolliert – sondern auch neue Referenden, neue Annexionen und natürlich neue Föderationssubjekte in der russischen Verfassung.

Ein Imperium wie Putins Staat kann seinen eigenen Bürgern seinen Sinn nur beweisen, wenn es sein Territorium erweitert. Das rechtfertigt die Verschärfung des Totalitarismus, neue Kriege gegen Nachbarstaaten und auch die Verschlechterung des Lebens der einfachen Russen. Denn was zählt der Lebensstandard, wenn das Territorium wächst? Davon wurden die Russen überzeugt – seit den ersten Jahrzehnten des Moskauer Zarenreiches, des Russischen Imperiums und der Sowjetunion. 

Und schließlich ist Putin zu dem zurückgekehrt, wozu der russische Staat immer existierte: nicht damit die Menschen gut leben, nicht damit sie Zukunftsperspektiven haben, sondern um neue Gebiete zu erobern, die Nachbarn zu vertreiben, sich an ihrer Stelle anzusiedeln und all in Zerstörung und Rückständigkeit zu stürzen.

Dass das in Kupjansk zumindest heute nicht gelingt, ist eine echte Heldentat der ukrainischen Verteidigungskräfte, eine echte Heldentat der Chartija und aller anderen ukrainischen Soldaten, die für die Region Charkiw kämpfen. Es ist der Beweis dafür, dass alle Putinschen Bemühungen zur territorialen Ausdehnung und Annexion letztlich vergeblich sind.

Und selbst wenn Donald Trump weiterhin amerikanische Journalisten davon zu überzeugen versucht, dass die Ukraine keine Karten in der Hand habe und ihre einzige Karte darin bestehe, dass der amerikanische Präsident jederzeit bereit sei, Putin anzurufen und ihm sogar zu applaudieren, wie es in Anchorage geschehen ist – in Wahrheit ist die wichtigste Karte der Ukraine ganz etwas anderes. Es ist nicht Trump mit seinen widersprüchlichen Ideen und seiner völligen Missachtung des internationalen Rechts, die sich praktisch während seines gesamten Aufenthalts im Oval Office zeigt. Die wichtigste Karte der Ukraine sind ihre Streitkräfte und ihre Bürger, die bereit sind, für die Existenz und Rettung des ukrainischen Staates zu kämpfen.

Und genau das kann Putin offenbar nicht einrechnen. Denn ein russischer Präsident, der seine eigenen Landsleute zu Menschen gemacht hat, die keinen Einfluss auf die Ereignisse in ihrem eigenen Land haben, glaubt, dass es mit den Ukrainern genauso kommen wird – und dass jene Gebiete, die er Russland einverleiben will, früher oder später in die Hände seiner Armee fallen. Und diese Armee ist sogar bereit, Putin schon vorab von Erfolgen zu berichten – nur um dann festzustellen, dass sie sich selbst getäuscht hat. Und die ukrainische Flagge über dem Rathaus von Kupjansk ist ein guter Beweis für dieses Fiasko der Gerassimow’schen Lügen und Propaganda.


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Art der Quelle: Artikel
Titel des Originals: Український прапор над Куп’янськом | Віталій Портников. 12.01.2025.
Autor: Vitaly Portnikov
Veröffentlichung / Entstehung: 12.01.2025.
Originalsprache: uk
Plattform / Quelle: YouTube
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Deutsche Übersetzung von Viktoriya Limbach,
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1418: die Zahl von Putins Niederlage | Vitaly Portnikov. 12.01.2025.

„Ich habe im Krieg keine Tagebücher geführt. Doch 1418 feurige Tage und Nächte werde ich nicht vergessen.“

Diese Worte, mit denen die sogenannten Memoiren des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU Leonid Breschnew, „Kleines Land“, begannen, kennt jeder, der die sowjetische Epoche durchlebt hat. Denn Breschnews Memoiren wurden im Fernsehen und im Radio vorgelesen und sogar in der Schule behandelt.

Damit verlieh der damalige Führer des sowjetischen Staates den 1418 Tagen, während derer der Zweite Weltkrieg auf dem Territorium der Sowjetunion tobte, eine zusätzliche sakrale Bedeutung. Und dieses Datum ist für viele bis heute sakral. Darüber spricht man heute in der Ukraine, darüber sprechen russische Propagandisten, darüber spricht man auch im Westen.

Nach 1418 Tagen war der Zweite Weltkrieg in Europa beendet. Das nationalsozialistische Deutschland hatte vor den Alliierten kapituliert. Die Truppen der Sowjetunion, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten standen auf deutschem Territorium, und die Regierung Deutschlands war gezwungen, den Widerstand einzustellen.

Nach 1418 Tagen des russischen Krieges gegen die Ukraine können wir hingegen von keinerlei realem Ergebnis sprechen. Wie wir sehen, greifen russische Truppen weiterhin in der Region Donezk an – dort, wo ihre Offensive nicht erst 2022, sondern bereits 2014 begann, als die ersten Saboteure auf Befehl Putins in die Ukraine kamen, um unseren Staat zu destabilisieren und schließlich zu zerstören. Die Ukraine hält den Schlägen der Raketenarmeen der Russischen Föderation stand, zerstört jedoch zugleich selbst den Ölraffineriekomplex und strategische Objekte Russlands.

Doch all das führt nicht zu einem wirklichen Wendepunkt im Krieg. Genau davon spricht der amerikanische Präsident Donald Trump, wenn er seinen russischen Amtskollegen fragt: „Was machst du seit vier Jahren in der Ukraine? Warum tötest du so viele Menschen? Solltest du nicht darüber nachdenken, dieses blutige Gemetzel zu beenden?“

Doch diese Gedanken erreichen ihren Adressaten kaum, denn Putin folgt einer völlig anderen Logik, wie kürzlich einer der führenden russischen Politologen, Fjodor Lukjanow, sagte: „Für die russische Führung ist der Krieg zu einem Zustand geworden, nicht nur zu einem Ziel.“

Im Zweiten Weltkrieg ging es darum, das Regime Hitlers zu vernichten und eine neue Weltordnung zu schaffen. Stalin glaubte, dass diese neue Ordnung zu seinem Vorteil sein würde.

Putin weiß, dass er ein Land führt, das den Wettbewerb mit der zivilisierten Welt verloren hat, das faktisch zu einem Satelliten des benachbarten China wird und das den Vereinigten Staaten und Europa in Friedenszeiten nichts Reales entgegensetzen kann. Doch im Krieg verwandelt sich Russland in einen echten geopolitischen Faktor.

Gerade deshalb ist für Russland heute ein langjähriger Abnutzungskrieg wichtig. Und wenn es ein Kriegsende geben soll, dann nur eines, das die ukrainische Staatlichkeit zerstört und es ermöglicht, anderen Ländern zu drohen – also den Krieg auf andere Fronten auszudehnen.

Wenn wir also sagen, Putin sei an einem schnellen Ende des Krieges durch die Kapitulation der Ukraine interessiert, dann nicht, um Frieden in Europa zu schaffen, sondern um ukrainische Bürger in neue und neue Kriege zu treiben, an denen die Russische Föderation interessiert ist.

Lukjanow erinnert an die jahrzehntelangen Kriege zwischen Russland und Schweden. Man kann auch die Kriege zwischen Russland und dem Osmanischen Reich erwähnen. Oder den Dreißigjährigen Krieg in Europa. Das ist genau jener sogenannte Kriegszustand, der im 21. Jahrhundert völlig anachronistisch und fehl am Platz erscheint. Doch auch die russische Staatlichkeit selbst ist heute anachronistisch.

Deshalb berufen sich ihre Führer so oft auf eine ferne Vergangenheit und blicken nicht in die Zukunft. Deshalb kann der Abnutzungskrieg gegen die Ukraine aus Putins Sicht so viele Jahre dauern, wie nötig sind, um diesen Kriegszustand aufrechtzuerhalten und das Ziel zu erreichen, Russland wieder an die Grenzen der Sowjetunion von 1991 zu führen.

Aus dieser Perspektive sind 1418 Tage Krieg, in denen Moskau seine imperialistischen Ziele nicht erreichen konnte, für den russischen Präsidenten keine sakrale Zahl, kein Zeichen einer Niederlage Russlands und nicht einmal ein neuer Abschnitt, sondern nur der Anfang jener Ereignisse, die beweisen sollen, dass Russland nur im Zustand des Krieges seine Feinde besiegen und ihnen einen Dialog aufzwingen kann.

Und tatsächlich: Noch vor wenigen Jahren, in den ersten Jahren dieses grausamen Krieges, hätte niemand gedacht, dass der Präsident der Russischen Föderation in die Vereinigten Staaten fliegen würde und der Präsident der Vereinigten Staaten dem russischen Führer – einem Kriegsverbrecher und Mörder – applaudieren würde. Doch 2025 haben wir alle diesen Applaus gesehen. 

Auch Putin sah ihn und überzeugte sich davon, dass der Kriegszustand das ist, was ihn zu einem realen Partner Donald Trumps macht. Und jeder neue Monat von Verhandlungen über ein Ende des russisch-ukrainischen Krieges, die zu nichts Reellem führen, wird den russischen Präsidenten nur noch mehr in der Überzeugung bestärken, dass er die Kampfhandlungen fortsetzen muss, um unser Land zu zerstören und die Ukrainer aus den Grenzen ihres Staates und ihrer ethnischen Gebiete zu verdrängen.

Gibt es einen wirklichen Ausweg aus dieser Situation, die vielen längst völlig ausweglos erscheint und die am 24. Februar 2022 in eine echte Sackgasse geraten ist? Natürlich gibt es ihn. Und ich erinnere immer wieder daran.

Dann, wenn die Russische Föderation ihre realen materiellen und demographischen Ressourcen für die Fortsetzung des Krieges gegen die Ukraine verliert, kann man davon sprechen, dass wir uns in einem Tunnel befinden, in dem Licht erscheint – das Licht eines Friedensprozesses.

Damit dies geschieht, muss – wie ihr versteht – alles getan werden, um wirtschaftlichen und politischen Druck auf Russland auszuüben: die Zerstörung seiner Ölraffinerien, Sanktionen gegen den Ölverkauf, die Festsetzung russischer Tanker. All das arbeitet gegen Präsident Putin und seinen Wunsch, den Kriegszustand über lange, bittere Jahrzehnte aufrechtzuerhalten.

Deshalb sollte man, wenn man über diese 1418 Tage spricht, nicht über Zahlen nachdenken, sondern über die Möglichkeiten weiteren Drucks auf Russland und Putin: über die Zerstörung politischer Autoritäten in der russischen Führung, die an einen Dialog mit den Vereinigten Staaten glauben, über die Zerstörung des wirtschaftlichen – also des energetischen – Potenzials Russlands und natürlich über die Verringerung der Zahl derjenigen, die bereit sind, für Geld Ukrainer zu töten.

Und dann werden wir sagen können, dass wir uns dem Ende des russisch-ukrainischen Krieges nähern.


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Titel des Originals: 1418: число поразки Путіна | Віталій Портников. 12.01.2025.
Autor: Vitaly Portnikov
Veröffentlichung / Entstehung: 12.01.2025.
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„Wir haben die Chance verloren, unseren eigenen Churchill zu haben“, – Portnikov. 10.01.2026.

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Wenn wir über Winston Churchill und seine Rolle bei der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sprechen, ist es wichtig, eines zu verstehen: Die Initiative ging nicht von ihm aus. Es war nicht Churchill, der nach seinem Amtsantritt als Premierminister beschloss, die Nation zu einen – es war die Initiative seiner Partei. Die Konservative Partei, die im Parlament über eine Mehrheit verfügte und die existenzielle Bedrohung für das Land erkannte, wandte sich an die Labour-Partei mit dem Vorschlag, sich für die gemeinsame Sache zusammenzuschließen.

Die Labour-Partei stimmte zu. Sie stellte jedoch eine Bedingung: Sie sei bereit zu einer Regierung der nationalen Einheit – aber nicht unter der Führung von Neville Chamberlain. Denn gerade er hatte als Premierminister das Land in den Krieg geführt. Seine Weigerung, die Realität zu sehen, seine Unterschätzung der Bedrohung durch Nazideutschland – all das machte ihn zu einer für die nationale Einheit untragbaren Figur. Und so fanden die Konservativen selbst eine Kompromissfigur – eine Person mit der nötigen Erfahrung, Autorität und Vision. Das war Winston Churchill.

Die Geschichte hätte auch ganz anders verlaufen können. Bis zu diesem Zeitpunkt war Churchills politische Karriere praktisch beendet. Er war nicht der Vorsitzende seiner Partei, nicht die Nummer eins auf den Wahllisten. Ohne die Regierung der nationalen Einheit wäre er höchstwahrscheinlich ein einfacher Abgeordneter geblieben. Doch dank der Entscheidung der Eliten und der Bereitschaft zur gemeinsamen Verantwortung erhielt das Land Churchill.

Das ist eine wichtige Analogie für uns. Hätte Volodymyr Zelensky im Jahr 2022 die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit initiiert und dies mit den Führern der politischen Kräfte abgestimmt, hätte die Ukraine eine von allen akzeptierte Figur bekommen. Und genau diese Person hätte unser Churchill werden können. Nicht Zelensky selbst, nicht jemand aus eigenem Ehrgeiz – sondern jene Persönlichkeit, die alle im Kampf ums Überleben vereint hätte. Doch diese Chance wurde verpasst.

In gewisser Hinsicht übernahm Valery Zaluzhny vorübergehend diese Rolle im öffentlichen Bewusstsein. Für viele wurde gerade er zu jener Figur des nationalen Widerstands, die man mit Entschlossenheit, Strategie und Verantwortung verband. In ihm sah man damals einen Churchill. Und gerade deshalb hätte seine Rückkehr in die ukrainische Politik während des Krieges ein starkes Signal sein können – ein Zeichen dafür, dass der Präsident bereit ist, Garant der Einheit zu sein und nicht ein alleiniger Akteur.

Doch wir wählten einen anderen Weg. Wir begannen, Volodymyr Zelensky selbst mit Churchill zu vergleichen. Obwohl er im Grunde eine ganz andere Rolle spielt – die von König Georg VI., dem britischen Monarchen in den Kriegsjahren. Erinnert ihr euch, was Georg tat? Er wandte sich an das Volk, gab Signale der Hoffnung, hielt Ansprachen und bewahrte das moralische Zentrum des Landes.

Doch ein Führer, der sich an die Nation wendet, ist nicht immer derjenige, der eine siegreiche Strategie entwickelt. Manchmal muss man die Grenzen seiner eigenen Funktion erkennen und jemanden finden, der ergänzt – nicht ersetzt. Jemanden, der Churchill nicht der Analogie nach, sondern dem Ergebnis nach wird.


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Titel des Originals: Ми втратили можливість мати власного Черчилля, – Портников. 10.01.2026.
Autor: Vitaly Portnikov
Veröffentlichung / Entstehung: 10.01.2026.
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