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Trump, der einem australischen Journalisten öffentlich verspricht, sich beim Premierminister Australiens über ihn zu beschweren, kann bei vielen nur ein mitleidiges Lächeln hervorrufen — was kann ein Präsident schon ausrichten, selbst ein amerikanischer, mit der Meinungsfreiheit?
Tatsächlich kann sehr viel geschehen. Genau jetzt sind wir Zeugen eines gefährlichen Versuchs von Populisten, sich in Autokraten zu verwandeln. Einen anderen Ausweg haben sie nicht. Einem Populisten ist per Definition unmöglich, seine Wahlversprechen zu erfüllen, weil sie gelogen sind. Die einzige Chance für ihn, an der Macht zu bleiben und keiner Verantwortung zu entkommen, ist die Kontrolle über die Medien und den Wahlprozess.
Soziale Netzwerke verändern die Wirkungsmechanismen sprichwörtlich vor unseren Augen. X ist zum Spielzeug eines verantwortungslosen Milliardärs geworden. TikTok wird morgen zum Spielzeug von Trump nahestehenden Geschäftsleuten werden, zumindest in Amerika. Telegram ist schon lange ein Manipulationsinstrument, sein milliardenschwerer Eigentümer ist darauf stolz. Das hat überhaupt nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Traditionelle Medien kann man einschüchtern, ihre führenden Journalistinnen und Journalisten marginalisieren. Ich habe Lebenserfahrung in der Beobachtung eines solchen Prozesses in Russland. Schließlich kam auch Putin als Populist an die Macht, der versprach, „Terroristen im Klo fertigzumachen“. Zu Beginn seiner ersten Amtszeit verschwanden unabhängige Fernsehsender, zu Beginn der zweiten — unabhängige Zeitungen. Unter Medwedew existierte abweichende Meinung nur noch in Reservaten.
Natürlich ist Russland nicht die Vereinigten Staaten. Aber Trump ist auch nicht Putin, die Zeiten haben sich geändert, und das Niveau des Idiotismus potenzieller Wähler im Westen schießt buchstäblich durch die Decke und beginnt dem Niveau der Bewohner des postsowjetischen Raums zu ähneln. Wenn sich also herausstellt, dass es im Westen keine wirksame gerichtliche Gewalt gibt — wirklich gerichtliche Gewalt, und nicht freie Medien —, dann wird es bald nicht nur bei Trumps Pressekonferenzen keine unbotmäßigen Journalisten mehr geben, sondern überhaupt nicht mehr in Amerika.
Wenn Sie dieses Szenario auf eigenen Boden übertragen wollen, sind Sie in der Lage, das selbständig zu tun. Ich werde nicht im Weg stehen.
Übersetzungen zum Thema Ukraine 