Wir nähern uns unermüdlich der zentralen Rede dieses Forums: Demokratie und Krieg. Wie verhält sich Krieg zur Demokratie? Wie gewinnen Demokratien Kriege und haben sie sozusagen die Karten dafür? Dazu lade ich auf diese Bühne den ukrainischen Publizisten, Schriftsteller, Journalisten und Schewtschenko-Preisträger Vitaly Portnikov ein.
Es freut mich sehr, mit Ihnen in diesem Saal zu sein. In der Zeit, in der wir trotz all der Prüfungen, die wir in den letzten Jahren durchmachen mussten, weiter über die Entwicklung unseres Landes sprechen.
Trotz der Zerstörungen, die jeder auf dem Weg zu diesem wunderschönen Zentrum sehen kann. Trotz der Meldungen vom Kriegsschauplatz. Trotz der Meldungen von diplomatischen Foren, die ganz anders verlaufen, als im Voraus geplant. Trotz der Tatsache, dass neben dem russisch-ukrainischen Krieg neue Konflikte entstehen, die einen dritten Weltkrieg und den möglichen Einsatz von Atomwaffen in Kürze heraufbeschwören.
Aber all diese Probleme und Prüfungen dürfen uns nicht daran hindern, über die Zukunft nachzudenken und sich vorzustellen, wie sie in den nächsten zehn Jahren aussehen wird. Ja, wir verstehen dass 20er bis 50er Jahre des 21. Jahrhunderts, selbst nach der optimistischsten Prognose, eine Zeit der Kriege, der Not, der Konflikte, der Epidemien und Katastrophen sein werden.
Aber selbst in Zeiten von Kriegen, Not, Konflikten, Epidemien, Katastrophen und Kriegen überlebt die Menschheit und versucht, sich weiterzuentwickeln, versucht, dieses Paradigma fortzusetzen, das, wenn nicht uns, so doch unseren Kindern und Enkeln helfen wird, eine Welt zu schaffen, die zumindest für einige Jahrzehnte, besser noch für ein Jahrhundert, frei von neuen zerstörerischen Kriegen und Konflikten sein wird, komfortabel und fähig zu neuen Möglichkeiten und Fortschritten.
Und von diesem Standpunkt aus müssen wir uns eine recht einfache Sache bewusst machen. Demokratie ist nicht nur ein abstrakter Begriff, der ausschließlich für die richtige Steuerung politischer und wirtschaftlicher Prozesse verwendet wird. Demokratie ist vor allem die Gleichheit jedes Einzelnen in der Gesellschaft, in der sich dieser Mensch befindet.
Und mir scheint, dass das Verständnis dieser Tatsache, dass man die gleiche Verantwortung für das trägt, was in seinem Land geschieht, dass man das Recht hat, die Regierung zu wählen und Teil dieser Regierung zu sein, dass man das Recht hat, die Ausbildung zu erhalten, die jeder andere Bürger seines Landes erhält, dass man Recht hat sich an einem anderen Ort zu entwickeln und frei nach Hause zurückkehren zu können.
Demokratie ist nicht nur etwas für den Staat. Demokratie ist etwas für den Menschen, für seine Möglichkeit, seine Muttersprache zu sprechen, für seine Möglichkeit, das zu erfahren, was in seinem Land geschah, für seine Möglichkeit, Teil seiner eigenen Kultur zu sein.
Und es mag scheinen, dass dies eine Abstraktion ist, dass es so sein sollte und immer war, aber das stimmt nicht. Ich kann mir sehr gut Zeiten vorstellen, in denen die Familie meines Urgroßvaters oder meiner Urgroßmutter, die hier in Kyiv lebten, sich nicht in der Oberstadt niederlassen konnten, weil dort die Grenze der Siedlungszone verlief. Und sie gehörten zu den wenigen Juden Kyivs, denen es überhaupt erlaubt war, hier zu leben. Denn für die jüdische Bevölkerung war Kyiv aufgrund der Gesetze, die im Russischen Reich herrschten, offiziell geschlossen.
Für die ukrainische Bevölkerung war es inoffiziell geschlossen, daher war die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung Kyivs im Jahr 1917 ethnisch russisch, was eine der Hochburgen des chauvinistischen Schwarzhunderttums war.
Kyiv war inoffiziell für das ukrainische Volk geschlossen, und deshalb war die russische Sprache auf den Straßen von Kyiv zu hören und es wurden hier russische Zeitungen verlegt. Offiziell für das jüdische Volk geschlossen und deshalb konnte mein Urgroßvater nicht an der Universität des Heiligen Wladimir studieren. Und ich konnte nicht an der Universität Kyiv studieren, weil es eine inoffizielle prozentuale Quote für Personen jüdischer Herkunft gab.
Und das alles geschah buchstäblich vor unseren Augen. Tatsächlich innerhalb von zwei bis drei Perioden, innerhalb von zwei bis drei Generationen von Menschen. Das ist der Grund um Demokratie zu schätzen.
Ich spreche noch gar nicht davon, dass die Zeitgenossen meines Urgroßvaters oder meiner Urgroßmutter, die ukrainischen Bauern, einfach kein Recht hatten, ihr eigenes Dorf zu verlassen und für den Gutsbesitzer arbeiteten, weil sie Leibeigene waren. Dass sie weder im 19. noch im 20. Jahrhundert die Regierung wählen konnten, dass der ukrainische Bauer erst in den 50er bis 70er Jahren des 20. Jahrhunderts einen richtigen Pass erhielt.
Stellen Sie sich das vor. Die Menschen hatten nicht die Möglichkeit der freien Bewegung, nicht einmal in den nächsten Bezirksort, noch vor 60-70 Jahren. Wie weit haben wir uns von solchen Zuständen entfernt.
Und jetzt, im Krieg mit Russland, will man uns wieder all das nehmen. Den Ukrainern wird das Recht verweigert, ein Volk zu sein, das Recht auf ihre eigene Sprache, auf ihre eigene Geschichte, auf ihre eigene Staatlichkeit, auf ihre eigene politische Wahl. Tatsächlich wird allen wieder daran erinnert, dass sie Menschen zweiter Klasse seien.
Und die Einstellung dazu ist ganz einfach. Wenn Sie sich als Teil der demokratischen Welt fühlen, dann können Sie dem nicht zustimmen. Wenn es für Sie in der Welt um die Macht des Stärkeren geht, dann sagen Sie einfach, dass Sie keine Karten haben, und Sie können das akzeptieren. So wie die Vereinigten Staaten von Amerika, die bis vor kurzem die Führung der demokratischen Welt innehatten, und jetzt unter Donald Trump einfach ein großes Land mit einer großen Armee und einer großen Wirtschaft geworden sind. Und wir wissen genau, dass Länder mit einer großen Armee und einer großen Wirtschaft, die die Werte nicht einhalten entweder ihr Recht auf solche Prioritäten in einem zerstörerischen Krieg verteidigen, oder einfach von der geopolitischen Landkarte der Welt verschwinden.
Aber dieses Mal, dieses Mal hängt die Frage, wer hier sie Führung übernimmt und wer nicht, nicht von den Vereinigten Staaten, nicht von Russland, nicht von China ab. Es hängt von uns ab, davon, wie der russisch-ukrainische Krieg enden wird.
Ja, das verstehen Trump, Putin oder Xi Jinping vielleicht nicht. Aber wir müssen es verstehen. Der russische Einmarsch in die Ukraine im Jahr 2014 hat das Völkerrecht zerstört. Das muss man sich klar machen. Das nach dem Krieg geltende Völkerrecht hat aufgehört zu existieren und wird nie wiederhergestellt werden. In der Welt herrscht das Recht des Stärkeren und die Bereitschaft, Schritte zu unternehmen, die anderen riskant erscheinen mögen, die Bereitschaft, das Leben ihrer Mitbürger und ihr wirtschaftliches Potenzial zu opfern, um wirtschaftliche und politische Ziele zu erreichen. Je klarer man sich über das Ausmaß dieser Opfer bewusst ist und keine Angst davor hat, desto größer kann die eigene Rolle in der Zukunft sein.
Aber das gilt nur dann, wenn die demokratische Welt nicht versucht, ihre eigenen Spielregeln aufzustellen. Die Regeln der Gleichheit, des Rechts, die Regeln der Achtung der Grenzen, die Regeln der Achtung der Völker. Und hier könnten diejenigen verlieren, die auf Waffen und auf die Zerstörung ihres eigenen demografischen Potenzials durch Kriege und Katastrophen setzen.
Stellen wir uns drei Varianten der Entwicklung der Ereignisse im postsowjetischen Raum in den 20er und 30er Jahren dieses Jahrhunderts vor, die Jahre des russisch-ukrainischen Krieges.
Wenn dieser Krieg mit einem Sieg Russlands endet, wenn Russland seine Fähigkeit demonstriert, den ehemaligen Sowjetrepubliken seinen Willen aufzuzwingen, und es geht nicht nur um die Ukraine, denn aus Sicht des russischen Staates und des russischen Volkes müssen alle anderen Gebiete, die sich 1991 von der Sowjetunion abgespalten haben, an den legitimen Staat zurückgegeben werden, der seine Grenzen wiederherstellen muss. Dann werden wir sehen, dass man mit Gewalt alles erreichen kann.
Wir werden die Unfähigkeit der Demokratie sehen, ihre Rechte und die Rechte derer zu schützen, die ihre freie Wahl treffen wollen. Russland wird ohne Zweifel zum geopolitischen Hegemon Europas werden. Nicht aufgrund wirtschaftlicher Möglichkeiten, nein, aus Angst vor Krieg, aus der Tatsache, dass die Menschen die Perspektivlosigkeit, das Unverständnis, wie sie ihr Leben in der Zukunft aufbauen sollen, satt haben.
Der europäische Wähler wird auch ohne russische Panzer diejenigen in die Präsidentenpaläste und Ministerpräsidentenämter bringen, die mit dem Kreml verhandeln werden. Das wird der Zusammenbruch der heutigen europäischen Gesellschaften und ohne Zweifel der Zusammenbruch der heutigen europäischen West-Elite sein, sowohl der linken als auch der rechten, sowohl der sozialdemokratischen als auch der konservativen.
Und das sage ich meinen Kollegen und westlichen Politikern immer wieder, wenn ich sie treffe. Helfen Sie uns nicht um unserer selbst willen. Helfen Sie uns um Ihrer eigenen Karriere willen und damit Ihre Kinder und Enkelkinder sagen können: Mein Großvater war Ministerpräsident Italiens oder Präsident Frankreichs und kein Versager, den man heute in den Lehrbüchern der neuen rechtsextremen Frankreichs oder des faschistischen Italiens nicht mehr erwähnt. Würde es Ihnen gefallen, wenn Ihre Kinder so an Sie denken würden? Und so wird es sein, wenn dieser Krieg von Moskau gewonnen wird.
Stellen wir uns eine andere Situation vor, dass die westliche Welt unser Existenzrecht beweist, Russland nicht die Möglichkeit gibt, Grenzen zu ändern, dass die Ukraine Teil dieser Welt wird, die das Völkerrecht für alle wiederherstellt oder aufbaut. Das ist, entschuldigen Sie, die Fortsetzung der unipolaren Welt, in der wir bis vor kurzem lebten. Nicht einmal eine unipolare Welt, in der die Vereinigten Staaten von Amerika die erste Geige spielen, sondern eine unipolare Welt, die nach den Gesetzen der Gruppe der Sieben, der Gruppe der entwickelten Volkswirtschaften der Welt, lebt, die sich an demokratische Prinzipien halten.Das ist der Preis, den unser Sieg haben könnte, oder zumindest die Erhaltung der ukrainischen Staatlichkeit und Souveränität, die Erhaltung der Ukraine auf der politischen Landkarte der Welt als souveräner Staat.
Und die dritte Variante, dass überhaupt niemand etwas beenden kann, und auf diesem Gebiet und auf anderen Gebieten, wie gerade in Nahost, bald neue Konflikte zu sehen werden. Das ist erst der Anfang. Es wird ungeregelte Kriege geben. Wir wissen, wer der Nutznießer dieser Geschichte ist.
Die Volksrepublik China. Ohne China kann all das einfach nicht geschehen. China kauft russisches Öl und Gas, China kauft iranisches Öl und Gas, China hilft Nordkorea beim Überleben. Und so kann Russland die westlichen Sanktionen ignorieren, genau wie der Iran. Und so kann Nordkorea Atomwaffen direkt vor der Nase Chinas haben.
Dann werden wir in einer bipolaren Welt leben, in der Demokratien ewig mit autoritären Regimen kämpfen werden, die von China gefüttert werden, gleichzeitig aber billige chinesische Produkte kaufen, um unter diesen wirtschaftlichen Bedingungen irgendwie zu überleben, und verfallen.
Hier sind drei Szenarien für die nächsten 20-30 Jahre unseres Lebens. Welches Szenario würden Sie wählen? Ich würde mich für das Szenario unseres Sieges und des Sieges der demokratischen Welt entscheiden, nicht um der Ukraine willen, sondern um unseres aller willen. Das ist der wahre Preis unseres Widerstands und das ist der wahre Preis der Demokratie.
Davon, was an dieser Front geschieht, davon, was in dieser Stadt, in anderen ukrainischen Städten geschieht, von der Fähigkeit des ukrainischen Volkes, Widerstand zu leisten, zu überleben und seine Rechte zu verteidigen, hängt das Bild des zukünftigen Europas und ich hoffe des zukünftigen Amerikas ab, das das Wachstum rechtsextremer Tendenzen übersteht und zu seinem wahren Selbst zurückkehren kann. Und ich hoffe aufrichtig, dass es so sein wird.
Übersetzungen zum Thema Ukraine 