Der Präsident der Ukraine, Volodymyr Zelensky, traf sich mit dem Botschafter unseres Landes im Vereinigten Königreich, dem ehemaligen Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine, Valeriy Zaluzhny. Dieses Treffen setzte gewissermaßen eine Reihe von Begegnungen Zelenskys mit einer ganzen Reihe von Personen fort, die entweder hohes gesellschaftliches Ansehen genießen oder bis vor Kurzem hohe Positionen in seinem eigenen Team innehatten. Dazu zählen etwa der Freiwillige Serhij Prytula oder der ehemalige Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba.
Über die tatsächlichen Ziele dieser Treffen ist natürlich nichts bekannt, doch allein die Tatsache ihres Stattfindens kann darauf hindeuten, dass der Präsident versucht, das Vertrauen in die Macht nach den jüngsten lauten Korruptionsskandalen wiederherzustellen. Diese Skandale führten zum Rücktritt des inzwischen ehemaligen Leiters des Präsidialamtes Andrij Jermak, der seit 2019 als eine der einflussreichsten Figuren im Team Zelenskys galt, sowie mehrerer Minister der ukrainischen Regierung, die ebenfalls mit Korruptionsmachenschaften in Verbindung gebracht wurden.
In dieser Situation sind Treffen mit Menschen, die entweder über breites gesellschaftliches Ansehen verfügen oder nicht nur bei der sogenannten Wählerbasis des amtierenden Präsidenten Respekt genießen, aus der Sicht der Wiederherstellung des Vertrauens durchaus logisch. Wichtig ist jedoch zu verstehen, welche Folgen diese Treffen haben werden – über die Veröffentlichung von Fotos hinaus, auf denen Volodymyr Zelensky gemeinsam mit Valery Zaluzhny, Serhij Prytula oder Dmytro Kuleba zu sehen ist.
Geht es tatsächlich um die Rückkehr von Menschen, die ihre hohen Staatsämter erst vor Kurzem verlassen haben, in verantwortungsvolle Positionen? Oder soll der bloße Dialog zeigen, dass der Präsident nach alternativen Sichtweisen sucht – bei jenen, die nicht direkt mit ihm kommunizieren und daher anders mit dem ukrainischen Präsidenten über die Lage von Krieg und Frieden sprechen können als die Mitarbeiter des Präsidialamtes?
Andererseits kann schon der Versuch, aus der hermetischen Abgeschlossenheit herauszutreten, dem ukrainischen Staat und seiner Führung helfen, der russischen Aggression in der nächsten Phase des russisch-ukrainischen Krieges, auf die sich der Kreml bereits vorbereitet, wirksamer entgegenzutreten.
Gleichzeitig kann man jedoch auch davon sprechen, dass Treffen ohne personelle Verstärkung, ein episodischer Dialog ohne konkrete Konsequenzen, kaum geeignet sind, den Charakter einer Macht zu verändern, die nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 einen tatsächlich hermetischen Charakter angenommen hat. Und inzwischen zeigt der Kalender bereits das Jahr 2026.
Wir verstehen sehr gut, dass jede hermetisch abgeschlossene Macht mit der Zeit zwangsläufig an Effektivität, Frische des Blicks und Verständnis dafür verliert, was im Land und in der Welt tatsächlich geschieht. Das betrifft keineswegs nur Menschen, die infolge der für die ukrainische Gesellschaft dramatischen Ereignisse von 2019 zufällig in die Politik gelangt sind – es betrifft auch professionelle Politiker.
Wir haben gesehen, wie sich in den letzten Jahren ihrer Amtszeit der Blick der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Realität veränderte. Wir sehen, zu welchem Monster Wladimir Putin in seinem Präsidentenbüro relativ schnell geworden ist. Und wir wissen, zu welcher Vogelscheuche sich der belarussische Machthaber Lukaschenko entwickelt hat. Sehr ungern würde man sehen, dass die ukrainische Macht diesen Weg der Wiederholung solcher Fehler geht – selbst bei relativer Bewahrung der ukrainischen Demokratie.
Natürlich denkt jeder beim Anblick eines Fotos von Volodymyr Zelensky und Valery Zaluzhny daran, dass er Zeuge eines Treffens zweier Menschen ist, die im nächsten Zyklus an den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine teilnehmen könnten. Doch tatsächlich gibt es weder heute noch morgen reale Perspektiven für die Durchführung von Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen. Denn wir verstehen nicht, wie der russisch-ukrainische Krieg auch nur ausgesetzt, geschweige denn beendet werden könnte. Präsident Putin zeigt keinerlei Bereitschaft, diesen Krieg zu beenden. Und Präsident Trump verfügt bislang über keine realen Instrumente, um den russischen Machthaber in absehbarer Zukunft zu einem Kriegsende zu bewegen.
Somit sind Präsidentschaftswahlen in der Ukraine eher Stoff politischer Fantasie als reale Wahlkämpfe. Gleiches gilt für die Parlamentswahlen – trotz der tiefen Krise des Parlamentarismus, mit der die Ukraine in den letzten Monaten konfrontiert ist. Doch mit diesem Parlament und mit dem amtierenden Präsidenten wird man möglicherweise noch lange und schwierige Jahre der Konfrontation im russisch-ukrainischen Krieg leben müssen.
Und hier stellt sich natürlich die Frage, wie man die Effektivität der Macht steigern kann in einer Situation, in der dem ukrainischen Gesellschaft die Wahlmechanismen nicht zur Verfügung stehen. Wie lässt sich Effektivität erreichen, wenn die Erneuerung der Macht durch jene erfolgen muss, die 2019 an die Macht gekommen sind, und es keine Möglichkeit gibt, das Vertrauen der Gesellschaft zu bestätigen, da in der schwierigen Kriegszeit keine Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden können?
Hier hängt in Wirklichkeit vieles sowohl von der Gesellschaft als auch von der Macht selbst ab – von ihrer Bereitschaft, sich zu öffnen. Man kann zumindest hoffen, dass das Treffen Volodymyr Zelenskys mit Valery Zaluzhny ein erster Schritt in diese Richtung ist und dass man in der Bankowa tatsächlich die Notwendigkeit einer Öffnung und Ent-Hermetisierung der Macht erkennt, um das Vertrauen der Gesellschaft in der nächsten schwierigen Phase des russisch-ukrainischen Krieges zu bewahren.
Diese Phase kann noch sehr, sehr lange dauern. Und nur das Auftreten von Menschen mit hohem gesellschaftlichem Ansehen, mit dem Vertrauen der Gesellschaft und mit Professionalität in höchsten Staatsämtern kann die Institutionen der ukrainischen Staatlichkeit vor einer – ich würde sagen – logischen Degeneration in Kriegszeiten bewahren. Denn Hermetisierung der Macht ist immer auch ein Weg in Richtung Degeneration und Ineffizienz.
Damit dies jedoch tatsächlich geschieht, reicht es nicht aus, einfach Fotos von weiteren Treffen mit bekannten und wichtigen Persönlichkeiten zu veröffentlichen. Es ist entscheidend, eine neue, effektive Machtvertikale zu formen und die Verantwortung aller Institutionen durchzusetzen – statt ihre Steuerung aus einem oder wenigen Büros heraus.
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Art der Quelle: Artikel
Titel des Originals: Зеленський – Залужний: для чого | Віталій Портников. 15.01.2025.
Autor: Vitaly Portnikov
Veröffentlichung / Entstehung: 15.01.2025.
Originalsprache: uk
Plattform / Quelle: YouTube
Link zum Originaltext:
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Deutsche Übersetzung von Viktoriya Limbach,
veröffentlicht auf
uebersetzungenzuukraine.data.blog.
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