Polen sollte an der nuklearen Teilenhabe beteiligt sein und über eigene zivile und militärische Kernkapazitäten verfügen, erklärte Präsident Karol Nawrocki. Diese Aussage des polnischen Präsidenten erfolgte kurz nach einem beispiellosen Angriff russischer Drohnen auf Polen. Und obwohl es sich diesmal bei Dutzenden Drohnen um Aufklärungsdrohnen handelte, die keine unmittelbare militärische Bedrohung darstellten, fürchten viele in Warschau weiterhin, dass der Angriff sich wiederholen könnte — und dass es beim nächsten Mal bereits Kampfdrohnen sein könnten.
Daher ist es verständlich, dass die Führung Polens nach Wegen sucht, wie das Land gegen russischen Druck gesichert werden kann. Früher hatte bereits Ministerpräsident Donald Tusk gesagt, Polen wäre sicherer, wenn es über eigenes nukleares Potenzial verfügte. Wir können also feststellen, dass in der polnischen Führung Einigkeit herrscht.
Interessant ist, dass die Äußerung von Karol Nawrocki als Antwort auf die Frage kam, wie Warschau zur Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron steht, der zuvor über die Möglichkeit gesprochen hatte, Elemente des französischen Atomarsenals in verbündeten Ländern zu stationieren. Somit können die Worte des polnischen Präsidenten nicht nur als Antwort an Moskau, sondern auch an Washington verstanden werden — als Antwort auf die Sorge, dass im Falle einer Verschärfung des Drucks der Russischen Föderation auf die Länder Mittelosteuropas US-Präsident Donald Trump Polen und andere Staaten, die an die Russische Föderation grenzen und die in diesem Sinne naturgemäß am verletzlichsten wären, nicht verteidigen werde, falls die Eskalation im russisch-ukrainischen Krieg zunimmt.
Die Tatsache, dass Donald Trump den russischen Angriff auf Polen praktisch nicht zur Kenntnis nahm und lieber erklärte, es sei wahrscheinlich ein Irrtum gewesen, sowie die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten schon seit geraumer Zeit keine klare politische Bewertung dieses Angriffs der Russischen Föderation abgeben und erklären, man müsse die Untersuchung der Umstände abschließen, kann natürlich in Warschau, in den Hauptstädten der baltischen Länder und generell in den NATO-Staaten Besorgnis hervorrufen. Dort fragt man sich in zunehmendem Maße, inwieweit die Vereinigten Staaten tatsächlich — und nicht nur in Worten — bereit sind, an dem vielzitierten Artikel 5 festzuhalten, der noch vor kurzem als zentraler Eckpfeiler der Sicherheit auf dem gesamten europäischen Kontinent galt.
Und so stellt sich die Frage: Wenn die Vereinigten Staaten als das ernsthafteste Risiko ein direktes Aufeinandertreffen mit der Russischen Föderation sehen, inwieweit können sich die Länder Mittelosteuropas sicher fühlen, wenn Trumps Hauptaufgabe darin bestünde, eben dieses Aufeinandertreffen zu vermeiden, anstatt sie vor russischer Aggression zu schützen, die, wie wir sehen, in völlig unerwarteten Formen auftreten kann?
Und wenn es nicht um eine direkte Invasion geht, nicht um Panzerarmeen und Artillerie, sondern zum Beispiel um einen Raketenangriff oder um Drohnenangriffe — was würden die Vereinigten Staaten dann unternehmen, um Moskau dazu zu bringen, von seinen aggressiven Absichten abzusehen? Angesichts der Haltung des amerikanischen Präsidenten zum russisch-ukrainischen Krieg und seiner ständigen Versuche, die Schuld vom Aggressor auf das Opfer zu schieben, ist dies eine in der Tat sehr aktuelle Sicherheitsfrage. Und hier geht es nicht um gute Beziehungen zu Trump oder um politische Überzeugungen. Es ist eine Frage des Überlebens.
In dieser Situation wirkt natürlich der Vorschlag von Präsident Emmanuel Macron ziemlich attraktiv. Aber wiederum stellt sich eine einfache Frage: Wie realistisch ist dieser Vorschlag und wie viel Zeit würde seine Umsetzung erfordern? Derzeit beginnen erst Beratungen zwischen Paris und Berlin über nukleare Zusammenarbeit. Man sollte sich daran erinnern, dass Deutschland früher diese Idee stets abgelehnt hat. Nur die neue Regierung unter Friedrich Merz hat sich bereit erklärt, Konsultationen mit der französischen Führung zu beginnen. Aber klar ist auch, dass diese Konsultationen nicht an einem Tag und wahrscheinlich nicht in einem Jahr abgeschlossen sein werden. Es ist gut möglich, dass diese Konsultationen erst vom Nachfolger Emmanuel Macrons auf dem Präsidentenamt abgeschlossen werden.
Unmittelbar stellt sich dann die Frage, wer dieser Nachfolger sein wird und ob dieser neue Präsident, falls er aus dem ultrarechten Lager kommt, Trumps Auffassung von Sicherheit teilen und meinen wird, Frankreich müsse vor allem sich selbst schützen und nicht seine Nachbarn auf dem Kontinent. Dann bliebe Macrons Initiative wohl bestenfalls ein Beispiel für gesunden Menschenverstand in einer Zeit, in der die Politik diesen gesunden Menschenverstand allmählich verliert.
Und selbstverständlich kann die Frage der sogenannten nuklearen Teilhabe erst dann auf der NATO-Agenda auftauchen, wenn Frankreich und Deutschland zu einem gegenseitigen Verständnis gelangen. Von Großbritannien ist in dieser Hinsicht keine besondere Vorreiterrolle zu erwarten, schon allein deshalb nicht, weil das nukleare Potenzial Londons mit den Vereinigten Staaten verbunden ist. Damit die britische Regierung dieses Potenzial im europäischen Interesse frei nutzen könnte, müsste sie, nun ja, zumindest einen Machtwechsel in den Vereinigten Staaten abwarten. Und wenn in den Vereinigten Staaten die Macht wechselt, ist es durchaus möglich, dass ein neuer Präsident die politische Linie Donald Trumps zugunsten der europäischen und weltweiten Sicherheit verwirft und sich gegen Isolationismus ausspricht — eine Politik, die offenbar den Interessen der Vereinigten Staaten selbst widerspricht.
Dass in Polen Überlegungen aufkommen, sich an der Beschaffung von Atomwaffen über Bündnispartner zu beteiligen, zeigt das Ausmaß der Besorgnis, das in den Ländern Mittelosteuropas im Zusammenhang mit dem anhaltenden russisch-ukrainischen Krieg besteht und das Unverständnis bei westlichen Führungspersönlichkeiten, wie sie diesen Krieg in absehbarer Zeit stoppen und den russischen Ambitionen begegnen sollen — Ambitionen, die aktiv aus Peking unterstützt werden.
Es entsteht die Erkenntnis, dass, falls Putins Bestreben, den Krieg gegen die Ukraine über unbestimmte Zeit fortzusetzen, nicht durch westliche Anstrengungen gestoppt wird — und auf Donald Trump ist hier kaum Verlass —, dieser Krieg immer neue Formen annehmen wird und schließlich auch über die Grenzen der Ukraine hinaustragen kann, wie wir es während des jüngsten Angriffs der Russischen Föderation auf Polen gesehen haben, und durch das ständige Auftauchen russischer Drohnen im Luftraum der NATO-Mitgliedstaaten. Ich bezweifle nicht, dass dieses Auftreten sich mit jedem Monat und jedem Jahr des russisch-ukrainischen Konflikts nur verschärfen wird.
Deshalb ist das Auftauchen von Elementen nuklearer Bewaffnung in Ländern, die das nächste Ziel russischen destabilisierenden Drucks — selbst wenn er hybrid ist — werden könnten, durchaus eine logische Reaktion auf die entstehende Bedrohung. Es bleibt jedoch eine wichtige Frage: Wird sich diese Antwort in der Praxis umsetzen lassen, oder wird sie nur in den Erklärungen von Politikern verbleiben, die darauf hoffen, dass der gesunde Menschenverstand siegen wird?
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