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Wladimir Putins Amtseinführung könnte durchaus als „zweite Amtseinführung im Krieg“ bezeichnet werden – wenn wir uns an die Amtseinführung im Jahr 2018 erinnern, die mehrere Jahre nach der Besetzung und Annexion der Krim stattfand. Natürlich könnte ein aufmerksamer Beobachter argumentieren, dass alle Amtseinführungen Putins auf die eine oder andere Weise nach Kriegen und Repressionen stattfanden – der Krieg in Tschetschenien und der Krieg in Georgien, die Zerstörung unabhängiger Medien und die Liquidierung von Yukos… Jede neue Amtszeit war die wahrhaftigste Verstärkung der autokratischen und aggressiven Absichten des russischen Präsidenten und seines inneren Kreises. Und doch war es die Amtseinführung 2018, die zeigte, dass sich die Situation in und um Russland unwiderruflich verändert hatte.
Damals war Putins gesamtes politisches Programm auf die „Krim“-Agenda und die „Einnahme“ von Land ausgerichtet. Zum ersten Mal versuchten die vermeintlichen Hauptgegner der Wahlen nicht einmal, eine Meinungsverschiedenheit mit dem Präsidenten vorzutäuschen, sondern unterstützten im Gegenteil bereitwillig die Besetzung der Krim. Auch die „Präsidentschaftswahlen“ selbst, die zum ersten Mal auf der annektierten Krim stattfanden, wurden von den russischen Behörden als „zweites Referendum“ über die Annexion der Halbinsel wahrgenommen.
Putin „erhielt“ dann 92 Prozent der Stimmen auf der Krim, und die internationale Gemeinschaft – und natürlich die Ukraine – erkannte die Legitimität der „Präsidentschaftswahl“ auf der Krim nicht an.
Im Jahr 2018 hätte man meinen können, dass Russland den Punkt, ab dem kein Wiederkehr möglich war, bereits überschritten hat und in Bezug auf territoriale Ansprüche gegenüber seinen Nachbarn und den Grad des Autoritarismus den Tiefpunkt erreicht hat. Nun müssen wir erkennen, dass es einen offensichtlichen Unterschied zwischen Autoritarismus und Totalitarismus gibt, den man erst bemerkt, wenn man sich in der totalitären Ära befindet.
Im Jahr 2018 wurde immer noch über die Nichtzulassung von Alexej Nawalny zu den Präsidentschaftswahlen diskutiert, Ksenia Sobtschak wurde von den Behörden als „liberaler Speuler“ nominiert, und sogar Grigori Jawlinski stand auf dem Wahlzettel.
Im Jahr 2024 starb Nawalny in einer Strafkolonie; eine Teilnahme an den Wahlen kommt nicht einmal für so „untypische“ Kandidaten wie Sobtschak oder Jawlinski in Frage; Wladislaw Dawankow, Putins wichtigster „alternativer“ Gegner von den Neuen Leuten, unterstützt den Krieg. Und die „Wahlen“ auf der Krim – bereits die zweiten – sind im Vergleich zu den „Wahlen“ in den besetzten Gebieten der Festland-Ukraine, dem großen Krieg und der Annexion neuer Gebiete bereits in den Hintergrund getreten.
Wenn das Russland des Jahres 2018 ein „postkrim“ Russland war, dann ist das Russland des Jahres 2024, da bin ich mir sicher, ein Russland des Krieges. Und in einem solchen Russland legte Wladimir Putin seinen Amtseid ab.
Vor diesem Hintergrund würden wir natürlich sehr gerne verstehen, wie seine Amtseinführung im Jahr 2030 aussehen wird. Viele Menschen, da bin ich mir sicher, wollen das ganz und gar nicht. Und Putin will das übrigens auch nicht. Er will gar nicht mehr Präsident Russlands bleiben. Putins Karriere ist wie ein Märchen. Die „bettelarme alte Frau“ vom KGB, die von dem „Goldfisch“ aus dem Kreml zur „Adligen“ und „zufälligen“ Präsidentin Russlands gemacht wurde, will nun „Herrscherin des Meeres“ werden und die Sowjetunion wiederherstellen.
Ich glaube, Putin möchte im Jahr 2030 als Oberhaupt eines neuen Unionsstaates vereidigt werden, und in der ersten Reihe bei seiner Zeremonie möchte er nicht die Chefs des russischen Parlaments und der Regierung sehen, sondern die Oberhäupter der „Unionsrepubliken“, die ihre Souveränität aufgegeben haben und „in ihren Heimathafen zurückgekehrt sind“. Wie die Krim.
Damit es nicht zu einer solchen Einweihung kommt und Putin am Boden liegt, muss Russland, da bin ich mir sicher, den Krieg mit der Ukraine verlieren und weitere Versuche aufgeben, die Nachkriegsgrenzen zu revidieren und das Völkerrecht zu ändern. Andernfalls wird sich die Situation von Jahr zu Jahr verschlimmern, und im Jahr 2030 riskieren wir nicht die sechste reguläre Amtseinführung von Wladimir Putin, sondern den Dritten Weltkrieg.
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