Vor dem NATO-Gipfel in Vilnius im Juli 2023 hatte nicht nur die ukrainische Gesellschaft, sondern auch die ukrainische Führung hohe Erwartungen an das Ergebnis. Man hätte meinen können, dass ein Land, das sich gegen die russische Aggression wehrt, wenn schon keine sofortige Aufnahme, so doch eine Einladung zum Beitritt in das Bündnis verdient.
Aber das Einzige, was die Ukraine im letzten Jahr auf der Verfahrensseite erhielt, war die Abschaffung des NATO-Mitgliedschaftsplans als Voraussetzung für den Beitritt zum Bündnis. Es gab keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass unter den Verbündeten ein Konsens über den Beitritt besteht. Und vielleicht haben die ukrainische Regierung und die ukrainische Gesellschaft deshalb keine großen Erwartungen an den Gipfel in Washington geknüpft. Die Erklärung, dass der Beitritt der Ukraine zur NATO unvermeidlich ist, ist ein gutes Signal, dass die Verbündeten der Ukraine nicht den Rücken kehren. Doch wie geht es weiter?
Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass der Gipfel in Washington nicht nur eine weitere Bestätigung der euro-atlantischen Integration der Ukraine sein könnte, sondern auch die letzte Chance für die nächsten Jahre, diese Integration offiziell festzuhalten. Natürlich weiß niemand, wie die amerikanische Politik aussehen wird, wenn Donald Trump die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten gewinnt. Aber es ist kein großes Geheimnis, dass der ehemalige US-Präsident weit weniger Interesse an einer Zusammenarbeit mit dem Nordatlantischen Bündnis hat als sein Nachfolger Joseph Biden.
Die Frage ist also nicht einmal, wie Trump mit der Ukraine und der Möglichkeit der Beendigung des Krieges umgehen wird, sondern wie er mit der NATO und der Möglichkeit der Erweiterung des Bündnisses und der amerikanischen Beteiligung an diesem Prozess umgehen wird.
Darüber hinaus wird jeder Prozess der euro-atlantischen Integration der Ukraine, solange alle Verbündeten bereit sind, einen möglichen Konflikt mit Russland zu riskieren und sich nicht der Erpressung durch Wladimir Putin zu beugen, Teil eines Versuchs sein, den russisch-ukrainischen Krieg zu beenden. Und Moskau wird die Neutralität der Ukraine und ihre Ablehnung der NATO-Mitgliedschaft als wahrscheinliche Vorbedingung für die Aufnahme von Verhandlungen fordern. Dies mag die Ukraine nicht beeindrucken, aber es könnte zumindest einige NATO-Staaten dazu zwingen, die euro-atlantische Integration Kiews zurückhaltender zu unterstützen.
Wie könnten also die Ereignisse in den kommenden Jahren ablaufen? Ich muss sagen, dass die Möglichkeit, dass die euro-atlantische Integration der Ukraine wärend der Fortsetzung der kriegerischen Auseinandersetzungen im Lande gelöst wird, für die NATO-Länder gar nicht in Frage kommt, und selbst der US-Präsident hat betont, dass der Beitritt der Ukraine zur NATO eine Voraussetzung für ihren Sieg über Russland sein muss. Doch was kann nach dem Krieg geschehen?
Vieles wird davon abhängen, wie dieses Ende, oder die Aussetzung, aussehen wird und wie viel des ukrainischen Territoriums von der legitimen Regierung des Landes kontrolliert werden wird. Wenn es Russland nicht gelingt, die Ukraine zu zwingen, ihre euro-atlantische Integration aufzugeben, dann wird viel von der Bereitschaft der NATO-Länder selbst abhängen, den Beitritt der Ukraine zu akzeptieren.
Wenn die territoriale Integrität der Ukraine nicht wiederhergestellt wird, auch bei der Einstellung der Kämpfe, erscheint diese Option nicht sehr realistisch. Man kann sich jedoch eine Situation vorstellen, in der die Ukraine eine Einladung zum Beitritt zum Bündnis erhält, die Ratifizierung ihres Beitritts durch die nationalen Parlamente der NATO-Staaten jedoch erst erfolgt, wenn die Frage der territorialen Integration geklärt ist. Mit anderen Worten: Die Ukraine wird möglicherweise noch viele Jahre lang den Status eines eingeladenen Landes haben, kann aber auf Übergangsgarantien hoffen, ähnlich denen Finnlands und Schwedens, als diese Länder auf den Beitritt zum Bündnis warteten. Natürlich hängt auch hier alles vom politischen Willen der NATO-Länder, insbesondere der Atommächte, ab.
Allein die Tatsache, dass die Integration der Ukraine in die NATO unvermeidlich ist, ist jedoch bereits ein wichtiges Signal sowohl an uns als auch an Russland, dass die Absichten des Bündnisses unverändert sind. Wir sprechen hier einfach von einem Langstreckenrennen. Und nur wer zu einem langen, schwierigen und kontroversen Rennen bereit ist, kann diesen Marathon beenden.
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