Ich begann diesen Text zu schreiben, als Kyiv wieder von Raketen und Drohnen beschossen wurde. Ich befand mich in einem der Luftschutzbunker in der ukrainischen Hauptstadt. Und allein diese Tatsache spricht Bände darüber, welches der beiden Szenarien – das von Donald Trump oder das von Wladimir Putin – in der Realität umgesetzt wird.
Nach Trumps Vision muss es zunächst einen bedingungslosen Waffenstillstand geben, gefolgt von Friedensgesprächen. Nach Putins Vision können und sollen die Verhandlungen vor dem Hintergrund aktiver Feindseligkeiten stattfinden – ja, diese Feindseligkeiten selbst sollen als Druck auf die Ukraine dienen. Leider ist es Putins Szenario, das sich heute durchsetzt.
Dies wurde nach einem jüngsten Telefongespräch zwischen Trump und Putin deutlich. So teilte Donald Trump Volodymyr Zelensky und den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union mit, dass er mit Putin vereinbart habe, ein so genanntes Memorandum auszuarbeiten, ein Dokument, in dem Moskau seine Bedingungen für einen Waffenstillstand an der russisch-ukrainischen Front darlegen würde.
Und dies, obwohl Trump selbst zuvor auf einem bedingungslosen Waffenstillstand bestanden hatte. Doch nach dem Gespräch mit Putin scheint er jedes Interesse an seinen eigenen Initiativen verloren zu haben.
Ich habe keinen Zweifel daran, dass der Kreml tatsächlich ein solches Memorandum vorbereitet. Moskau ist gut im Verfassen von Dokumenten, insbesondere von solchen, die für seine Verhandlungspartner offensichtlich inakzeptabel sind. Aber das ist Putin egal: Er braucht die Ukraine nicht, um etwas zu unterzeichnen. Er braucht die Verweigerung der Ukraine, denn nur so kann er den Anschein eines Dialogs mit Trump aufrechterhalten und gleichzeitig seine militärischen Operationen fortsetzen.
Für den russischen Präsidenten gibt is ein Waffenstillstand kein Ziel. Sein eigentliches Ziel ist es, die Vereinigten Staaten als Druckmittel gegen den Kreml aus dem Konflikt auszuschließen und die amerikanische Vermittlungsarbeit zu imitieren. In diesem Sinne spielt Putin gegen Trump – und bis jetzt gewinnt er. Und das nur, weil Trump ihm diese Gelegenheit gibt.
Bei einem Besuch in Kyiv am 10. Mai einigten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf ein Paket von Sanktionen, das am 12. Mai in Kraft treten sollte – für den Fall, dass Russland nicht in einen Waffenstillstand einwilligt. Doch Putin ersetzte den Waffenstillstand durch einen Vorschlag für Gespräche in Istanbul. Und es war dieses Angebot, das Trump der ukrainischen Delegation empfahl, anzunehmen.
Als die Gespräche in Istanbul scheiterten, sagte Trump, nur er könne im Dialog mit Putin über das Schicksal des Krieges entscheiden. Am Ende bestand er nicht nur nicht auf einem Waffenstillstand, sondern weigerte sich auch, die von den Europäern vereinbarten Sanktionen zu verhängen. Warum sollte Putin also nicht gewinnen, wenn Trump ihm nicht widerspricht?
Nach dem Gespräch mit Trump wurde Putin nicht zu einem Befürworter des Friedensabkommens – er verstärkte vorhersehbar die Angriffe auf ukrainische Städte. Medienberichten zufolge bereitet der Kreml für den kommenden Monat eine neue Offensive vor. Diesmal soll sie sich gegen die Regionen Charkiw, Dnipro und Sumy richten. Das Ziel ist es, vorzurücken, Fuß zu fassen und dann neue „Friedensinitiativen“ zu starten. Dies ist eine typische Salamitaktik: schrittweise Annexion unter dem Deckmantel der Diplomatie. Und es ist diese Taktik, die Putin weit mehr interessiert als irgendwelche Verhandlungen.
Natürlich kann Putin wieder isoliert, wenn nicht gar gestoppt werden, und der Sanktionsdruck kann erhöht werden. Das setzt aber nur eines voraus: dass der amerikanische Präsident erkennt, dass der russische Präsident keinen Frieden will. Und ohne harten Druck von Seiten der USA wird er keinen einzigen Schritt in Richtung einer Einigung machen.
Bislang ist diese Erkenntnis noch nicht eingetreten. Im Moment ist Trump bereit, auf Putin zu hören und an die Memoranden zu glauben. Und die Ukrainer warten auf diese Memoranden unter Sirenen und in Luftschutzkellern, weil sie wissen, dass das neue „Angebot“ keine Diplomatie ist, sondern eine weitere Aufforderung zur Kapitulation.
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