Donald Trump hat erneut auf eine Erklärung des ehemaligen russischen Präsidenten und stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, reagiert.
Medwedew hatte dem amerikanischen Präsidenten mit einem möglichen Krieg zwischen den USA und Russland gedroht. Trump erklärte, Medwedew solle besser auf seine Wortwahl achten. Mit solchen Äußerungen begebe sich der ehemalige russische Präsident, den Trump als Versager bezeichnete, auf gefährliches Terrain.
Es ist nicht das erste Mal, dass der Präsident der Vereinigten Staaten auf Aussagen Medwedews reagiert – vermutlich kalkuliert der Kreml genau mit solchen Reaktionen. Ich habe früher angenommen, dass die Figur Dmitri Medwedew von der Pressestelle des russischen Präsidenten nur erschaffen wurde, um über ihn gewisse Signale zu senden, die Wladimir Putin selbst nicht direkt aussprechen wollte.
Doch mittlerweile – zumindest in den letzten Jahren, während des großen russisch-ukrainischen Krieges – neige ich zu der Ansicht, dass Medwedew den verstorbenen Chef der sogenannten LDPR, Wladimir Schirinowski, für Putin ersetzt hat.
Schirinowski war seit den 1990er-Jahren ein Werkzeug der Lubjanka (Geheimdienstzentrale) – de facto ein Agent, der sein ganzes sinnloses und verrücktes Leben lang als Provokateur fungierte. Seine Provokationen richteten sich dabei sowohl gegen demokratisch orientierte russische Politiker als auch gegen westliche Staatschefs und ganze Völker.
Doch Schirinowski handelte nicht etwa, um im Namen des Kremls Botschaften zu übermitteln, sondern um gezielt Reaktionen hervorzurufen – mit dem Ziel, den Status seiner Kontrahenten zu schwächen. Denn wer auf einen Agenten oder Clown reagiert, wird selbst zum Clown.
Dmitri Medwedew – ehemaliger Präsident der Russischen Föderation – kann sicherlich nicht als Geheimdienstagent bezeichnet werden. Dazu fehlt ihm der Status. Aber als Clown? Offenbar genau dafür sorgt die Pressestelle des russischen Präsidenten, indem sie regelmäßig spektakuläre, provokative Aussagen verbreitet, die Medwedew zugeschrieben werden. Ziel ist es, dass Politiker wie Donald Trump auf Äußerungen des stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates reagieren, während Putin sich aus der Debatte heraushält und als seriöser, verantwortungsvoller Staatsmann dasteht, der das Gerangel von außen beobachtet.
Trump hat wiederholt auf Medwedews Aussagen reagiert – aus seiner Sicht zu Recht: Ein ehemaliger Staatschef, der zum Krieg zwischen Atommächten aufruft, ist ein verantwortungsloser Psychopath. Solche Aussagen können nicht unbeantwortet bleiben. Doch Trump – wie auch andere westliche Politiker – begreift nicht, dass Medwedew faktisch keinen Status als „ehemaliger Präsident“ besitzt. Und er selbst empfindet sich auch nicht als solcher.
Ich bin mir nicht einmal sicher, ob er sich je wirklich als Präsident der Russischen Föderation verstanden hat, selbst als er formal dieses Amt innehatte. Wir erinnern uns gut: Die wirkliche Macht lag damals weiterhin bei Wladimir Putin, der als Premierminister fungierte. Genauer gesagt lag sie in den Händen des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, der nach dem Zusammenbruch der Kommunistischen Partei der Sowjetunion mit ihrem zerschlagenen Apparat de facto die gesamte Staatsmacht übernommen hatte.
So kann man einerseits zufrieden sein, dass Trump Medwedew in seine Schranken weist. Andererseits sollte man sich fragen: Wer ist Dmitri Medwedew überhaupt, dass ausgerechnet der Präsident der Vereinigten Staaten ihm „den Platz zuweist“? Trägt diese Konfrontation nicht sogar zur Aufwertung seines Status bei?
Es ist offensichtlich, dass eine neue, nicht weniger aggressive Reaktion Medwedews folgen wird. Doch nach Trumps erster Antwort war Medwedew vorsichtiger. Trump hatte sich damals zu Medwedews Aussage geäußert, wonach Russland der Islamischen Republik Iran bei der Entwicklung von Atomwaffen helfen könnte – und das ausgerechnet im Kontext eines Krieges zwischen Israel, den USA und Irans Atomprogramm. Nach Trumps scharfer Reaktion beeilte sich Medwedew zu erklären, dass niemand in Russland die Absicht habe, Atomwaffen weiterzugeben.
Vielleicht wurde im Kreml erkannt, dass man mit Medwedews Rhetorik die roten Linien überschritten hatte – oder diejenigen, die unter seinem Namen in sozialen Netzwerken schreiben, hatten unbeabsichtigt die wahren Absichten der russischen Führung offengelegt: Dass Russland womöglich tatsächlich bereit wäre, gemeinsam mit China den Iran beim Bau einer Atombombe zu unterstützen. Und dass es für Russland durchaus wünschenswert wäre, wenn Iran diese Bombe als Erster einsetzen würde – idealerweise gegen den jüdischen Staat, den Putin zutiefst verachtet. Man darf nicht vergessen: Jeder erfahrene Tschekist ist ein ausgemachter Antisemit.
Ein solches Szenario ist in den kommenden Jahren oder Jahrzehnten durchaus realistisch – es sei denn, man hindert Russland, den Iran und China daran. Doch bislang ist kein politischer Wille des Westens erkennbar, der ein solches Vorgehen glaubhaft unterbinden könnte. Daher wurde damals beschlossen, Medwedews Drohungen zu dementieren, um in den USA keine ernsthafte militärische Vorbereitung auf diese Szenarien auszulösen.
Jetzt aber – wie wir alle wissen – kann Medwedew weiterhin so viel trollen, wie er will, neue Kriege und Eskalationen androhen. Das wirksamste Mittel gegen einen Troll, wie wir aus Erfahrung wissen: ihn zu ignorieren. Auch wenn dieser Troll einst von den Tschekisten für ein paar Jahre in den Kreml gesetzt wurde – bis ihr alter Kollege wieder auf den Präsidentenstuhl zurückkehrte. Doch Trump ist bereits mehrfach auf Medwedews Provokationen hereingefallen – und könnte es wieder tun, wenn Medwedew mit noch dreisteren und unverschämteren Aussagen und Beleidigungen nachlegt.
