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Volodymyr Zelenskys Äußerungen über die Möglichkeit, die territoriale Integrität der Ukraine auf diplomatischem Wege wiederherzustellen – er sprach von der Krim – lösten eine vorhersehbare Diskussion über wechselnde Ansätze zur Rückgabe der von Russland besetzten Gebiete an die Ukraine aus. In der Tat ist der ukrainische Ansatz seit 2014 in erster Linie vom diplomatischen Weg geprägt, die Möglichkeit einer militärischen Lösung des Problems wurde erst nach dem 22. Februar 2022 diskutiert.
Und so paradox es auch klingen mag: Solange der große Krieg andauert, wird dieser Ansatz sicher entscheidend sein – was auch immer die Politiker sagen. Denn die Fortführung der Feindseligkeiten schließt die Diplomatie auf beiden Seiten aus. Und Friedensgespräche – selbst über ein Einfrieren des Konflikts – sind bisher schwer zu erreichen, und es gibt keine realistische Plattform dafür: Um dies zu verstehen, genügt es, sich anzuhören, was Wladimir Putin über solche Gespräche sagt. Nun, es ist klar, dass der Kreml seit 2014 nicht mehr über die Krim sprechen will. Für den russischen Machthaber und seine Entourage ist dieses Thema bekanntlich „abgeschlossen“.
Welcher Ansatz wird also am Ende gewinnen? Ich denke, zunächst einmal müssen wir verstehen, dass der Krieg zwischen Russland und der Ukraine kein Krieg um Territorium ist, kein Krieg um die Krim oder den Donbass. Dieser Krieg wird über das Wichtigste entscheiden: ob die Ukraine auf der politischen Weltkarte bleibt oder russisches Territorium wird.
Und wenn es der Ukraine gelingt, sich zu wehren und zu überleben – und es liegen noch viele Probleme und Prüfungen vor ihr -, wird die Frage der Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität immer noch auf der Tagesordnung stehen und nicht nur über die Zukunft der Ukraine selbst, sondern auch über die Zukunft Russlands entscheiden. Denn wenn Russland – auch nach Jahrzehnten – in die zivilisierte Welt zurückkehren will, wird es dies sicher nur durch den Verzicht auf die besetzten ukrainischen Gebiete tun können. Die russische Führung weiß das sehr genau. Und deshalb, denke ich, wird sie alles tun, um die Ukraine zu vernichten.
Daher führt der Weg zu einer diplomatischen Lösung des Krim-Problems auch über einen Erfolg im Krieg, über die Möglichkeit, die Staatlichkeit der Ukraine in einer schwierigen, gewaltsamen Konfrontation mit der Russischen Föderation und ihren Verbündeten zu verteidigen.
Wenn die Ukraine überlebt, bedeutet dies, dass Wladimir Putin sein Recht, das Völkerrecht zu untergraben, nicht unter behaupten kann. Wenn die Ukraine überlebt, bedeutet dies auch, dass die zivilisierte Welt bewiesen hat, dass sie in der Lage ist, einseitige territoriale Veränderungen nicht anzuerkennen, selbst wenn sie von einer Atommacht beansprucht werden. Wenn die Ukraine überlebt, bedeutet dies, dass die besetzten ukrainischen Gebiete ein ewiger Makel für Russlands internationales Ansehen sein werden, ganz gleich, wer in den nächsten Jahrzehnten an der Spitze des Landes stehen wird, ganz gleich, welches Regime dort installiert wird. Wenn die Ukraine überlebt, wird das bedeuten, dass die Krim früher oder später zurückkehren wird.
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